Das mancher Mandant mich mit der Anmeldung seines Namens als Patent beauftragt, kann ich vielleicht verstehen, aber das auch Journalisten bei der Online-Zeitung „Welt online“ die im Bereich Wirtschaft tätig sind, den Unterschied zwischen einer Marke und einem Patent nicht kennen, dass verwundert schon. In einem aktuellen
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Das Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs (UK-IPO) hat ein Pilotsystem eingeführt, das dazu dienen soll, über das Internet Kommentare zu Patentanmeldungen vor deren Zulassung zu sammeln. Die „Peer to Patent“-Website soll Sachverständigen aus der wissenschaftlichen und technologischen Gemeinschaft die Möglichkeit geben, Patentanmeldungen anzuschauen und Kommentare
.:: weiterlesen ::. →Das Michael Jackson weltweit eine Vielzahl von Marken besitzt ist bekannt und nicht verwunderlich, dass er anscheinend aber auch ein Patent sein eigen nennt, erstaunt schon etwas. Das Patent mit der Registernummer 5,255,452 wurde am 29. Juni 1992 angemeldet. Zumindest der Gegenstand des Patentes ist dann wiederum
.:: weiterlesen ::. →Eine neue Gattung Raubfische scheint in Deutschland angekommen zu sein. Bisher waren sogenannte Patenthaie überwiegend im anglo-amerikanischen Raum zuhause. Wie aber der aktuellen Presse entnommen werden kann, versuchen Sie nun auch im deutschen Rechtssystem auf Beutefang zu gehen. Die Firmen die als Patenthaie oder Patenttrolle bezeichnet sind
.:: weiterlesen ::. →Vor wenigen Tagen war zu lesen, das Apple gegen den neuen Handheld von PalmOne vorgehen wolle. Apple ist der Meinung, dass das neue Smartphone von Palm der „Palm Pre“ Patentrechte der Firma verletzt. Insbesondere steht dabei wohl das Patent Patent auf “Multi Touch”-Technologie, also Touchscreens, die man
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