The Archives
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Markenrecht
Law-Blog als Marke gelöscht
In den letzten Tagen wurde berichtet, dass das Marke „Law Blog“ des Kollegen Udo Vetter auf Antrag eines weiteren Kollegen gem. § 50 Markengesetz vom DPMA gelöscht wurde. Noch ist diese Entscheidung nicht rechtskräftig und der Kollege Vetter überlegt wohl noch, ob er gegen die Entscheidung vorgehen möchte.
Grundsätzlich würde ich dem Kollegen ja abraten, denn [...] -
Markenrecht
Obstland keine Marke mehr
Die Wortmarke „Obstland“ war seit dem 25. Januar 1999 für die Waren
„Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren und Fruchtmuse; Honig, Müsli, Cerealien; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten, insbesondere aus Intensivkulturen und Gewächshäusern; frisches Obst und Gemüse, insbesondere aus Intensivkulturen und Gewächshäusern; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und [...] -
Markenrecht
Rote Stern keine Marke mehr, Ende der Abmahnungen
In den letzten Jahren wurde immer wieder ĂĽber Abmahnungen aufgrund der Bildmarke eines Roten Sterns
berichtet, von denen viele betroffen waren, die dieses sehr gängige Motiv auf Kleidung oder Taschen verwendeten.
Eingetragen war die Marke (Az 30466839) bisher fĂĽr die Klassen 18, 21 und 25
Klasse 18: Taschen und Koffer, insbesondere Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Handkoffer, [...] -
Markenrecht, Wettbewerbsrecht
Marke darf nicht allein der Behinderung des Wettbewerbs dienen
Das OLG München hatte in seiner Entscheidung vom 23. April 2009 (Az. 29 U 5712/07) einen sich in letzter Zeit häufenden Fall zu entscheiden, denn ein Lebensmittelhändler hatte beim DPMA eine Marke registrieren lassen, die der chinesische Importeuer des Produktes in Deutschland bereits nutzt. Aufgrund seiner Markenanmeldung untersagte der Lebensmittelhändler nach der Registrierung auf Grund [...]
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Markenrecht
Keine Schokoladenmarke – JAVA
Das Bundespatentgericht musste kürzlich über einen Löschungsantrag der Marke „JAVA“ entscheiden. Diese Bezeichnung war 1995 vom Markenamt für die Waren „Schokolade, Schokoladewaren“ eingetragen wurden. Im Jahr 2003 wurden jedoch ein Löschungsantrag gestellt, den der Antragssteller darauf abstellte, dass diese Marke entgegen § 8 Absatz 2 Nr. 1 und 2 MarkenG eingetragen wurden sei. Dies bedeutet [...]
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Markenrecht
Löschungsanträge der Marken „schülerVZ“ und „alumniVZ“
Gute Entscheidung kann man dazu nur sagen. Nachdem die Betreiber von studiVZ auf Grundlage ihrer Marken „SchülerVZ“ und „alumniVZ“ verschiedene Webseiten mit einem ähnlichen Aufbau (VerzeichnisVZ) abgemahnt haben, wehrt sich der erste Betroffene. Die Verantwortlichen der Webseite BewerberVZ hatten von StudiVZ eine Einstweilige Verfügung zugestellt bekommen und nun wollen Sie nach eigener Auskunft Löschungsanträge beim [...]
