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	<title>[IP]Recht geblogt by Sylvio Schiller &#187; Plagiate</title>
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		<title>GfK-Konsumentenstudie belegt: Marken sind Eigenmarken überlegen</title>
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		<pubDate>Tue, 05 Jul 2011 17:13:04 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Sylvio Schiller</dc:creator>
				<category><![CDATA[Markenrecht]]></category>
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		<description><![CDATA[Marken sind aus Sicht der Konsumenten qualitativ deutlich hochwertiger, emotionaler und unverwechselbarer als die Eigenmarken des Handels. Dies zeigt die aktuelle, repräsentative Studie &#8220;Marken und Eigenmarken 2011&#8243;, die GfK im Auftrag des Markenartikelverbandes Promarca unter 1000 Schweizerinnen und Schweizern durchgeführt hat. Den einzigen Vorteil, den Shopper in [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Marken sind aus Sicht der Konsumenten qualitativ deutlich hochwertiger, emotionaler und unverwechselbarer als die Eigenmarken des Handels. Dies zeigt die aktuelle, repräsentative Studie &#8220;Marken und Eigenmarken 2011&#8243;, die GfK im Auftrag des Markenartikelverbandes Promarca unter 1000 Schweizerinnen und Schweizern durchgeführt hat. Den einzigen Vorteil, den Shopper in Eigenmarken sehen, ist der Preis.</p>
<p>Für Schweizer Konsumenten heben sich Marken von Händler-Eigenmarken klar ab, wie die GfK-Studie &#8220;Marken und Eigenmarken 2011&#8243; belegt. Dies äussert sich insbesondere in den Eigenschaften &#8220;unverwechselbar&#8221; (76%, +30 Prozentpunkte gegenüber Eigenmarken) &#8220;emotional&#8221; (51%; +25 Prozentpunkte) und &#8220;qualitativ hochwertig&#8221; (83%; +19 Prozentpunkte). Zudem werden Marken bevorzugt, weil sie innovativer sind und ihnen die Bevölkerung vertraut.</p>
<p>Anastasia Li-Treyer, Direktorin des Schweizerischen Markenartikelverbandes <a href="http://promarca.ch">Promarca</a>, zeigt sich erfreut:</p>
<blockquote><p>&#8220;Die Konsumenten sehen ihre hohen Produktansprüche in Marken erfüllt und schätzen deren Mehrwerte. Mehrwerte, die Markenunternehmen für ihre Kunden nur dank permanenter Höchstleistungen und grossen Investitionen in Forschung und Entwicklung erarbeiten können.&#8221;</p></blockquote>
<p>Eigenmarken auf der anderen Seite wissen sich aus Konsumentensicht hauptsächlich über den Preis einen Vorteil zu verschaffen. Entsprechend stufen sie die Befragten als &#8220;für alle geeignet&#8221; ein (76%; +27 Prozentpunkte gegenüber Marken). Allerdings müsse man hierbei bedenken, dass ein tieferes Preisniveau in vielen Fällen nur möglich sei, weil Eigenmarken als Trittbrettfahrer von Marken auftreten, erklärt Li-Treyer.</p>
<blockquote><p>&#8220;Wir stellen immer wieder fest, dass sich Nachahmerprodukte stark an Originale anlehnen und so vom ausgezeichneten Ruf von Markenprodukten profitieren. So umgehen sie Kosten für Produktentwicklung und Werbung.&#8221;</p></blockquote>
<p>Positive Wirkungen auf die Konsumentenwohlfahrt haben Eigenmarken dann, wenn sie Felder besetzen, in denen Markenhersteller nicht tätig sind &#8211; was echte Innovation voraussetzt. Versuchen Eigenmarken hingegen, in direkten Wettbewerb mit Markenartikeln zu treten, sind sie primär ein Mittel, um die Nachfragemacht der Detailhändler zu verstärken. Durch die Doppelfunktion der Händler als Kunden von Markenherstellern einerseits und als deren Konkurrenten andererseits eröffnen sich Möglichkeiten von Missbrauch. &#8220;Wir werden weiterhin ein waches Auge auf allfällige Marktmacht-Missbräuche haben&#8221;, so Li-Treyer.</p>
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		<title>„Plagiarius“ rückt dreisten Ideenklau ins öffentliche Licht</title>
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		<pubDate>Mon, 14 Feb 2011 22:50:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Sylvio Schiller</dc:creator>
				<category><![CDATA[Geschmacksmuster]]></category>
