The Archives
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Allgemein
Innovation in der Krise
Was sich auf dem Gebiet der Marken bereits fĂĽr das letzte Jahr abzeichnete, spiegelt sich auch bei den Patentanmeldungen wieder. In der Krise fehlt es an Innovationen.
Internationale Patentanmeldungen nach dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens sind laut den vorläufigen Zahlen der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) im Jahr 2009 um [...] -
Markenrecht
Autsch versehentlich Beschwerde zurĂĽckgenommen
Da ist etwas ganz schön schief gegangen.
Das DPMA hatte die Markeneintragung aufgrund absoluter Schutzhindernisse abgelehnt und die Anmelderin hatte dagegen Beschwerde eingelegt. Nachdem der entscheidende Senat bereits schriftlich darauf hingewiesen hatte, dass die Entscheidung wohl bestätigt würde, ging bei Gericht ein Fax der Anmelderin mit folgendem Inhalt ein.
„33 W (pat) 78/07
In der [...] -
Markenrecht
DPMA informiert über Gesetztesänderungen
Auf den Seiten des DPMA wird aktuel über eine Gesetzesänderung informiert, die zum 1. Oktober 2009 in Kraft tritt. Dabei sollen zwei Punkte hier angesprochen werden.
AnmeldegebĂĽhren fĂĽr Patente
Die Anmeldegebühr für elektronisch eingereichte Patentanmeldungen wird von 50 EUR auf 40 EUR gesenkt. Umfasst eine Patentanmeldung mehr als 10 Ansprüche, erhöht sich die Anmeldegebühr [...] -
Markenrecht
PUMA´s Markenrechte in Gefahr?
In einem Rechtsstreit zwischen Puma und K-Swiss könnte sich der ehemalige Angriff des deutschen Sportschuhherstellers gegen den amerikanischen Konkurenten als klassischer Bumerang herausstellen. Ursprünglich wollte Puma dem Mitbewerber untersagten, seinen Sportschuh „Dolton“ weiter zu verkaufen, denn dieser sollte die Markenrechte von Puma an dem Formstrip verletzten. Daher klagte Puma aufgrund seiner Markenrechte aus der [...]
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Markenrecht
Markenanmeldung wirklich Express in 9 Tagen
Heute haben wir die Urkunde fĂĽr die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke unseres Mandanten erhalten, die wir noch nicht wirklich erwartet haben.
Die Marke wurde von uns am 22. Juni 2009 elektronisch an das DPMA ĂĽbermittelt und entsprechend der Eintragungsurkunde am 1. Juli 2009 bereits registriert. Das sind lediglich 7 Arbeitstage und das obwohl keine BeschleunigungsgebĂĽhr bezahlt wurde [...]
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Markenrecht
WIPO Erstreckung auf EU wird billiger
Nachdem das Europäische Markenamt (HABM) bereits im Mai die Gebühren für die Registrierung einer Gemeinschaftsmarke erheblich reduziert hat, wurde nun mitgeteilt, dass auch die Gebühren beider WIPO für intentionale Registrierungen von Marken auf
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Markenrecht, Wettbewerbsrecht
Marke darf nicht allein der Behinderung des Wettbewerbs dienen
Das OLG München hatte in seiner Entscheidung vom 23. April 2009 (Az. 29 U 5712/07) einen sich in letzter Zeit häufenden Fall zu entscheiden, denn ein Lebensmittelhändler hatte beim DPMA eine Marke registrieren lassen, die der chinesische Importeuer des Produktes in Deutschland bereits nutzt. Aufgrund seiner Markenanmeldung untersagte der Lebensmittelhändler nach der Registrierung auf Grund [...]
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Markenrecht
MR. PRESIDENT OBAMA
Bei Recherchen fĂĽr eine Marke mit dem Start “Mr.” ist mir gerade die Wortmarke(!) MR. PRESIDENT OBAMA untergekommen. Da meint jemand wohl besonders schlau zu sein und möchte etwas von der derzeitigen Beliebtheit des amerikanischen Präsidenten profitieren.
Am 13. Januar 2009 und damit vor AmtseinfĂĽhrung wurde die Wortmarke unter dem Aktenzeichen 302009002496.0 angemeldet. Der Schutzumfang wird [...] -
Markenrecht
Gemeinschaftsmarke zum Schnäppchenpreis
Es gibt auch Konjunkturprogramme, die nicht auf das Abwracken von alten Sachen abzielen, sondern tatsächlich der Innovation helfen. Fast schon unbemerkt haben sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf eine Senkung der Gebühren für die Registrierung von Gemeinschaftsmarken geeinigt.
Zukünftig entfällt die bisherige Eintragungsgebühr komplett und es wird nur noch eine Anmeldegebühr fällig. Auch wenn diese [...] -
Markenrecht
Markenranking der Länder
Übersicht über die Markenanmeldungen im Jahr 2008 aufgelistet nach Bundesländer.
