The Archives
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Markenrecht
Neue Domains und schon Streit
Die neuen Domains waren noch gar nicht auf dem Markt, da hatten wir schon die ersten Fällte der Art von Probleme auf dem Tisch, die sich aufgrund der Art und Weise der Vergabe durch die Denic ankündigten. Markeninhaber wollten verhindern, dass Ihre Marken, die sehr kurz sind und den neuen Domains entsprechen von Dritten eventuell [...]
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Markenrecht
Kurioses aus der HABM Datenbank
Bei den Recherchen in den einzelnen Datenbanken der Markenämter tauchen immer wieder mal kuriose Einträge auf, die teilweise wohl auf Fehler des jeweiligen Amtes zurückzuführen sind, ober auf den Anmelder selber.
Gemeinschaftsmarke: 8117343
Markentext:
1. Erste Zeile, Mitte, in blauen Buchstaben das Wort L o v e b r i d g e 2. Darunter, wiederum mittig, in [...]
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Markenrecht, Wettbewerbsrecht
Produktpiraterie schwächt Deutschland
Für vier von fünf forschungsorientierten Unternehmen der Elektrobranche stellt Produktpiraterie eine existenzielle Bedrohung dar. Fast ebenso viele sind der Meinung, dass Produktpiraterie gerade jetzt in der Krise zunehmen wird. Soll stellen sich die Ergebnisse einer Umfrage unter den 1.300 Unternehmen und Hochschulen dar, die Mitglieder des Verbandes der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. sind.
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Markenrecht
Ebay arbeitet mit Polizei zusammen
Der deutschen Polizei ist es gelungen aufgrund von Tipps des Auktionshauses Ebay erfolgreich gegen einen Ring von Produktpiraten vorzugehen und dabei a. 20 Tonnen gefälschter Ware sicher zu stellen. Die Polizei in Wetzlar wurde durch eine Anzeige eines Käufers auf einen Shop aufmerksam, der La Martina T-Shirts verkaufte, deren Hologramm nicht echt war. Nach Rücksprache [...]
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Markenrecht, Wettbewerbsrecht
“Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer“
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat in seinem Urteil vom 06.02.2009 (Az. 6 U 147/08) der “Roller”-Möbeldiscountkette zur Unterlassung einer Werbeaktion unter Verwendung des Logos “Roller sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer” bzw. “Roller sucht Deutschlands hässlichstes Wohnzimmer” verurteilt. Zugleich wurde festgestellt, dass der Discounter gegenüber der RTL Television GmbH verpflichtet ist, den durch die Werbeaktion [...]
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Allgemein
Marken in der Insolvenz
Heute habe ich in einem Artikel auf der WeltOnline ein Interview mit dem Insolvenzverwalter Horst Piepenburg gelesen. Dabei ging es überwiegend um die Aufgaben eines Insolvenzverwalters aber auch die besonderen Herausforderungen, die sich aus der momentanen Wirtschaftskrise ergeben.
Ich bin besonders über eine Passage gestolpert, in der Herr Piepenburg sich zur Frag der Verwertung von Schutzrechten [...] -
Markenrecht
Red Bull leuchtet auch in Gold
In einem Widerspruchsverfahren war die Red Bull GmbH gegen eine neue Markenanmeldung vor dem Europäischen Markenamt (HABM) vorgegangen und bekam nun Recht. Der jüngeren Marke wurde aufgrund der Verwechslungsgefahr die Eintragung verwehrt.
Gegenüber standen sich dabei die folgenden Marken:
Red BullZumindest in den Klassen 29 und 30 lag hinsichtlich der beanspruchten Waren bei beiden Marken Identität [...]
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Allgemein
Click a Brand
Mal etwas Abwechslung zwischendurch. Beim Stöbern im Netz habe ich auf der Webseite des Markenverbandes einen Quiz rund um Marken entdeckt. Also wer auch sein Markenwissen testen will und dabei weniger den juristsichen Aspekt betrachtet, kann dort vorbeischauen.
Click a brand -
Markenrecht, Wettbewerbsrecht
Konferenz Know-how Schutz
Am Donnerstag habe ich an einer Konferenz zum Thema „Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten“ im Deutschen Patent- und Markenamt in Berlin teilgenommen. Gegenstand der Konferenz waren dabei im wesentlich die Möglichkeiten von KMU´s (Klein- und Mittelständige Unternehmen) ihr Know-how auch in einer globalisierten Welt zu schützen.
Im Ergebnis waren sich die Teilnehmer der Veranstaltung einig, [...] -
Allgemein, Markenrecht
Pepsi lächelt
Der US-Getränkekonzern Pepsico hat vor einiger Zeit eine komplette Neupositionierung seiner Kernmarken „Pepsi“ angekündigt. Im Rahmen dieses Vorhabens wurde nun das neue Logo für Pepsi vorgestellt. Dabei ist festzustellen, dass der der Unterschied nicht so groß ist, lediglich der bisherige gleichmäßige weiße Mittelstreifen wird zukünftig je nach Sorte einen unterschiedlichen Gesichtsausdruck darstellen. Bei der „normalen“ [...]