		<category><![CDATA[Markenrecht]]></category>
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		<category><![CDATA[Geistiges Eigentum]]></category>
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		<description><![CDATA[Auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ wurde zum 35. Mal der Negativpreis „Plagiarius“ verliehen. Zahlreiche aktuelle Fälle von Produkt- und Markenpiraterie sowie von Wirtschaftsspionage zeigen, dass die Problematik deutlich an Ausmaß und Brisanz zugelegt hat und immer nicht ausreichend von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Bereits seit 1977 werden [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ wurde zum 35. Mal der Negativpreis „Plagiarius“ verliehen. Zahlreiche aktuelle Fälle von Produkt- und Markenpiraterie sowie von Wirtschaftsspionage zeigen, dass die Problematik deutlich an Ausmaß und Brisanz zugelegt hat und immer nicht ausreichend von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird.</p>
<p><span id="more-3193"></span>Bereits seit 1977 werden mit dem „Plagiarius“ jährlich Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate ‚ausgezeichnet‘. Damals erklärte der Designer Prof. Rido Busse die Intention seines Negativpreises wie folgt: „Die Auszeichnung mit dem ‚Plagiarius‘ sagt nichts darüber aus, ob das jeweilige Plagiat im juristischen Sinne erlaubt ist oder nicht. Der Plagiarius kann und darf kein Recht sprechen. Unser Ziel ist es, plumpen Ideenklau &#8211; d.h. den Diebstahl Geistigen Eigentums &#8211; zu brandmarken und die skrupellosen Geschäftspraktiken der Nachahmer ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.“ Trophäe ist ein schwarzer Zwerg mit <em>goldener Nase</em>: „Die goldene Nase, die sich die Produktpiraten sprichwörtlich auf Kosten der Originalhersteller verdienen“, so Busse.</p>
<p><strong>Die Preisträger des Plagiarius-Wettbewerbs 2011:</strong></p>
<p>Die Jury traf sich am 15. Januar 2011 und vergab drei Preise, sechs gleichrangige Auszeichnungen und einen Sonderpreis aus insgesamt 28 Einsendungen. Erstaunlich ist, dass von 10 Preisen 6 an Firmen aus China gehen. Dies zeigt doch deutlich, dass es mit den Schutz des Geistigen Eigentums in diesem Land noch nicht weither ist und <a title="Markenverletzung" href="http://www.f-200.com/markenverletzung.html" target="_blank">Markenverletzung </a>an der Tagesordnung stehen. Allerdings werfen auch die drei europäischen (2 aus Deutschland) ein schlechtes Licht auf das hiesige Verständnis des fairen Wettbewerbs.</p>
<p><strong>1. Preis</strong><br />
<strong>Universal-Werkbank „1500-SPA“</strong><br />
<strong>Original:</strong> WPO Objekt- und Fachraumeinrichtungen GmbH, Illertissen<br />
<strong>Plagiat:</strong> FAMOS GmbH &amp; Co. KG, Neu-Ulm</p>
<p><strong>2. Preis</strong><br />
<strong>Das vielseitige Küchenschneidegerät „swizzzProzzz“</strong><br />
<strong>Original:</strong> swizzzProzzz AG, Beckenried, Schweiz<br />
<strong>Plagiat:</strong> Vertrieb: NingHai Well International Trade Co., Ltd., Zhejiang, VR China<br />
<strong>Vertrieb:</strong> Der französische Händler hat sich mit swizzzProzzz geeinigt; d.h. er hat die Plagiate vom Markt genommen und vernichtet und den Namen des chinesischen Händlers genannt</p>
<p><strong>3. Preis</strong><br />
<strong>Event-Tasche „Basic“</strong><br />
<strong>Original:</strong> Halfar System GmbH, Bielefeld<br />
<strong>Plagiat:</strong> WIL Langenberg GmbH, Hückeswagen</p>
<p><strong>Sechs gleichrangige „Auszeichnungen“ wurden vergeben an:</strong></p>
<p><strong>Hunderollleine „flexi Classic“</strong><br />
<strong>Original:</strong> flexi-Bogdahn International GmbH &amp; Co. KG, Bargteheide<strong> </strong><br />
<strong>Plagiat:</strong> Cixi Jian Er Plastics Co., Ltd., Cixi City, VR China</p>
<p><strong>Vibrator „Patchy Paul G2“</strong><br />
<strong>Original:</strong> FUN FACTORY GmbH, Bremen<br />
<strong>Plagiat:</strong> LoveToys Industrial Co., Ltd., Guangdong, VR China<br />
