The Archives
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Markenrecht
IPhone Apps verletzten Markenrechte
Apple entfernt zwei Anwendungen (Apps) aus seinem App Store, die angeblich gegen eine Marke von Cartier International verstoßen. Die beiden Programme wurden aus dem Donwloadshop für das iPhone nur einen Tag nach dem der französischen Juwelier und Uhrmacher eine Klage beim U.S. District Court in Manhattan eingereichte hatte, entfernt. Die Klage richtete sich gegen den [...]
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Markenrecht
Google´s Android verletzt Markenrechte?
Manchmal erstaunt das Vorgehen großer Firmen, denn wie jetzt bekannt wurde, ist der Name von Google neuen Smartphonebetriebssystems „Antroid“ mit nicht abschließend geklärten markenrechtlichen Problemen behaftet.
Google hatte im Jahr 2007 versucht die Bezeichnung „Antroid“ beim US-amerikanischen Markenamt (USPTO) als Marke anzumelden. Das Amt lehnte die Registrierung aber mit dem Hinweis auf eine ältere Marke [...] -
Markenrecht
Adwords doch kein Ende
In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im Rahmen der von der Suchmaschine Google eröffneten Möglichkeit der Werbung mit sog. AdWord-Anzeigen befasst. In zwei Sachen hat der Bundesgerichtshof Ansprüche der Kennzeicheninhaber verneint, in der [...]
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Markenrecht
Ebay muss bei Markenpiraterie eingreifen
Das OLG Hamburg hat in seinem Urteil vom 24. Juli 2008 – 3 U 216/06 entschieden, dass eBay eine Verpflichtung trifft, präventiv die Veröffentlichung von Verkaufsangeboten auf der eBay-Website zu verhindern, in denen die streitgegenständlichen Marken unzutreffend aufgeführt werden. Dabei betrachtet es das Gericht als möglich und auch zumutbar, das seitens ebay Annoncen mit falschen [...]
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Wettbewerbsrecht
Millionenstrafe wegen Plagiaten für ebay
Ebay wurde in Frankreich von dem französischen Luxuswarenkonzern LVMH (Louis Vuitton Moet Hennessy) in der Verantwortung genommen, da das Unternehmen sein Geschäftsmodell durch Online-Auktionsplattformen gefährdet sieht. Dabei zielt das von LVMH angestrebte Verfahren vor dem Handelsgericht in der französischen Hauptstadt Paris insbesondere auf den Handel und Verkauf von Plagiaten seiner markenrechtlich geschützten Produkte auf der [...]
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Markenrecht
Google AdWords Markenverletzung
Eine sehr beliebte Online-Marketingmaßnahme ist das Werben auf den Webseiten von google.com mit so genannten AdWords. Dabei kann der Werbetreibende anhand von Stichwörtern bestimmen, bei welchen Suchanfragen seine Anzeige eingeblendet wird. Diese Anzeige wird in einem farblich abgesetzten und durch das Wort „Anzeige“ bezeichneten Bereich veröffentlicht und führt den User durch einen Link auf die [...]
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Markenrecht
StudiVZ contra ErstiVZ
Die Betreiber von StudiVZ schaffen es derzeit regelmäßig in den Medien präsent zu sein. Nach dem überwiegen negativem Presseecho über die geplante Änderung der AGB bei StudiVZ hat nun die Verbraucherzentrale das Portal abgemahnt. Gegenstand der Abmahnung wohl ebenfalls der fragwürdige Umgang mit den Daten der Nutzer von StudiVZ.
