The Archives
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Allgemein, Markenrecht, Urheberecht, Wettbewerbsrecht
BGH-Terminvorschau 2010
Neben vielen Entscheidungen die sich mit der Haftung von Banken und Finanzberatern beschäftigen oder solchen aus dem Mietrecht gibt es auch dieses Jahr wieder höchstrichterliche Entscheidungen die für den Bereich Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht interessant sind. Im Folgenden werden die Termine für die ersten 6 Monate in 2010 aufgelistet.
AGB – Klauseln von British Airways
Verhandlungstermin: 4. [...] -
Markenrecht, Urheberecht
Facebook vs StudiVZ
Zwischen den beiden Sozial-Plattformen gab es in letzter Zeit immer wieder Streit und es waren mehrere Klagen in den USA und Deutschland anhängig. Gegenstand dieser Streitigkeit war der Vorwurf von Facebook, StudiVZ sein ein Plagiat und habe wesentliche Teile des Quellcodes übernommen.
Nun haben die beiden Mitbewerber entschieden sich zukĂĽnftig wieder im Netz anhand der [...] -
Urheberecht
StudiVZ bekommt erst einmal Persilschein
Das StudiVZ sehr klagefreudig ist und regelmäßig insbesondere gegen Domaininhaber mit dem Kürzel „VZ“ vorgeht, wurde hier ja schon berichtet, daneben wird aber StudiVZ auch selber angegriffen und dabei geht es um eine grundsätzliche Frage, nämlich ob StudiVZ ein Plagiat von Facebook, dem amerikanischen Pardon ist. Nun hat das LG Köln am heutigen Tag dies [...]
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Urheberecht
Auskunftsanspruch einfach gemacht
Nachdem vor wenigen Tagen in diesem Blog über einen Beschluss des Landgerichtes Frankenthal berichtet wurde, in dem dieses die Latte für den neuen Auskunftsanspruch gem. 101 UrhG sehr hoch hing, informierte nun der Verband der Musikindustrie und der Börsenverein darüber, dass es mehrere Entscheidungen von Gerichten gleicher Instanz mit einer erheblich abweichenden Beurteilung der Sachlage [...]
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Urheberecht
Private dĂĽrfen Hacksoftware nicht verkaufen
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, von den Tonträgerherstellern auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in Anspruch genommen werden können.
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Die Beklagten sind Tonträgerhersteller. Sie setzen technische Schutzmaßnahmen [...] -
Urheberecht
Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums
Der Deutsche Bundestag hat am 11.04.2008 das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie verabschiedet, das den Kampf gegen Produktpiraterie erleichtern und damit das geistige Eigentum stärken soll. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) erläuterte, dass der «Schutz von kreativem Schaffen» gerade für die Deutsche Wirtschaft, die sich in einem rohstoffarmen Umfeld behaupten müsse, von herausragender Bedeutung sei. [...]