<strong>Vertrieb:</strong> Der österreichische Händler hat sich mit FUN FACTORY geeinigt, d.h. er hat die Plagiate vom Markt genommen und den Namen des chinesischen Herstellers genannt</p>
<p><strong>Waschtisch-Armatur „Hansgrohe Focus S”</strong><br />
<strong>Original:</strong> Hansgrohe AG, Schiltach<br />
<strong>Plagiat:</strong> Joyou Group Building Materials Co., Ltd., Fujian, VR China</p>
<p><strong>HOPPE-Secustik®-Fenstergriff „Atlanta“</strong><br />
<strong>Original:</strong> HOPPE AG, Stadtallendorf<br />
<strong>Plagiat: </strong>Shenzhen Guro Windows &amp; Doors Hardware Co., Ltd., Guangdong, VR China</p>
<p><strong>Schaltschrank „TS 8“</strong><br />
<strong>Original:</strong> Rittal GmbH &amp; Co. KG, Herborn<br />
<strong>Plagiat:</strong> Shanghai HaoFuMan Electricity Equipment Co., Ltd., Shanghai, VR China</p>
<p><strong>Einsteckschloss für Innentüren (Art.-Nr. 1246000)</strong><br />
<strong>Original:</strong> Schulte-Schlagbaum AG, Velbert<br />
<strong>Plagiat: </strong>Abson A/S, Ikast, Dänemark</p>
<p><strong>Folgender „Sonderpreis&#8221; wurde verliehen:</strong></p>
<p><strong>Sonderpreis für eine Fälschung</strong><br />
<strong>Uhr „FORTIS-B-47 Calculator GMT 3 Time Zones“</strong><br />
<strong>Original:</strong> FORTIS Uhren AG, Grenchen, Schweiz<br />
<strong>Plagiat: </strong>Vertrieb: Digital Time Co., Ltd., Bangkok, Thailand</p>
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		<title>Bundesrat gegen Produktpiraterie</title>
		<link>http://www.ip-cube.com/2009/12/bundesrat-gegen-produktpiraterie/</link>
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		<pubDate>Tue, 01 Dec 2009 20:19:57 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Sylvio Schiller</dc:creator>
				<category><![CDATA[Markenrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Fäschungen]]></category>
		<category><![CDATA[Justiz]]></category>
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		<description><![CDATA[Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung die Einrichtung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Produkt- und Markenpiraterie als Schritt zur Verbesserung des Schutzes der geistigen Eigentumsrechte grundsätzlich begrüßt. Zugleich lehnt er jedoch die Forderung der Europäischen Kommission nach Benennung nationaler Koordinatoren zur Durchsetzung dieser Rechte ab. Die Problematik [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung die Einrichtung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Produkt- und Markenpiraterie als Schritt zur Verbesserung des Schutzes der geistigen Eigentumsrechte grundsätzlich begrüßt. Zugleich lehnt er jedoch die Forderung der Europäischen Kommission nach Benennung nationaler Koordinatoren zur Durchsetzung dieser Rechte ab.<br />
Die Problematik der Produkt- und Markenpiraterie sei nicht durch die Installierung von neuen bürokratischen Strukturen zu lösen, sondern dadurch, dass jeder Verwaltungsbereich und jede Vollzugsbehörde in den Mitgliedstaaten (insbesondere Zoll, Polizei, Justiz) die ihnen obliegenden Aufgaben intensiv wahrnehme und sich an der ohnehin bestehenden Zusammenarbeit der Akteure beteilige.<br />
Mit der heute von den Ländern beratenen Kommissionsmitteilung soll der Schutz der geistigen Eigentumsrechte durch nichtlegislative Maßnahmen im gesamten Binnenmarkt weiter gestärkt werden. Hierzu ist die Einrichtung der EU-Beobachtungsstelle für Produkt- und Markenpiraterie vorgesehen. Außerdem ist beabsichtigt, die Verwaltungszusammenarbeit im gesamten Binnenmarkt unter anderem durch die Benennung nationaler Koordinatoren zu fördern und freiwillige Vereinbarungen zwischen den Akteuren zu erleichtern.</p>
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		<title>Taschenmesser auf der CEBIT</title>
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		<pubDate>Tue, 03 Mar 2009 17:16:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Sylvio Schiller</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Beschlagnahme]]></category>
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		<category><![CDATA[Messe]]></category>
