In seiner Entscheidung vom 10.6.2008 (Az 33 W (pat) 115/06) hat das Bundespatengericht einen mich überraschenden Beschluss gefasst. Zu entscheiden war über den Widerspruch einer äteren Marke gegen eine neu eingetragene Marke: Das BPatG hat der Beschwerde der Widerspruchsmarke stattgegeben und eine Verwechslungsgefahr bejaht. Das Gericht führt
.:: weiterlesen ::. →Immer noch heiß diskutiert und leider nicht abschließend entschieden ist die Frage, ob die Verwendung bzw. der Nichtausschluss von fremden Kennzeichen (Marken oder Firmennamen) bei der Schaltung von Google AdWords eine Markenrechtsverletzung darstellt oder zumindest wettbewerbswidrig ist. Nun hat das Kammergericht Berlin in seinem Urteil vom 26.09.2008
.:: weiterlesen ::. →Wie der Präsident des Deutschen Patent und Markenamtes mitteilte, werden die Urkunden für die Markeneintragung ab dem 1. November 2008 farbig gestaltet insofern eine farbige Wort-/Bildmarke registriert wurde. Es ist schön, dass das deutsche Markenamt nun dem europäischen Markenamt nachzieht, welches bereits seit längerer Zeit farbige Urkunden
.:: weiterlesen ::. →Audi hatte beim Europäischen Markenamt versucht die Wortmarke “Vorsprung durch Technik” anzumelden. Der Prüfer hat die Anmeldung aber abgelehnt, da der Marke die notwendig Unterscheidungskraft fehle. Die Beschwerdekammer hatte diese Entscheidung bestätigt. Nachdem nun der Europäische Gerichtshof dies durch seine Ablehnung über den Fall zu entscheiden, da
.:: weiterlesen ::. →Ebay wurde in Frankreich von dem französischen Luxuswarenkonzern LVMH (Louis Vuitton Moet Hennessy) in der Verantwortung genommen, da das Unternehmen sein Geschäftsmodell durch Online-Auktionsplattformen gefährdet sieht. Dabei zielt das von LVMH angestrebte Verfahren vor dem Handelsgericht in der französischen Hauptstadt Paris insbesondere auf den Handel und Verkauf
.:: weiterlesen ::. →Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke “POST” zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke “POST” u. a. für die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen
.:: weiterlesen ::. →Die Eintragung einer com-Domain geht weit über den Vertrieb in einer bestimmten Region (hier den Golfstaaten) hinaus, denn ie nicht (mehr) national gebundene .com- Domain wird im internationalen Geschäftsverkehr genutzt. Bei Zugrundelegung “commercial effect”- Tests hätte es nahe gelegen, die TLD .ae der Vereinigten Arabischen Emirate zu
.:: weiterlesen ::. →Aktuell haben einige Zahnärzte überraschend Post vom Anwalt bekommen und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Die Abmahnung erfolgte im Namen einer Zahnärztin aus Laupheim und bezieht sich auf deren Bildmarke die einen grünen Granny-Smith wiedergibt. (Az.: 30716602.3)
.:: weiterlesen ::. →Eine sehr beliebte Online-Marketingmaßnahme ist das Werben auf den Webseiten von google.com mit so genannten AdWords. Dabei kann der Werbetreibende anhand von Stichwörtern bestimmen, bei welchen Suchanfragen seine Anzeige eingeblendet wird. Diese Anzeige wird in einem farblich abgesetzten und durch das Wort „Anzeige“ bezeichneten Bereich veröffentlicht und
.:: weiterlesen ::. →Gute Entscheidung kann man dazu nur sagen. Nachdem die Betreiber von studiVZ auf Grundlage ihrer Marken „SchülerVZ“ und „alumniVZ“ verschiedene Webseiten mit einem ähnlichen Aufbau (VerzeichnisVZ) abgemahnt haben, wehrt sich der erste Betroffene. Die Verantwortlichen der Webseite BewerberVZ hatten von StudiVZ eine Einstweilige Verfügung zugestellt bekommen und
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