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Markenrecht
Slogan Vorsprung durch Technik darf Marke werden
Nachdem ich hier im Blog in der letzten Zeit immer wieder über Slogan berichtet haben, die bei der Anmeldung durchgefallen sind, möchte ich natürlich auch ein Urteil erwähnen, welches die Schutzfähigkeit des Slogans „Vorsprung durch Technik“ bestätigt hat.
Der Werbeslogan der Audi AG ist bekannt und hat sich durch seine dauerhafte und regelmäßige Verwendung bereits eingeprägt, [...] -
Markenrecht
Wieder ein Slogan durchgefallen
Erstaunlich ist doch immer wieder, wie oft versucht wird Slogan als Marke zu registrieren. Auch bei dem folgenden als Wortmarke angemeldeten Slogan „Motor ist unser Antrieb“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 42, 7 und 6 ist nicht wirklich erstaunlich, dass das Bundespatentgericht die ablehnende Entscheidung des DPMA bestätigt hat.
Dabei fĂĽhrt das Gericht aus, dass [...] -
Markenrecht
Welcome to the Weekend – keine Marke
Wieder hatte das Bundespatengericht über eine Marke zu entscheiden, die sehr nahe an einem Slogan war. Das Markenamt hatte die Eintragung der Bezeichnung „Welcome to the Weekend“ abgelehnt und dagegen hatte der Anmelder Rechtsmittel eingelegt. In seiner Entscheidung (Az.: 32 W (pat) 109/07) kommt das Gericht zu der Überzeugung, dass die Bezeichnung aufgrund absoluter Schutzhindernisse [...]
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Markenrecht
Slogan schwer eintragbar
Das Bundespatengericht hatte sich in drei ähnlichen Fällen mit der Frage zu befassen, ob die Bezeichnungen:
„Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist“ ,
„Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRĂśFFELPRALINEN„ und“Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit”
eintragungsfähig ist und hat dabei in Fortführung seiner bisherigen Rechtsauffassung die [...]
