Nachdem heute der Tag des Geistigen Eigentums vom BDI und dem Markenverband in Berlin durchgeführt wurde und dort das Europäische Markenamt (HABM) bei den markenrechtlichen Themen im Vordergrund stand, soll auch das Deutsche Markenamt (DPMA) nicht zu kurz kommen. Mithilfe der Onlinedatenbank des DPMA sind verschiedene Informationen
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Ältere Damen lieben es, Eierlikör im Schokobecher und die Firma Riegelein hat versucht, ihren Schokobecher als 3D-Marke schützen zu lassen und so Mitbewerbern das Leben schwerer zu machen. Im Jahr 2009 wurde die 3D-Marke für Süßwaren und Schokoladenwaren (Klasse 30) angemeldet und dabei die nachfolgende Abbildung verwendet.
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Bekanntermaßen hat Apple seine Markenfamilie rund um das „i“ aufgebaut, beispielsweise sollen IPhone, IPod, IPad oder ITunes genannt werden. Die Marken der Topseller von Apple haben den gleichen Aufbau – sie beginnen mit einem „I“ dem jeweils ein beschreibender Zusatz folgt. Bisher hatte Apple mit seinen Markenanmeldungen
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In einem aktuellen Verfahren vor dem Bundespatentgericht ging es um eine Bildmarke, die lediglich aus einem Biber bestand. Die Marke war für neben Dienstleistungen der Klassen 36 und 42 für die folgenden Waren angemeldet wurden: Klasse 16: Bilder; Bücher; Kalender; Kataloge; Papier; Prospekte; Zeichnungen; Zeitschriften Das Amt
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Während der italienische Ministerpräsident versucht die unabhängige Justiz im Land durch Reformen an die Leine zu nehmen und möglichst viel Sand ins Getriebe zu streuen und so hofft, die Verfahren gegen ihn selber zu verzögern, scheint das italienische Markenamt erkannt zu haben, dass eine funktionierende Verwaltung ein
.:: weiterlesen ::. →Regelmäßig möchten Unternehmen Marken anmelden, die sich sehr stark an beschreibenden Begriffen orientieren und somit einen unmittelbaren Zusammenhang zu den Waren oder Dienstleistungen herstellen. Bereits vor der Anmeldung spielt dieses Thema eine Rolle, da zu beurteilen ist, ob die Marke überhaupt schutzfähig ist oder mangels Unterscheidungskraft nicht
.:: weiterlesen ::. →Deswegen sollte man (frau) sich vom Rechtsanwalt beraten lassen, wenn eine Markenanmeldung ansteht. Nicht nur die empfehlenswerte Recherche hinsichtlich der Bezeichnung sollte ein spezialisierter Anwalt durchführen, um mögliche Widerspruchsrisiken zu minimieren, auch die Anmeldung selber erfordert ausreichend Fachkenntnis. Dies bezieht sich einerseits auf das zu verwendende Klassenverzeichnis
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Heute habe ich bei einer aktuellen Recherche eine angemeldete Wort-/Bildmarke entdeckt, die zum 3. März 2011 angemeldet wurde aber die Registernummer 3020100747641 führt. Anhand der Registernummer würde man eigentlich erwarten, dass es sich um eine Marke aus dem Jahr 2010 handelt.
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Apple plant heimlich die Erweiterung des Produktsortiments und wird zukünftig neben dem ICar – einem neuen Elektrofahrzeug – auch Lebensmittel anbieten und seinem Namen alle Ehre machen, in dem es eine neue Apfelsorte mit der Bezeichnung „Apple“ auf den Markt bringt.
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Der Gründer von Wikileads hat ja gerade erhebliche Probleme mit der Justiz, aber optimistisch wie er ist – vielleicht hat er ja auch schon geheime Dokumente die seine Unschuld beweisen – denkt er an die Zukunft und hat seinen Namen als Marke angemeldet. In Großbritannien und beim
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