Aktuell musste wieder ein StartUp offline gehen, da es sich im Streit um seine Domain geschlagen gab. MyPetFood-Gründer Michael Busch teilte mit, dass der Betrieb des Shops eingestellt wird, da der Mitbewerber, die Wunschfutter GmbH, das Unternehmen abgemahnt hat und zukünftige die Verwendung der Domain mypetfood.de untersagte.
.:: weiterlesen ::. →Regelmäßig möchten Unternehmen Marken anmelden, die sich sehr stark an beschreibenden Begriffen orientieren und somit einen unmittelbaren Zusammenhang zu den Waren oder Dienstleistungen herstellen. Bereits vor der Anmeldung spielt dieses Thema eine Rolle, da zu beurteilen ist, ob die Marke überhaupt schutzfähig ist oder mangels Unterscheidungskraft nicht
.:: weiterlesen ::. →Das Bundespatentgericht hat in einer heute veröffentlichen Eilentscheidung (AZ.: 26 W (pat) 94/06) ausgeführt, dass nicht jede Kombination einer Marke aus Phantasiewort und geografischen Herkunftsangabe geeignet ist, den angesprochenen Verkehrskreis über Herkunft oder Qualität zu täuschen (§ 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG). Die derzeit bekannten Leitsätze
.:: weiterlesen ::. →Es ist schon, wenn das Bundespatentgericht die teilweise sehr strikte Haltung es DPMA bei der Schutzfähigkeit vo Bezeichnungen korrigiert, wie es in einer nun veröffentlichen Entscheidung vom 29. Juni 2008 (AZ: 29 W (pat) 126/06) geschah. Seitens des Amtes wurde die Eintragung der Marke „Voicetrading“ mangels Unterscheidungskraft
.:: weiterlesen ::. →Die Marke “POST” war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter anderem für das Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen und die Beförderung und Zustellung von Gütern, Briefen und Paketen eingetragen worden. Mehrere Wettbewerber und Verbände hatten daraufhin Anträge auf Löschung der
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