The Archives
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Markenrecht
Kein Monopol auf Bonbons
Ob die Richter in nachfolgendem Verfahren auch „Kostproben“ für die Beurteilung der Schutz(würdig)fähigkeit erhalten haben? Gegenstand des Verfahrens war ein Löschungsantrag gegen die nachfolgend abgebildete dreidimensionale Marke, die vom DPMA im Jahr 2002 u.a. für „Zuckerwaren“ eingetragen wurde.
Wahrscheinlich eine Mitbewerberin der Markeninhaberin hatte im Jahr 2004 beim DPMA gegen diese Marke einen Löschungsantrag gem. § [...] -
Markenrecht
ACHKARRER CASTELLO täuscht nicht
Von einem Mitbewerber wurde der Antrag auf Löschung der Marke “ACHKARRER CASTELLO” gestellt, da er der Ansicht war, diese wäre entgegen §§ 8 Abs. 2 Nr. 4, 37 Abs. 3 MarkenG eingetragen wurden sei. Zur BegrĂĽndung hat er ausgefĂĽhrt, es handele sich bei der angegriffenen Marke um eine Phantasiebezeichnung, die den Eindruck einer Weinlage in [...]
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Markenrecht
Marke „Netbook“ vor dem aus? (update)
Nachdem in der letzten Zeit bereits über die Abmahnung von Psion wegen der Verwendung der Bezeichnung „netbook“ und den Vorsichtsmaßnahmen von Google bezüglich des Adwords berichtet wurde gibt es nun eine weitere Neuigkeit.
<update>
Zwischenzeitlich ist online auch der Löschungsantrag gegen die Gemeinschafstmarke “netbook” (Az.: 000428250) beim HABM veröffentlicht. Diesen hat Dell am 18. Februar2009 gestelltund [...] -
Markenrecht
Die Marke “Post” doch zulässig?
Die Marke “POST” war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 fĂĽr zahlreiche Dienstleistungen unter anderem fĂĽr das Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen und die Beförderung und Zustellung von GĂĽtern, Briefen und Paketen eingetragen worden. Mehrere Wettbewerber und Verbände hatten daraufhin Anträge auf Löschung der Marke gestellt und darauf verwiesen, dass die Marke [...]
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Allgemein
Ebays Rolle rückwärts
Nachdem im Mai dieses Jahres sein Bewertungssystem umstellt und es angeblich verbraucherfreundlicher gestalten wollte, regte sich schnell Unmut unter den Verkäufern. Entgegen der bisherigen Regelung durfte der Verkäufer den Käufer nach der Abwicklung des Geschäftes nicht mehr negativ bewerten. Ebay argumentierte damit, dass diese Möglichkeit angeblich von Verkäufern missbraucht wurden sei. Zusätzlich entschied das Auktionshaus, [...]
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Markenrecht
DDR-Wappen keine Marken
In zwei aktuellen Entscheidungen hatte das Bundespatengericht darüber zu entscheiden, ob Marken, die DDR-Symbolik verwendeten, eintragungsfähig sind oder dem absolute Schutzhindernisse entgegenstehen, denn gegen eingetragen Marken waren Anträge auf Löschung gestellt wurden. Dabei wurde den Löschungsanträgen nach dem Widerspruch durch den Markeninhaber seitens des Markenamtes stattgegeben und die Marke gelöscht. Gegen diesen Beschluss hatten die [...]
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Markenrecht
Äpfel für Zahnärzte
Aktuell haben einige Zahnärzte überraschend Post vom Anwalt bekommen und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Die Abmahnung erfolgte im Namen einer Zahnärztin aus Laupheim und bezieht sich auf deren Bildmarke die einen grünen Granny-Smith wiedergibt. (Az.: 30716602.3)
