Der Entwickler von Cydia ist Jay Freeman, besser bekannt als Saurik. Neben verschiedenen Diskussionen mit Apple hat Freeman aktuell auch Probleme mit der Domain cydia.com, die gern nutzen möchte.

Bereits Anfang des Jahres versuchte er die Domain übertragen zu bekommen, scheiterte aber, da diese bereits vor mehr als sechs Jahren registriert wurden war. Damit erfolgte die Registrierung bereits zu einem Zeitpunkt, zudem an das IPhone bzw. IPad und damit auch Cydia noch nicht zu denken war. Schutzrechte die solang zurückgehen konnte Freeman daher nicht darlegen.

Im Dezember 2008 hat Freeman mit seiner Firma Saurikit LLC die Marke beim US-Markenamt „Cydia“ für folgende Waren / Dienstleistungen

“Software for the distribution of third-party applications and media to mobile platforms.

Application service provider featuring software for distribution of third-party applications and media to mobile platforms. “

registriert.

Nachdem Freeman den Domaininhaber angeschrieben hat, hast dieser passender Weise auf eine mit Apple-Content gefüllte Webseite umgeleitet wurde, aktuell führt die Domain auf ein leeres Forum.

In seiner jetzigen Klage versucht Freeman die Herausgabe der Domain und auch Schadensersatz für die Gerichtskosten durchzusetzen. Dabei können die Markenrechte an der Bezeichnung sicher hilfreich sein.

 Die Beschreibung der Marke beim amerikanischen Markenamt lautet folgendermaßen

„The mark consists of a gray map with streets in gray and white and highways in yellow and orange, a highway sign in blue, yellow and red bearing the number “280? in white, and a gray and red pin.“

Schutz beansprucht die im April 2010 angemeldete Marke für

“Computer software for use in searching, finding and viewing geographic locations and related contact information and for providing directions and traffic information sold as a feature of computers and handheld mobile digital electronic devices comprised of mobile phones, digital audio and video players, handheld computers, personal digital assistants, and electronic personal organizers”

Das Logo wird bereits bei den iOS Geräten als Symbol für den Kartendienst verwendet.

Spannend finde ich ja die Frage wieweit der Schutzbereich der Marke geht, denn zum größten Teil wird dieser ja von der Straßenführung vorort bestimmt und auch das Logo für die Interstate dürfte ein gängiges Symbol sein. Im Ergebnis sollte doch nur der Pin genau an dieser Stelle geschützt sein.

• IPad (EU 008817281)
• IPHONE (DE 30744424 / EU 002901007)
• Itunes (EU 002895266)

Aufgrund des Erfolges versuchen zwischenzeitliche viele auf den „I-Zug“ aufzuspringen und melden Marken an, die eine ähnliche Struktur aufweisen. Das wirft auf der einen Seite die Frage auf, ob die Markenrechte von Apple verletzt werden, da eine Verwechslungsgefahr gegeben ist und nun hat das Bundespatentgericht in einer gerade veröffentlichten Entscheidung zusätzlich die Schutzfähigkeit abgelehnt.
Angemeldet war die Bezeichnung „iFINANCE“ für die Klassen

Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Flyer, Bücher sowie sonstige Schriften und Veröffentlichungen; Schreibwaren;
Klasse 36: Immobilien- und Finanzwesen; Finanzierungsvermittlung, insbesondere Nachweis der Gelegenheit und Vermittlung des Abschlusses von Verträgen über Darlehen im Rahmen von Immobilientransaktionen; Beschaffung von Eigen- und Fremdkapital; Beratung in finanzieller Hinsicht, insbesondere im Zusammenhang mit der Finanzierungsvermittlung, mit der Abwicklung von Immobilieninvestitionen, reinvestitionen und -deinvestitionen, mit der Fremdfinanzierungspolitik (Debt-Management), mit dem Kauf oder Verkauf von Immobilienfonds, sonstigen Immobiliengesellschaften und Beteiligungen hieran sowie mit der Realisierung von Neubauprojekten und der strategischen Revitalisierung und/oder Modernisierung von Bestandsimmobilien unter Renditeaspekten (Bilanzbereinigung); Finanzanalysen; Entwicklung von Kapitalanlagestrategien, insbesondere im Zusammenhang mit Immobilien; Erstellung von finanziellen Tilgungsplänen; Ertragsanalysen und Finanzmittelrechnungen, insbesondere Erstellung von cash-flow-Analysen und cash-flow-Prognosen in Bezug auf Immobilien (cash flow modelling);
Klasse 41: Publikationen von Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form

Nachdem das DPMA die Registrierung ablehnte und auch die Beschwerden des Anmelders erfolglos waren, hat nun Bundespatentgericht die Entscheidung bestätigt.
Marken sind von der Eintragung ausgeschlossen, wenn sie ausschließlich aus Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Bestimmung oder sonstiger Merkmale der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen dienen können. Bei der Beurteilung dieser Frage wird auf den angesprochenen Verkehrskreis abgestellt, den die Richter in diesem Fall einerseits im Fachverkehr auch in einem allgemeinen und breiten Verbraucherkreis sahen, wobei von dem normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher auszugehen wird.

Da es sich bei dem Bestandteil „finance“ um einen glatt beschreibenden begriff aus der englischen Sprache handelt, der „Finanz, Finanzen, finanzieren, Geldwesen“ bedeutet wurde nicht bestritten.