		<category><![CDATA[Plagiate]]></category>
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		<description><![CDATA[VICTORINOX liess durch das Gericht verschiedene Kopien des Taschenmessers &#8220;Classic&#8221; mit integriertem USB &#8211; Memorystick beschlagnahmen. Zwei Ausstellungsstände mussten durch den Gerichtsvollzieher mit Polizeiunterstützung gänzlich geräumt werden, in den anderen Fällen wurden die Kopien sowie das Werbematerial eingezogen, beziehungsweise geschwärzt. Dies ist in diesem Jahr nach der [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>VICTORINOX liess durch das Gericht verschiedene Kopien des Taschenmessers &#8220;Classic&#8221; mit integriertem USB &#8211; Memorystick beschlagnahmen. Zwei Ausstellungsstände mussten durch den Gerichtsvollzieher mit Polizeiunterstützung gänzlich geräumt werden, in den anderen Fällen wurden die Kopien sowie das Werbematerial eingezogen, beziehungsweise geschwärzt.<br />
Dies ist in diesem Jahr nach der &#8220;Ambiente&#8221; in Frankfurt wo 4 Verletzungen registriert wurden nun bereits die zweite erfolgreiche Messe-Aktion von VICTORINOX gegen Produktpiraten.</p>
<p>Nachdem VICTORINOX in den vergangenen Monaten immer mehr durch Produktpiraterie heimgesucht worden ist, geht man nun zum Schutze der Schweizer Arbeitsplätze entschlossen dagegen vor. VICTORINOX stellt seine Taschenmesser seit 1884 in Ibach &#8211; Schwyz her, wo 900 Mitarbeiter beschäftigt sind.</p>
<p>Die Kopien gefährden neben den Arbeitsplätzen in der Schweiz durch ihre teilweise schlechte Qualität auch den hervorragenden Ruf, welche die VICTORINOX &#8211; Originalprodukte am Markt geniessen.</p>
<p>Die Aktion wurde von VICTORINOX zusammen mit einer spezialisierten Unternehmung sowie auf Produktpiraterie spezialisierten Anwälten durchgeführt. Bemerkenswert ist die Geschwindigkeit, mit der die Aktion ablief: Innert drei Tagen wurden nicht nur die Produktpiraten identifiziert sondern auch die entsprechenden gerichtlichen Verfügungen erwirkt, zugestellt und vollzogen.</p>
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		<title>Ebay arbeitet mit Polizei zusammen</title>
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		<pubDate>Tue, 03 Mar 2009 12:46:06 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Sylvio Schiller</dc:creator>
				<category><![CDATA[Markenrecht]]></category>
		<category><![CDATA[ebay]]></category>
		<category><![CDATA[Marken]]></category>
		<category><![CDATA[Plagiate]]></category>
		<category><![CDATA[Polizei]]></category>
		<category><![CDATA[Produktfäschung]]></category>
		<category><![CDATA[Vero]]></category>

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		<description><![CDATA[Der deutschen Polizei ist es gelungen aufgrund von Tipps des Auktionshauses Ebay erfolgreich gegen einen Ring von Produktpiraten vorzugehen und dabei a. 20 Tonnen gefälschter Ware sicher zu stellen. Die Polizei in Wetzlar wurde durch eine Anzeige eines Käufers auf einen Shop aufmerksam, der La Martina T-Shirts [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der deutschen Polizei ist es gelungen aufgrund von Tipps des Auktionshauses Ebay erfolgreich gegen einen Ring von Produktpiraten vorzugehen und dabei a. 20 Tonnen gefälschter Ware sicher zu stellen. Die Polizei in Wetzlar wurde durch eine Anzeige eines Käufers auf einen Shop aufmerksam, der La Martina T-Shirts verkaufte, deren Hologramm nicht echt war. Nach Rücksprache mit Ebay und deren Informationen konnte die Polizei gezielt tätig werden. <span id="more-2078"></span></p>
<p>Im eigenen Interesse ist ebay dazu übergegangen mit den Behörden in Fragen von Produkt- und Markenfälschungen zusammenzuarbeiten. Dazu hat das Auktionshaus wohl auch das eigene Personal aufgestockt, welches die Auktionen auf Plagiate überprüft. Grund für dieses Schrittes ist sicher, dass die großen Markenhersteller den Druck auf Ebay erhöht haben und immer wieder darauf hinweisen, das Ebay nicht genug Maßnahmen umsetzt um den Handel mit gefälschter Ware zu unterbinden. Aber auch das Image der Firma Schaden nimmt, denn Käufer die gefakte Ware über Ebay erwerben sind darüber sicher nicht begeistert.</p>
