Immer wieder musste sich Ebay mit Markeninhaber vor Gerichten streiten, wobei es um die Frage ging, welche Verantwortung die Aktionsplattform für mögliche Markenverletzungen durch Verkäufer auf ihrer Plattform trifft. Nun hatte sich der Europäische Gerichtshof mit diesem Problem zu befassen, nachdem L´Oréal eine entsprechende Klage vor einem
.:: weiterlesen ::. →In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des EUGH zum Urteil in Sachen (L’Oréal u. a. / eBay) werden erste Ausführungen zur Verantwortung von Betreibern von Internet-Markplätzen ala ebay ausgeführt. eBay betreibt einen globalen elektronischen Marktplatz im Internet, auf dem natürliche und juristische Personen ein breites Spektrum an
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Nachfolgernder Fall spielt zwar in Australien, könnte sich aber genauso bei uns in Deutschland ereignet haben und offenbart die Risiken einer Unternehmensgründung ohne sich bei der Namenswahl professionell beraten zu lassen. Das in Melbourne ansässige Unternehmen Beautyscoop musst auf Grund einer Markenverletzung seinen Namen kurz nach der
.:: weiterlesen ::. →Ich hatte hier im Blog schon über die US-Markenanmeldung App Store von Apple berichtet. Einige Firmen, insbesondere Microsoft, versuchten gegenüber dem US-Markenamt (USPTO) gegen diese Anmeldung zu intervenieren und dieses von der Schutzunfähigkeit der Marke zu überzeugen. Bisher hat das USPTO die Marke noch nicht registriert (An
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Auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ wurde zum 35. Mal der Negativpreis „Plagiarius“ verliehen. Zahlreiche aktuelle Fälle von Produkt- und Markenpiraterie sowie von Wirtschaftsspionage zeigen, dass die Problematik deutlich an Ausmaß und Brisanz zugelegt hat und immer nicht ausreichend von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird.
.:: weiterlesen ::. →Bereits gestern kursierten nach der Präsentation des neuen Namens für das Apple-Betriebssystem für seine mobilen Geräte (iPhone, iPad, iPod usw.) von Herrn Jobs – iOS Hinweise im Netz, dass damit möglicherweise die ältere Marke von CISCO verletzt würde. Heute wurde bekannt, dass beide Firmen eine Lizenzvereinbarung getroffen
.:: weiterlesen ::. →Heute hat der Europäische Gerichtshof eine seiner ersten Entscheidung zu den Adwords-Anzeigen von Google getroffen. Gegenstand war dabei ein französisches Verfahren. Die Richter haben in diesem Zusammenhang entschieden, dass Google dadurch, dass es Werbenden die Möglichkeit bietet, Schlüsselwörter zu kaufen, die Marken von Mitbewerbern entsprechen, nicht das
.:: weiterlesen ::. →Apple entfernt zwei Anwendungen (Apps) aus seinem App Store, die angeblich gegen eine Marke von Cartier International verstoßen. Die beiden Programme wurden aus dem Donwloadshop für das iPhone nur einen Tag nach dem der französischen Juwelier und Uhrmacher eine Klage beim U.S. District Court in Manhattan eingereichte
.:: weiterlesen ::. →Manchmal erstaunt das Vorgehen großer Firmen, denn wie jetzt bekannt wurde, ist der Name von Google neuen Smartphonebetriebssystems „Antroid“ mit nicht abschließend geklärten markenrechtlichen Problemen behaftet. Google hatte im Jahr 2007 versucht die Bezeichnung „Antroid“ beim US-amerikanischen Markenamt (USPTO) als Marke anzumelden. Das Amt lehnte die Registrierung
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