The Archives
-
Allgemein
Innovation in der Krise
Was sich auf dem Gebiet der Marken bereits für das letzte Jahr abzeichnete, spiegelt sich auch bei den Patentanmeldungen wieder. In der Krise fehlt es an Innovationen. Internationale Patentanmeldungen nach dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens sind laut den vorläufigen Zahlen der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) im Jahr 2009 [...]
-
Allgemein, Markenrecht
WIPO bestätig Rückgang der Schutzrechtsanmeldungen
Wir hatten in der Vergangenheit anhand der Berichte des HABM und DPMA bereits aufgezeigt, dass es seit dem Beginn der Wirtschaftskrise einen Rückgang von Markenanmeldungen gibt. Nun ist auch einem Bericht der WIPO, der die letzten Entwicklungen im Bereich des geistigen Eigentums beobachtet, zu entnehmen, dass im Jahr 2008 eine zurückgehende oder eine in Richtung [...]
-
Markenrecht
PUMA´s Markenrechte in Gefahr?
In einem Rechtsstreit zwischen Puma und K-Swiss könnte sich der ehemalige Angriff des deutschen Sportschuhherstellers gegen den amerikanischen Konkurenten als klassischer Bumerang herausstellen. Ursprünglich wollte Puma dem Mitbewerber untersagten, seinen Sportschuh „Dolton“ weiter zu verkaufen, denn dieser sollte die Markenrechte von Puma an dem Formstrip verletzten. Daher klagte Puma aufgrund seiner Markenrechte aus der Bildmarke [...]
-
Markenrecht
WIPO Erstreckung auf EU wird billiger
Nachdem das Europäische Markenamt (HABM) bereits im Mai die Gebühren für die Registrierung einer Gemeinschaftsmarke erheblich reduziert hat, wurde nun mitgeteilt, dass auch die Gebühren beider WIPO für intentionale Registrierungen von Marken auf
-
Wettbewerbsrecht
Besserer internationaler Designschutz
Am 18. Juni 2009 hat der Deutsche Bundestag zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet und damit das deutsche Geschmacksmustergesetz modernisiert und gleichzeitig die Voraussetzungen für die Ratifikation der Genfer Akte geschaffen. Letztere ändert das Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle und passt es den heutigen Anforderungen an. Mit den neuen Gesetzen [...]
