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Artikel mit dem Stichwort ‘OLG Köln’

Versprochen ist versprochen / Gewonnen ist gewonnen

Wir oft finden Sie in ihrer Post ein Brief, der Ihnen ein Gewinn verspricht. Immer wieder gewinnt man ein tolles Auto, Fernseher oder auch Bargeld bis zu sehr hohen Summen. Ehrlicher Weise ahnt man doch meist, dass es mit dem Gewinn nicht ernst gemeint ist und es

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Werbung war zu konfus

In dem vom OLG Köln nach der Beschwerde des Antragsstellers zu entscheidenen Sachverhalt standen sich zwei Parteien gegenüber, die Wettbewerber auf dem Markt für Kosmetikartikel sind. Dabei wollte der Antragssteller der Antragsgegnerin eine Werbung untersagen, in der diese ihr Produkt “P. Regenerist Daily 3 Zone Treatment-Creme” mit

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Auskunfstanspruch 101 UrhG wird kompliziert

Wieder eine neue Entwicklung im Zusammenhang mit dem neu umgesetzten Auskunftsanspruch der Rechteinhaber im Urheberecht (§ 101 UrhG ), dieses Mal vom Oberlandesgericht Köln (Beschluss vom 21.10.2008, Az.: 6 Wx 2/08). Einerseits hatte sich das Gericht mit der Frage, wann liegt ein gewerbliches Ausmaß vor zu beschäftigen

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