Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung die Einrichtung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Produkt- und Markenpiraterie als Schritt zur Verbesserung des Schutzes der geistigen Eigentumsrechte grundsätzlich begrüßt. Zugleich lehnt er jedoch die Forderung der Europäischen Kommission nach Benennung nationaler Koordinatoren zur Durchsetzung dieser Rechte ab. Die Problematik
.:: weiterlesen ::. →Wie das Europäische Markenamt berichtet, stiegen einer Statistiken der Europäischen Kommission zufolge zum sechsten Mal hintereinander im Jahr 2008 die Zollbeschlagnahmungen von Waren, die gewerbliche Schutzrechte verletzt haben. Im letzten Jahr sind mehr als 49 000 Fälle von beschlagnahmten Waren an den Au?engrenzen der EU wegen Verdachts
.:: weiterlesen ::. →Für vier von fünf forschungsorientierten Unternehmen der Elektrobranche stellt Produktpiraterie eine existenzielle Bedrohung dar. Fast ebenso viele sind der Meinung, dass Produktpiraterie gerade jetzt in der Krise zunehmen wird. Soll stellen sich die Ergebnisse einer Umfrage unter den 1.300 Unternehmen und Hochschulen dar, die Mitglieder des Verbandes
.:: weiterlesen ::. →Am ersten Tag der weltgrößten Sanitärfachmesse, der ISH in Frankfurt am Main, gelang der Hansgrohe AG ein wichtiger Schlag gegen Produktpiraten. Gemeinsam mit dem Zoll und Anwälten ließ der international renommierte Bad- und Sanitärspezialist an insgesamt zehn Ständen Kopien von Hansgrohe Armaturen und Brausen einziehen und beschlagnahmen.
.:: weiterlesen ::. →Zum 1. September 2008 traten einige Neuerungen im Zusammenhang mit dem Schutz des geistigen Eigentums in Kraft. Dabei hat die Bundesregierung einige Europäische Verordnungen umgesetzt, so z.B. die Richtlinie 2004/48/EG, die eigentlich bereits zum 31. Dezember 2008 in deutsches Recht hätte normiert werden müssen und die EG-Grenzbeschlagnahme-Verordnung
.:: weiterlesen ::. →
