The Archives
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Markenrecht
Verwendung der Marke DAX
Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine entschieden.
Die Deutsche Börse AG berechnet und veröffentlicht den Deutschen Aktienindex DAX. Sie ist Inhaberin der Wortmarke DAX, die u. a. für Börsenkursnotierungen und die Ermittlung eines Aktienindex eingetragen ist. Die Commerzbank [...] -
Markenrecht
Meissen wird relauched
Eine der ältesten deutschen Marken (Az.: DD2075) bekommt ein neues Layout: Die bekannte Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH hat Ihr Logo verändert und möchte mit einem neuen Design an Ihre Tradition anknüpfen.
Bereits im Jahr 1875 wurden die berĂĽhmten gekreuzten Schwerter angemeldet, wobei es damals allerding bis 1895 dauerte, damit die Marke registriert wurde.
Die neue Marke wurde [...] -
Allgemein
Opel relaunch – zumindest als Marke
Opel ist zwischenzeitlich zum Inbegriff der Wirtschaftskrise geworden und viel wird ĂĽber einen Neuanfang gesprochen. Zumindest was das Logo von Opel angeht, startet das Unternehmen nun mit einem Relaunch.
Auf den Webseiten von Opel findet man nach deren Neuauftritt auch das neue Logo. Hoffentlich überlebt es die kommenden Monate.Übrigens die Wortmarke „OPEL“ (Reg.Nummer DD114286 ) gehört [...]
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Allgemein
Rabe vs Raabe
In seiner Entscheidung vom 10.6.2008 (Az 33 W (pat) 115/06) hat das Bundespatengericht einen mich überraschenden Beschluss gefasst. Zu entscheiden war über den Widerspruch einer äteren Marke gegen eine neu eingetragene Marke:
Das BPatG hat der Beschwerde der Widerspruchsmarke stattgegeben und eine Verwechslungsgefahr bejaht. Das Gericht fĂĽhrt klarstellend aus, das Verwechslungsgefahr vorliegt, wenn die Ă–ffentlichkeit glauben [...] -
Markenrecht
Google AdWords Kammergericht Berlin sagt nein
Immer noch heiß diskutiert und leider nicht abschließend entschieden ist die Frage, ob die Verwendung bzw. der Nichtausschluss von fremden Kennzeichen (Marken oder Firmennamen) bei der Schaltung von Google AdWords eine Markenrechtsverletzung darstellt oder zumindest wettbewerbswidrig ist. Nun hat das Kammergericht Berlin in seinem Urteil vom 26.09.2008 (Az.: 5 U 186/07) – die auch hier [...]
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Markenrecht
DPMA wird farbig
Wie der Präsident des Deutschen Patent und Markenamtes mitteilte, werden die Urkunden für die Markeneintragung ab dem 1. November 2008 farbig gestaltet insofern eine farbige Wort-/Bildmarke registriert wurde.
Es ist schön, dass das deutsche Markenamt nun dem europäischen Markenamt nachzieht, welches bereits seit längerer Zeit farbige Urkunden versenden. Wobei ehrlicherweise die deutschen Urkunden schöner und [...] -
Allgemein
Kein “Vorsprung durch Technik”
Audi hatte beim Europäischen Markenamt versucht die Wortmarke “Vorsprung durch Technik” anzumelden. Der PrĂĽfer hat die Anmeldung aber abgelehnt, da der Marke die notwendig Unterscheidungskraft fehle. Die Beschwerdekammer hatte diese Entscheidung bestätigt. Nachdem nun der Europäische Gerichtshof dies durch seine Ablehnung ĂĽber den Fall zu entscheiden, da keine fĂĽr die Weiterentwicklung des Rechts erforderliche [...]
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Wettbewerbsrecht
Millionenstrafe wegen Plagiaten fĂĽr ebay
Ebay wurde in Frankreich von dem französischen Luxuswarenkonzern LVMH (Louis Vuitton Moet Hennessy) in der Verantwortung genommen, da das Unternehmen sein Geschäftsmodell durch Online-Auktionsplattformen gefährdet sieht. Dabei zielt das von LVMH angestrebte Verfahren vor dem Handelsgericht in der französischen Hauptstadt Paris insbesondere auf den Handel und Verkauf von Plagiaten seiner markenrechtlich geschützten Produkte auf der [...]
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Markenrecht
Die Marke “Post”
Der u. a. fĂĽr das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen ĂĽber den Schutzumfang der Marke “POST” zu entscheiden.
Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke “POST” u. a. fĂĽr die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen ist. In den jetzt entschiedenen Prozessen ging die Klägerin [...] -
Markenrecht
Com Adresse = deutsches Markenrecht
Die Eintragung einer com-Domain geht weit ĂĽber den Vertrieb in einer bestimmten Region (hier den Golfstaaten) hinaus, denn ie nicht (mehr) national gebundene .com- Domain wird im internationalen Geschäftsverkehr genutzt. Bei Zugrundelegung “commercial effect”- Tests hätte es nahe gelegen, die TLD .ae der Vereinigten Arabischen Emirate zu wählen.
Wer eine .com-Adresse verwendet, gibt damit den Eindruck, [...]
