Auf der Webseite des HABM ist ein Video des griechischen Staatssekretärs für den Handel, Stephanos Komninos veröffentlicht, in dem er auf die Notwendigkeit hinweist, dass das griechische Patentamt (Industrial Property Organisation) reformiert werden muss. Er sieht dies als ein Argument, um Investoren und Unternehmen in Griechenland zu
.:: weiterlesen ::. →Es gibt Marken, da kann man sich gar nicht vorstellen, wie diese verwendet werden sollen und wie daraus eine Marke werden soll. Aber dem jeweiligen Anmelder muss unterstellt werden, er habe sich dabei was gedacht. So auch bei der angemeldeten Wortmarke „Arschlecken24“ die für die Waren „Schmuckwaren;
.:: weiterlesen ::. →Monatlich veröffentlicht das Europäische Markenamt (HABM) seinen Newsletter Alicante News, darin sind neben interessanten Entscheidungen der Organe des Amtes oder der europäischen Gerichtshöfe auch immer wieder einzelne Länder unter die Lupe genommen. In der aktuellen Ausgabe geht es um Großbritannien.
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Wenn man sich die diesjährigen Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken ansieht, dann kann eine erhebliche Steigerung festgestellt werden. Während die die letzten beiden Jahre jeweils ca. 88.000 Anmeldungen je Jahr und im Durchschnitt 7.300 Anmeldungen im Monat erfolgten, liegen bereits jetzt in diesem Jahr mehr als 72.000 Anmeldungen beim
.:: weiterlesen ::. →Übersicht über die Markenanmeldungen im Jahr 2008 aufgelistet nach Bundesländer.
.:: weiterlesen ::. →Das Bundespatengericht hatte sich in drei ähnlichen Fällen mit der Frage zu befassen, ob die Bezeichnungen: „Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist“ , „Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN„ und “Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen
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