The Archives
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Markenrecht
Bundesrat gegen Produktpiraterie
Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung die Einrichtung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Produkt- und Markenpiraterie als Schritt zur Verbesserung des Schutzes der geistigen Eigentumsrechte grundsätzlich begrüßt. Zugleich lehnt er jedoch die Forderung der Europäischen Kommission nach Benennung nationaler Koordinatoren zur Durchsetzung dieser Rechte ab.
Die Problematik der Produkt- und Markenpiraterie sei nicht durch die Installierung [...] -
Markenrecht, Wettbewerbsrecht
Live-Produktpiraterie-Karte
Gegen Produktpiraterie wird von vielen Seiten vorgegangen und s gibt neben den staatlichen Stellen (Zoll, Staatsanwaltschaft usw.) verschiedene weitere Organisationen (IHK) und Verbände (Markenverband) die sich an dem Kampf beteiligen.
Dabei steht neben der Unterstützung der betroffenen Mitglieder / Unternehmen auch die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für das Problem im Vordergrund. Denn hier gilt es der Bagatellisierung [...] -
Markenrecht
Israelische Orangen aus China
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Markenrecht, Wettbewerbsrecht
Produktpiraterie schwächt Deutschland
Für vier von fünf forschungsorientierten Unternehmen der Elektrobranche stellt Produktpiraterie eine existenzielle Bedrohung dar. Fast ebenso viele sind der Meinung, dass Produktpiraterie gerade jetzt in der Krise zunehmen wird. Soll stellen sich die Ergebnisse einer Umfrage unter den 1.300 Unternehmen und Hochschulen dar, die Mitglieder des Verbandes der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. sind.
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Markenrecht
Hansgrohe gegen Produktpiraten
Am ersten Tag der weltgrößten Sanitärfachmesse, der ISH in Frankfurt am Main, gelang der Hansgrohe AG ein wichtiger Schlag gegen Produktpiraten. Gemeinsam mit dem Zoll und Anwälten ließ der international renommierte Bad- und Sanitärspezialist an insgesamt zehn Ständen Kopien von Hansgrohe Armaturen und Brausen einziehen und beschlagnahmen.
In neun Fällen unterschrieben die ertappten Produktpiraten eine [...] -
Markenrecht
Plagiarius Verleihung
Der „Plagiarius“ wurde am 13. Februar 2009 auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ bereits zum 33. Mal vom Aktion Plagiarius e.V. verliehen. Mit dem gefürchteten Negativpreis werden jährlich Hersteller und Händler besonders dreister Nachahmungen ausgezeichnet und im Rahmen einer internationalen Pressekonferenz bekannt gegeben. Trophäe ist der schwarze Zwerg mit der goldenen Nase – als Symbol für [...]
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Markenrecht
gefälschtes Parfüm beschlagnahmt
Zur Zeit scheint der europäischen Zoll sehr erfolgreich gegen Produktpiraterie vorzugehen. Nach dem in der vergangenen Woche bereits die Zigarettenschmuggler aufgeflogen sind, teilt der Zoll mit das an der rumänisch-bulgarischen Grenze 4,2 Tonnen gefälschtes Parfüm beschlagnahmt wurden. Zielort der Ware war der niederländische Markt.
Die rumänische Grenzpolizei hatte die Schmuggelware am rumänisch-ungarischen Grenzübergang Turnu entdeckt [...]
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Markenrecht, Urheberecht
Geistiges Eigentum gestärkt
Zum 1. September 2008 traten einige Neuerungen im Zusammenhang mit dem Schutz des geistigen Eigentums in Kraft. Dabei hat die Bundesregierung einige Europäische Verordnungen umgesetzt, so z.B. die Richtlinie 2004/48/EG, die eigentlich bereits zum 31. Dezember 2008 in deutsches Recht hätte normiert werden müssen und die EG-Grenzbeschlagnahme-Verordnung und EG-Verordnung zum Schutz von geographischen Angaben und [...]
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Markenrecht, Urheberecht
G8: iPods vom Zoll nach illegalen Downloads durchsuchen
Die G8-Staaten haben auf ihrem letzten Treffen beschlossen, härtere Maßnahmen gegen Produkt- und Markenpiraterie vorzugehen. Dabei werden einige der neuen Copyright-Bestimmungen auch den Konsumenten treffem.
Bereits heute kennen USA-Reisende am Flughafen die Durchsuchung ihrer Laptops und diese Praxis soll nun auch in Europa durch den Zoll umgesetzt werden. Dabei sollen Zoll-Beamte künftig sogar iPods und Handys [...]
