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Artikel mit dem Stichwort ‘Schadenersatz’

Domainherausgabe cydia.com mit Hilfe von Marke?

Für Ipad oder Iphone Fans ist die Bezeichnung „Cydia“ größtenteils ein Begriff, insbesondere bei denjenigen die Ihre Apple-Geräte „gejailbreakt“ haben. Mit Hilfe des Programms Cydia kann der Nutzer vergleichbar mit dem AppStore von Apple verschiedene Programme auf sein Gerät laden. Der Entwickler von Cydia ist Jay Freeman,

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Internetgiganten unter sich Apple vs. Amazon

Ich hatte hier im Blog schon über die US-Markenanmeldung App Store von Apple berichtet. Einige Firmen, insbesondere Microsoft, versuchten gegenüber dem US-Markenamt (USPTO) gegen diese Anmeldung zu intervenieren und dieses von der Schutzunfähigkeit der Marke zu überzeugen. Bisher hat das USPTO die Marke noch nicht registriert (An

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Schadensersatz bei Produktpiraterie

Im Rahmen des multilateralen Handelsabkommens Acta (Anti-Counterfeiting Trade Agreement – Handelsabkommen gegen Produktpiraterie) haben sich Delegationen aus insgesamt 37 Ländern (die gemeinsam die Hälfte des Welthandels ausmachen) auf eine strafrechtliche Ahndung von Software-Lizenzverstößen und andere Urheberrechtsverletzungen in gewerblichem Rahmen geeinigt.

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Bushido hat geklaut, bevor er abmahnte

Wie das Landgericht Hamburg heute in einem Urteil entschied, hat der Sänger Bushido in 13 seiner Songs urheberrechtlich geschützte Teile anderer verwendet. Der Plagiatsvorwurf wurde damit von den Richtern in diesen Fällen bestätigt und der Sänger zu Schadenersatz verurteilt. Außerdem ordneten die Richter an, dass elf Alben,

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Wenn (Hobby)Köche sich streiten

Bei einem Streit zwischen Köchen erwartet man eher etwas im Zusammenhang mit – wo schmeckt es besser oder welcher Stern ist berechtigt – aber im konkreten Fall stritten sich zwei Onlineplattformen, die jeweils Rezepte veröffentlichen. Einerseits handelt es sich um die Webseite Marions-Kochbuch.de auf der verschiede Rezepte

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Patenthaie kommen in Deutschland an

Eine neue Gattung Raubfische scheint in Deutschland angekommen zu sein. Bisher waren sogenannte Patenthaie überwiegend im anglo-amerikanischen Raum zuhause. Wie aber der aktuellen Presse entnommen werden kann, versuchen Sie nun auch im deutschen Rechtssystem auf Beutefang zu gehen. Die Firmen die als Patenthaie oder Patenttrolle bezeichnet sind

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Auskunftsanspruch geht ins Leere

Durch die Änderung des Urhebergesetzes zum 1. September 2008 wurde den Rechteinhabern ein Auskunftsanspruch gegen Telekommunikationsunternehmen (Internetprovider) eingeräumt. Dieser Anspruch zielt auf die Herausgabe der Nutzerdaten, wenn eine Urheberrechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß vorliegt und es soll den Medienunternehmen ermöglichen, gegen Urheberechtsverletzungen vorzugehen.

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Geistiges Eigentum gestärkt

Zum 1. September 2008 traten einige Neuerungen im Zusammenhang mit dem Schutz des geistigen Eigentums in Kraft. Dabei hat die Bundesregierung einige Europäische Verordnungen umgesetzt, so z.B. die Richtlinie 2004/48/EG, die eigentlich bereits zum 31. Dezember 2008 in deutsches Recht hätte normiert werden müssen und die EG-Grenzbeschlagnahme-Verordnung

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Tannöd wahrscheinlich kein Plagiat

Vor dem Landgericht München wurde am 20. Februar 2008 über die Frage verhandelt, ob der Bestseller Tannöd ein Plagiat ist und damit Urheberrechte verletzt. Angerufen hatte Journalist Peter Leuschner das Gericht, denn er behauptete, dass die Autorin Andrea Maria Schenkel seine Urheberechte aus zwei von ihm geschriebenen

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