Heute hat der BGH hat die Entscheidungen des Landgerichtes und des Kammergerichtes Berlin bestätigt und entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung untersagt werden kann, wenn lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden. Die Beklagten in diesem Verfahren bieten im Internet unter der
.:: weiterlesen ::. →Der u. a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines Mitgliedskontos (Accounts) bei der Internet-Auktionsplattform eBay dafür haftet, dass andere Personen unter Nutzung seines Accounts Waren anbieten und dabei Rechte Dritter verletzen.
.:: weiterlesen ::. →Immer wieder gibt es Diskussionen im Zusammenhang mit dem Streitwert bei einer Abmahnung bzw. eine Einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht. Hier in Berlin kann im Zusammenhang mit Onlineauftritten oder Ebay-Angeboten durchschnittlich von einem Wert in Höhe von 2.500,00 Euro je Verstoß ausgegangen werden, wenn es sich um klassische
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