The Archives
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Markenrecht
BPatG beschäftigt sich mit der Wirkung von Gemeinschaftsmarken auf deutsche Eintragungspraxis
Im Zusammenhang mit der Beschwerde der Anmelderin der Wortmarke „Strategy Circle“ beim BPatG nachdem das DPMA die Eintragung abgelehnt hatte, musste sich das Bundespatentgericht mit der interessanten Frage beschäftigen, ob das Amt oder das Gericht bei der Bewertung der Schutzfähigkeit Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken beim Europäischen oder anderer ausländischer Markenämter berücksichtigen muss und wenn [...]
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Markenrecht
Schutzfähigkeit der Bildmarken
Gefühlt würde ich sagen, dass das DPMA in den letzten Monaten sehr streng entscheidet, was die Schutzfähigkeit von Wort-/Bildmarken angeht. Entgegen der früheren Praxis der Prüfer reichen oft sogar umfangreichere grafische Ausgestaltungen nicht, um die bezüglich der Wortbestandteile bestehenden absoluten Schutzhindernisse zu beseitigen. In einigen Fällen kann den Anmeldern nur empfohlen werden gegen solche Entscheidungen [...]
