Die Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) ist verantwortliche für die Organisation und Verwaltung von Domains. Am 20. Juni 2011 entschied die ICANN nach mehreren Anläufen, die Anzahl der generischen Top-Level-Domains (gTLDs) wie .com oder.biz zu erweitern. Zukünftig wird fast jedes Wort in jeder Sprache als
.:: weiterlesen ::. →In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des EUGH zum Urteil in Sachen (L’Oréal u. a. / eBay) werden erste Ausführungen zur Verantwortung von Betreibern von Internet-Markplätzen ala ebay ausgeführt. eBay betreibt einen globalen elektronischen Marktplatz im Internet, auf dem natürliche und juristische Personen ein breites Spektrum an
.:: weiterlesen ::. →Wir hatten in der Vergangenheit anhand der Berichte des HABM und DPMA bereits aufgezeigt, dass es seit dem Beginn der Wirtschaftskrise einen Rückgang von Markenanmeldungen gibt. Nun ist auch einem Bericht der WIPO, der die letzten Entwicklungen im Bereich des geistigen Eigentums beobachtet, zu entnehmen, dass im
.:: weiterlesen ::. →Apple entfernt zwei Anwendungen (Apps) aus seinem App Store, die angeblich gegen eine Marke von Cartier International verstoßen. Die beiden Programme wurden aus dem Donwloadshop für das iPhone nur einen Tag nach dem der französischen Juwelier und Uhrmacher eine Klage beim U.S. District Court in Manhattan eingereichte
.:: weiterlesen ::. →Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz gegen eine vermeidbare Herkunftstäuschung hat nicht nur zur Voraussetzung, dass das nachgeahmte Erzeugnis wettbewerbliche Eigenart besitzt, erforderlich ist grundsätzlich auch, dass das Erzeugnis bei den maßgeblichen Verkehrskreisen eine gewisse Bekanntheit erreicht hat. Eine Herkunftstäuschung ist in aller Regel bereits begrifflich nicht möglich, wenn
.:: weiterlesen ::. →Heute habe ich in einem Artikel auf der WeltOnline ein Interview mit dem Insolvenzverwalter Horst Piepenburg gelesen. Dabei ging es überwiegend um die Aufgaben eines Insolvenzverwalters aber auch die besonderen Herausforderungen, die sich aus der momentanen Wirtschaftskrise ergeben. Ich bin besonders über eine Passage gestolpert, in der
.:: weiterlesen ::. →Unsere Kanzlei hat bereits seit ihrer Gründung ein Hauptaugenmerkt auf den Bereich gewerblichen Rechtsschutz gelegt. Seit letzter Woche darf ich nun den Titel Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschütz führen. Dieser etwas sperrige Titel spiegelt umfasst die Rechtsbereiche Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmuster und Geschmacksmusterrecht sowie das Urheberecht und das Wettbewerbsrecht.
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