Auf der Webseite von ds Deutsche Startups wurden einige der aktuellen Startup und die Entwicklung ihrer Logos veröffentlicht. Ich habe geprüft, ob die Unternehmen die Logos oder ihre Firmennamen auch als Marke schützen lassen haben. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die meisten der schutzfähigen Namen als Marke
.:: weiterlesen ::. →Anscheinden mit viel Mut sollte eine Wort-/Bildmarke mit den Buchstaben “GT” für identische Waren angemeldet werden, für die es bereits eine identische Wortmarke angemeldet war. Da der Schutzumfang einer Wortmarke unabhängig von der grafischen Gestaltung der beiden Buchstaben ist, reicht die grafische Ausgestaltung des Logos bei
.:: weiterlesen ::. →Das Bundespatentgericht hatte kürzlich in zwei gleich gelagerten Fällen darüber zu entscheiden, ob zwei Wort-/Bildmarken die jeweils einen alleinstehenden Löwen enthielten und zusätzlich zwei Worte aufwiesen, Verwechslungsgefahr besteht. Die Richter haben dies aufgrund der einerseits nur mittleren Ähnlichkeit der geschützten Waren und den trotz gewisser Überschneidungen vorhanden
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Letzte Woche wurde beim US-Markenamt (USPTO) eine neue Wort-/Bildmarke eingetragen, die die Zahl 280 beinhalten. Das Logo gibt dabei einen Kartenausschnitt wieder, der die Firmenzentrale des Unternehmens in Cupertino an der Interstate 280 zeigt. Genau an der Stelle, an der Apple seinen Hauptsitz hat befindet sich auf
.:: weiterlesen ::. →Nachdem heute der Tag des Geistigen Eigentums vom BDI und dem Markenverband in Berlin durchgeführt wurde und dort das Europäische Markenamt (HABM) bei den markenrechtlichen Themen im Vordergrund stand, soll auch das Deutsche Markenamt (DPMA) nicht zu kurz kommen. Mithilfe der Onlinedatenbank des DPMA sind verschiedene Informationen
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Die Wort-/Bildmarke wurde für Waren der Klasse 16 und Dienstleistungen der Klasse 41 angemeldet. Nachdem das DPMA die Anmeldung abgelehnt hat und darauf verwies, das die Zusammensetzung der drei Wörter als Hinweis darauf zu verstehen ist, dass es nicht um das simple Zubereiten von Nahrung gehe, sonder
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Der Inbegriff amerikanischer Kaffeekultur in Deutschland die Firma Starbucks schickt sich an ihr Logo zu erneuern. Wie auf der Webseite des Unternehmens bekanntgegeben wurde, wird das neue Logo im Laufe diesen Jahres in den Filialen Einzug finden.
.:: weiterlesen ::. →In einer aktuellen Entscheidung hat das DPMA den Widerspruch aus der Wort-/Bildmarke „Creditreform“ gegen die Wort-/Bildmarke „Kreditinform“ zurückgewiesen und die Verwechslungsgefahr verneint. Gegenüber standen sich die beidem Wort-/Bildmarken Beide Marken waren zum Zeitpunkt der Entscheidung noch für folgende Dienstleistungen der Klasse 35 und 36 registriert. Vermittlung von
.:: weiterlesen ::. →Gefühlt würde ich sagen, dass das DPMA in den letzten Monaten sehr streng entscheidet, was die Schutzfähigkeit von Wort-/Bildmarken angeht. Entgegen der früheren Praxis der Prüfer reichen oft sogar umfangreichere grafische Ausgestaltungen nicht, um die bezüglich der Wortbestandteile bestehenden absoluten Schutzhindernisse zu beseitigen. In einigen Fällen kann
.:: weiterlesen ::. →Beim Stöbern im Netz bin ich heute auf einen amüsanten Beitrag des Markenblogs gestoßen, denn ich hier gern zitieren möchten. Dieser hatte die Wort-/Bildmarke “Arbeit macht sexy” mit der Registernummer 3020080588365 gefunden, die am 15.092008 angemeldet wurde. Es ist nicht sehr verwunderlich, dass diese Marke vom DPMA
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