<p>So sagte Jeffrey Lindsay, Analyst bei Sanford C. Bernstein &amp; Co. in New York:  “EBay ist in den Augen der Verbraucher nur so gut, wie der schlechteste Verkäufer.”</p>
<p>Zwar hat das OLG Düsseldorf in seiner Entscheidung vom OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.02.2009 (Az.: I-20 U 204/02) noch einmal klargestellt, dass Ebay nicht grundsätzlich für Plagiate auf seiner Plattform haftet, denn es gibt keine umfassende Prüfpflicht für eingestellte Angebote. Erst wenn Ebay von Markeninhaber auf den Rechtsverstoß hingewiesen wurde, muss ebay sofort handeln und das Angebot, sowie ähnliche Angebote entfernen.</p>
<p>Anders sieht dies die französische Rechtsprechung, den dort hatten LVMH Moet Hennessy Louis Vuitton SA und  Hermes International Klagen gegen EBay gewonnen, da die dortigen Gerichte das Auktionshaus in der Verantwortung sehen. EBay wurde in diesen Verfahren  zur Zahlung von 40 Millionen Euro Schadenersatz verurteilt.</p>
<p>Produktfälschungen stellen ein großes Problem für ebay dar, denn nach Schätzungen der Firma L’Oreal sind 60 % der verkauften Parfüms auf dem Onlineauktionshaus Fälschungen.</p>
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		<title>„Rolex S. A. gegen ebay-GmbH“: Uhrenhersteller unterliegt</title>
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		<pubDate>Tue, 03 Mar 2009 12:44:18 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Sylvio Schiller</dc:creator>
				<category><![CDATA[Markenrecht]]></category>
		<category><![CDATA[BGH]]></category>
		<category><![CDATA[ebax]]></category>
		<category><![CDATA[OLG Düsseldorf]]></category>
		<category><![CDATA[Plagiate]]></category>
		<category><![CDATA[Produktfäschung]]></category>
		<category><![CDATA[Rolex]]></category>

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		<description><![CDATA[Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass die Firma ebay-GmbH nicht als Störerin für beanstandete Markenrechtsverletzungen hafte, weil es nach erfolgter Anzeige von Verstößen durch die Rolex S. A. nicht mehr zu gleichartigen Markenverletzungen gekommen sei. Der Bundesgerichtshof hatte in dieser Sache am 19. April [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass die Firma ebay-GmbH nicht als Störerin für beanstandete Markenrechtsverletzungen hafte, weil es nach erfolgter Anzeige von Verstößen durch die Rolex S. A. nicht mehr zu gleichartigen Markenverletzungen gekommen sei.<span id="more-2075"></span></p>
<p>Der Bundesgerichtshof hatte in dieser Sache am 19. April 2007 (vgl. die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes  externer Link, öffnet neues Browserfenster Nr. 45/2007 vom 19. April 2007) entschieden, dass die Firma ebay-GmbH als Störerin in Betracht komme, wenn Verkäufer auf der Internetplattform Markenrechtsverstöße begehen. Die Prüfungspflichten für den Internetanbieter dürften aber nicht so überspannt werden, dass das gesamte Geschäftsmodell in Frage gestellt werde. Der Bundesgerichtshof hatte die Sache an das Oberlandesgericht Düsseldorf zurückverwiesen.</p>
<p>Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat daraufhin die Berufung der Firma Rolex S. A. am 24. Februar 2009 zurückgewiesen und im konkreten Fall einen Unterlassungsanspruch gegen die Firma ebay-GmbH verneint. Die Firma Rolex S. A. habe nicht ausreichend dargelegt, dass es nach entsprechenden Hinweisen des Markeninhabers noch zu gleichartigen Markenrechtsverletzungen gekommen sei, die die ebay-GmbH hätte verhindern müssen. Die ebay-GmbH sperre inzwischen mit Hilfe eines Filterprogramms Angebote, die Markennamen offensichtlich unzulässig verwendeten. Es sei dem Internetanbieter nicht zumutbar, jedes Angebot vor der Veröffentlichung im Internet auf eine mögliche Rechtsverletzung zu untersuchen, weil eine solche Pflicht das gesamte Geschäftsmodell in Frage stelle.</p>
]]></content:encoded>
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