Tag: Widerrufsrecht

11. April 2010

Wieder mal (un)sinniges vom OLG Hamm

Das OLG Hamm musst sich in einer aktuellen Entscheidung des LG Bochum mit der Berufung eines Abgemahnten beschäftigen, in der es neben bekannten 40Euro-Widerrufs-Problematik auch um die Ausschlussklausel für CD/DVD´s ging. In der Verhandlung des OLG Hamm am 30. März 2010 30.3.2010 wurde die Berufung vollumfänglich zurückwies (Urteil v. 30.3.2010, …Read the Rest

20. November 2008

Widerufsrecht verwirkt

Wie das Amtsgericht Bielefeld in seiner Entscheidung vom 20.08.2008 (Az.: 20.08.2008) entschieden hat, kann der Verbraucher seine ihm bei Fernabsatzverträgen …Read the Rest

2. Oktober 2008

BGH fragt EuGH wegen Versendekosten

Endlich ist beim BGH eine Frage zur Entscheidung angekommen, die im Onlinehandel bereits seit Umsetzung der Fernabsatzrichtlinie für Unsicherheit führte. …Read the Rest

23. April 2008

Private vom Kauf ausgeschlossen

Das sind doch mal klare Worte, die das OLG Hamm auf dem Auktionsportal ebay.de gefunden hat: „Wir verkaufen ausschließlich an …Read the Rest

3. Februar 2008

Widerrufsfrist bei eBay, Fristbeginn und Abmahnungsmissbrauch

In einem Urteil vom 13. Juli 2007 hat das OLG Naumburg (10 U 14/07) sich umfangreich mit gleich drei aktuell …Read the Rest

3. Februar 2008

Bitte um Frankierung zulässig

Das Oberlandesgericht Hamburg hat in seiner Entscheidung vom 20.4.2007 (Az.: 3 W 83/07) entschieden, dass die Bitte an den Kunden, …Read the Rest

3. Februar 2008

Rückgaberecht – Abmahnung

In einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Berlin (Az. 16 O 817/07, Beschluss vom 18.12.2007) wird umfassend dargestellt, welche Fehler ein …Read the Rest