The Archives
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Urheberecht
Wenn (Hobby)Köche sich streiten
Bei einem Streit zwischen Köchen erwartet man eher etwas im Zusammenhang mit – wo schmeckt es besser oder welcher Stern ist berechtigt – aber im konkreten Fall stritten sich zwei Onlineplattformen, die jeweils Rezepte veröffentlichen.
Einerseits handelt es sich um die Webseite Marions-Kochbuch.de auf der verschiede Rezepte mit Fotos veröffentlicht werden und anderseits die Community chefkoch.de, [...] -
Allgemein
Patenthaie kommen in Deutschland an
Eine neue Gattung Raubfische scheint in Deutschland angekommen zu sein. Bisher waren sogenannte Patenthaie ĂĽberwiegend im anglo-amerikanischen Raum zuhause. Wie aber der aktuellen Presse entnommen werden kann, versuchen Sie nun auch im deutschen Rechtssystem auf Beutefang zu gehen.
Die Firmen die als Patenthaie oder Patenttrolle bezeichnet sind haben sich darauf spezialisiert, Patente aufzukaufen. Dabei wollen Sie [...]
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Urheberecht
Auskunftsanspruch geht ins Leere
Durch die Änderung des Urhebergesetzes zum 1. September 2008 wurde den Rechteinhabern ein Auskunftsanspruch gegen Telekommunikationsunternehmen (Internetprovider) eingeräumt. Dieser Anspruch zielt auf die Herausgabe der Nutzerdaten, wenn eine Urheberrechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß vorliegt und es soll den Medienunternehmen ermöglichen, gegen Urheberechtsverletzungen vorzugehen.
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Markenrecht, Urheberecht
Geistiges Eigentum gestärkt
Zum 1. September 2008 traten einige Neuerungen im Zusammenhang mit dem Schutz des geistigen Eigentums in Kraft. Dabei hat die Bundesregierung einige Europäische Verordnungen umgesetzt, so z.B. die Richtlinie 2004/48/EG, die eigentlich bereits zum 31. Dezember 2008 in deutsches Recht hätte normiert werden müssen und die EG-Grenzbeschlagnahme-Verordnung und EG-Verordnung zum Schutz von geographischen Angaben und [...]
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Urheberecht
Tannöd wahrscheinlich kein Plagiat
Vor dem Landgericht München wurde am 20. Februar 2008 über die Frage verhandelt, ob der Bestseller Tannöd ein Plagiat ist und damit Urheberrechte verletzt. Angerufen hatte Journalist Peter Leuschner das Gericht, denn er behauptete, dass die Autorin Andrea Maria Schenkel seine Urheberechte aus zwei von ihm geschriebenen Büchern verletzt. Eine Entscheidung will das Gericht am [...]
