Entsprechend der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Bezeichnung „VIAGUARA“ nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke registriert werden. Der Gerichtshof hat entschieden, dass die Benutzung des Zeichens eine unlautere Ausnutzung der Bekanntheit oder Wertschätzung der Marke „VIAGRA“ der Firma Pfizer Inc. darstellt. Im Oktober 2005 hat
.:: weiterlesen ::. →Das BPatG hatte über den Widerspruch der Marke Empire gegen Roman Empire zu entscheiden und stellte fest, dass trotz der Identität eines Bestandteiles keine Verwechslungsgefahr besteht. Dabei stellte das Gericht einerseits auf die geschwächte Kennzeichnungskraft des Begriffes „Empire“ durch die häufige Verwendung in der Werbesprache, aber auch
.:: weiterlesen ::. →In der Entscheidung des HABM über einen Widerspruch aus dem Porschelogo gegen eine jüngere Marke verwies das Amt darauf, dass bei Übernahme von Kernelementen in einem jüngeren Logo die Ähnlichkeit in bildlicher Hinsicht sehr groß sein kann. Bei dem vorliegenden Vergleich kam zusätzlich noch eine begriffliche Ähnlichkeit
.:: weiterlesen ::. →Das Bundespatentgericht hatte kürzlich in zwei gleich gelagerten Fällen darüber zu entscheiden, ob zwei Wort-/Bildmarken die jeweils einen alleinstehenden Löwen enthielten und zusätzlich zwei Worte aufwiesen, Verwechslungsgefahr besteht. Die Richter haben dies aufgrund der einerseits nur mittleren Ähnlichkeit der geschützten Waren und den trotz gewisser Überschneidungen vorhanden
.:: weiterlesen ::. →Diese Entscheidung ist doch etwas überraschend, denn unter Berücksichtigung verschiedener anderer Entscheidungen des HABM bzw. der Beschwerdekammer hätte auch anderes entschieden werden können. Die Prüfer stellten bei der Entscheidung überwiegend auf die visuellen Unterschiede ab und stellten die klanglichen Ähnlichkeiten zurück, weil für die konkreten teuren und
.:: weiterlesen ::. →Im Jahr 2006 wurde die Marke Prinzessin von Hohenzollern für die Klassen 30, 32 und 33 angemeldet und das DPMA registrierte diese am 29. Januar 2007. Gegen diese Registrierung wurde auf Grundlage der IR – Marke Prinz von Hohenzollern Widerspruch erhoben. Nachdem das Markenamt dem Widerspruch in
.:: weiterlesen ::. →In einer aktuellen Entscheidung hat das DPMA den Widerspruch aus der Wort-/Bildmarke „Creditreform“ gegen die Wort-/Bildmarke „Kreditinform“ zurückgewiesen und die Verwechslungsgefahr verneint. Gegenüber standen sich die beidem Wort-/Bildmarken Beide Marken waren zum Zeitpunkt der Entscheidung noch für folgende Dienstleistungen der Klasse 35 und 36 registriert. Vermittlung von
.:: weiterlesen ::. →Das BPatG hat in dem Widerspruchsverfahren (24 W (pat) 66/08) der Marke „Perox“ gegen die Marke „Perotex“ eine Verwechslungsgefahr verneint. Zuerst stellte das Gericht fest, dass die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke von Haus aus, d. h. vor und unabhängig von jeder Benutzung, deutlich unterdurchschnittlich ist, weil “PEROX” offenkundig
.:: weiterlesen ::. →In der Entscheidung des BPatG (24 W (pat) 66/08) über den Widerspruch der Marke „Perox“ gegen die Registrierung der Marke „Perotex“ mussten die Richter sich auch mit der Frage der rechterhaltenden Benutzung der älteren Marke beschäftigen. Grundsätzlich kann im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens die Einrede der Nichtbenutzung gegenüber
.:: weiterlesen ::. →In der aktuell vom Bundespatengericht in einem Widerspruchsverfahren (Az.: 28 W (pat) 47/09) musste dies über die Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Marken PURATEX und PURATOS entscheiden. Beide Marken sind unter anderem für Waren in der Klasse 30 registriert. Gegen die Entscheidungen des DPMA, welches keine Verwechslungsgefahr sah,
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