In einer aktuellen Entscheidung des BPatG hatte dies über die Marken „Vitalis“ und „Sankt Vitalis“ zu entscheiden und kam dabei trotz des Umstandes, dass die ältere Marke vollständig in der jüngeren Marke enthalten ist, zu dem Ergebnis, dass keine Verwechslungsgefahr besteht. Im Wesentlichen begründeten dies die Richter
.:: weiterlesen ::. →Das mancher Mandant mich mit der Anmeldung seines Namens als Patent beauftragt, kann ich vielleicht verstehen, aber das auch Journalisten bei der Online-Zeitung „Welt online“ die im Bereich Wirtschaft tätig sind, den Unterschied zwischen einer Marke und einem Patent nicht kennen, dass verwundert schon. In einem aktuellen
.:: weiterlesen ::. →Für Ipad oder Iphone Fans ist die Bezeichnung „Cydia“ größtenteils ein Begriff, insbesondere bei denjenigen die Ihre Apple-Geräte „gejailbreakt“ haben. Mit Hilfe des Programms Cydia kann der Nutzer vergleichbar mit dem AppStore von Apple verschiedene Programme auf sein Gerät laden. Der Entwickler von Cydia ist Jay Freeman,
.:: weiterlesen ::. →Nachdem bereits über die neuen Top-Level-Domains berichtet wurde, die es im kommenden Jahr Markeninhaber ermöglichen, ihre eigene Marke als Domainendung zu beantragen, beginnt bereits ab 7. September 2011 die Vorregistrierung für die .xxx TLD. Dieser explizit für die Erotikbranche geschaffene Domainbereich wird von dem Firma ICM Registry
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Apple hat seine europäische Marke „Apple“ verloren, denn die Wortmarke „itunes“ (Reg.: 001917012) aus dem Jahr 2000 wurde versehentlich nicht verlängert. Nachdem das Unternehmen versäumt hat, die Verlängerung seiner Marke beim Europäischen Markenamt (HABM) zu beantragen und die Zahlung der Verlängerungsgebühr vorzunehmen, hat das HABM nun die
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Der Inbegriff amerikanischer Kaffeekultur in Deutschland die Firma Starbucks schickt sich an ihr Logo zu erneuern. Wie auf der Webseite des Unternehmens bekanntgegeben wurde, wird das neue Logo im Laufe diesen Jahres in den Filialen Einzug finden.
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„Face“ als Marke geschützt Nach fast genau 5 Jahren hat es das amerikanische Firma Facebook die Marke „Face“ mit der Registernummer 78980756 geschützt bekommen. Das Unternehmen hatte am 1. Dezember 2005 die Bezeichnung beim Markenamt der USA (USPTO) angemeldet und beantragt diese für die folgenden Dienstleistungen der
.:: weiterlesen ::. →Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine entschieden. Die Deutsche Börse AG berechnet und veröffentlicht den Deutschen Aktienindex DAX. Sie ist Inhaberin der Wortmarke DAX, die u. a. für Börsenkursnotierungen
.:: weiterlesen ::. →Eine der ältesten deutschen Marken (Az.: DD2075) bekommt ein neues Layout: Die bekannte Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH hat Ihr Logo verändert und möchte mit einem neuen Design an Ihre Tradition anknüpfen. Bereits im Jahr 1875 wurden die berühmten gekreuzten Schwerter angemeldet, wobei es damals allerding bis 1895
.:: weiterlesen ::. →Opel ist zwischenzeitlich zum Inbegriff der Wirtschaftskrise geworden und viel wird über einen Neuanfang gesprochen. Zumindest was das Logo von Opel angeht, startet das Unternehmen nun mit einem Relaunch. Auf den Webseiten von Opel findet man nach deren Neuauftritt auch das neue Logo. Hoffentlich überlebt es die
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