Das OLG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung die Verwendung einer Marke als “Alt”-Attribute in der html-Programmierung einer Webseite im Zusammenhang mit einem eingebetteten Bild untersagt und damit ein neues Abmahnrisiko für Webseitenbesitzer offenbart. Dabei verwies das Gericht in seinem Urteil im Rahmen der Berufung ausdrücklich auf
.:: weiterlesen ::. →Die Durchführung einer Preisverleihung in regelmäßigen Abständen stellt ein werktitelschutzfähiges „sonstiges vergleichbares Werk“ i.S.v. § 5 Abs. 3 MarkenG dar. Die Bezeichnung „Balthasar-Neumann-Preis“ ist auch ein schutzfähiger, hinreichend unterscheidungskräftiger Werktitel. Nach der vom Bundesgerichtshof in der Entscheidung „PowerPoint“ entwickelten Definition können im Interesse eines umfassenden Immaterialgüterrechtsschutzes „sonstige
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Nachfolgernder Fall spielt zwar in Australien, könnte sich aber genauso bei uns in Deutschland ereignet haben und offenbart die Risiken einer Unternehmensgründung ohne sich bei der Namenswahl professionell beraten zu lassen. Das in Melbourne ansässige Unternehmen Beautyscoop musst auf Grund einer Markenverletzung seinen Namen kurz nach der
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Im Jahr 2003 wurde die Marke „Hausfee“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reinigungen eingetragen. Bei der damaligen Prüfung war das DPMA großzügig bei der Bewertung der Schutzfähigkeit der Bezeichnung. Aufgrund eines Löschungsantrages musste das Amt die Frage allerdings noch einmal bewerten. Eingetragen wurde die
.:: weiterlesen ::. →In den letzten Tagen wurden wir von unseren Mandanten über ein Schreiben eines Dresdner Kollegen informiert, der namens seiner Mandantschaft die bbshop Berger Gbr sehr viele Händler darüber informierte, dass diese seine Marke „Hotfix“ verwenden. Da der Kollege darin eine Markenverletzung sieht, schlug er den Händlern eine
.:: weiterlesen ::. →Der Generalanwalt des Gerichtshofs, Cruz Villalón hat in seiner Stellungnahme im Fall DHL Express (France) SAS v Chronopost SA gesagte, er ist der Auffassung, dass eine Entscheidung eines zuständigen nationalen Gericht über das Verbot an der weiteren Verwendung einer eingetragenen Gemeinschaftsmarke im Prinzip im gesamten Gebiet der
.:: weiterlesen ::. →In der Entscheidung des BPatG (24 W (pat) 66/08) über den Widerspruch der Marke „Perox“ gegen die Registrierung der Marke „Perotex“ mussten die Richter sich auch mit der Frage der rechterhaltenden Benutzung der älteren Marke beschäftigen. Grundsätzlich kann im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens die Einrede der Nichtbenutzung gegenüber
.:: weiterlesen ::. →Zwischenzeitlich liegt die erste Abmahnung seitens Appels gegen den Verkauf aus den USA importierter iPads vor, wobei sich der US-Konzern von der Anwaltskanzlei Birds&Birds vertreten lässt. Solange Apple die Ipads nicht innerhalb der EU selber verkauft oder verkaufen lässt, hat der Konzern auf Grundlage des Markenrechts wirksam
.:: weiterlesen ::. →Neben vielen Entscheidungen die sich mit der Haftung von Banken und Finanzberatern beschäftigen oder solchen aus dem Mietrecht gibt es auch dieses Jahr wieder höchstrichterliche Entscheidungen die für den Bereich Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht interessant sind. Im Folgenden werden die Termine für die ersten 6 Monate in
.:: weiterlesen ::. →Im Bereich des Gewerblichen Rechtschutzes gibt es den sogenannten fliegenden Gerichtsstand. Diese dem § 32 ZPO entnommene Regel ist dahingehen zu verstehen, dass jeder Ort an dem die Rechte verletzt werden können in Frage kommt. Bei Delikten im Internet kann das überall sein. Immer wieder wurde auf
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