Damit kommt es im Wesentlichen auf den Zusatz des „i“ an, wobei das Gericht anerkennt, dass dieses als Abkürzung für verschiedene Worte stehen. In Zusammenhang mit dem Bank- und Finanzwesen wäre insoweit beispielsweise eine Abkürzung für „Investment“ denkbar. Allerdings sah das Gericht keine Anhaltspunkte, dass diese Abkürzung gängig ist.
Im Gegensatz dazu sahen es die Richter durch zahlreiche Fundstellen belegt, dass der einem Substantiv vorangestellte Buchstabe „i“ genutzt wird, um auf elektronische Produkte hinzuweisen und dementsprechend auch im Finanzwesen sowie in Zusammenhang mit der Publikation von Druckereierzeugnissen als Abkürzung für „Internet“ verwendet wird.
So fanden die Richter zahlreiche Worte, denen ein „i“ vorangestellt ist, um so auf eine spezielle Internetleistung hinzuweisen, z. B.: ibank, ibanking; i-Service; i-Zeitung, i-Print, iCard, imarketing und iVote
Die Verwendung des Buchstabens „i“ als Abkürzung für Internet in den genannten Wortverbindungen erfolgt dabei in der Regel generisch, z.B. als Gattungsbegriff zur Beschreibung einer bestimmten Tätigkeit („ibanking“).
Wenngleich es sich bei dem Buchstaben „i“ nicht um eine offizielle Abkürzung für das Internet handelt, belegen die zahlreichen Beispiele gleichwohl, dass der angesprochene Verkehr in der Lage ist, dem Einzelbuchstaben „i“ in Zusammenhang mit bestimmten Waren oder Dienstleistungen einen Hinweis auf das Internet zu entnehmen.
Nun verlangt die Rechtsprechung bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit von zusammengesetzten Bezeichnungen eine Gesamtbetrachtung dieser, jedoch führt eine solche vorliegend nicht zu einem Eindruck oder Bedeutungsgehalt, der über die Summe der Einzelbestandteile des Zeichens hinausgehen würde.

Wenn diese Gedanken des Gerichtes auf die Marken von Apple angewandt werden, drängen sich auch bei diesen erhebliche Zweifel an der Schutzfähigkeit auf.

Das iCar soll im Rahmen von Exklusivverträgen von einzelnen Energieproduzenten angeboten werden und jeweils nur mit dem Strom dieser Firmen betrieben werden können. Zusätzlichen werden Apps angeboten, mit denen die Geschwindigkeit reguliert werden kann oder sich das Scheinwerferlicht automatisch an den Fahrstil des Fahrers anpasst. Spaß beiseite – etwas erstaunlich ist die neue Markenanmeldung der Firma mit dem angebissenen Apfel für ihre Stammmarke „Apple“ vom 3. März 2011 beim Europäischen Markenamt (HABM) schon.

Die Anmeldung umfasst neben den Waren und Dienstleistungen, die für die Produkte von Apple üblich sind auch solche, die mit der Firma bisher wohl nicht in Verbindung gebracht wurden.

Hier kommt der amerikanischen Firma ein Unterschied zum heimatlichen Markenrecht zugute, denn im Gegensatz zu US-Markenrecht bedarf es bei einer Markenanmeldung in Europa keine konkrete Benutzungsabsicht hinsichtlich der angemeldeten Waren und Dienstleistungen. Der Anmelder kann seine Marke mind. für 5 Jahre (sog. Benutzungsschonfrist) für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen monopolisieren und Dritten die Verwendung untersagen. Erst nach Ablauf dieser Frist kann es auf Antrag Dritter zu einer Löschung mangels Benutzung kommen. In den USA muss der Anmelder dagegen bereits bei der Anmeldung die Absicht haben, die angemeldeten Waren und Dienstleistungen unter der Marke benutzen zu wollen und dies eidesstattlich versichern. Spätestens nach 6 Jahren muss der Markeninhaber dem Amt aktiv nachweisen, dass er die Marke tatsächlich benutzt, andernfalls löscht das Amt die Marke. Sollte sich zu einem späteren Zeitpunkt herausstellen, dass bei der Anmeldung keine konkrete Benutzungsabsicht bestand, kann die gesamte Marke gelöscht werden.

Im Folgendes das aktuelle Klassenverzeichnis der am 3.3.2011 angemeldeten Marke Apple beim HABM:

Klasse 1 : Chemicals used in industry, science and photography, as well as in agriculture, horticulture and forestry; unprocessed artificial resins, unprocessed plastics; manures; fire extinguishing compositions; tempering and soldering preparations; chemical substances for preserving foodstuffs; tanning substances; adhesives used in industry.

Klasse 2 : Paints, varnishes, lacquers; preservatives against rust and against deterioration of wood; colorants; mordants; raw natural resins; metals in foil and powder form for painters, decorators, printers and artists; ink supplies, ink; ink cartridges for printers, plotters, copiers, facsimile machines and data recorders.

Klasse 3 : Bleaching preparations and other substances for laundry use; cleaning, polishing, scouring and abrasive preparations; soaps; perfumery, essential oils, cosmetics, hair lotions; dentifrices; computer cleaning materials (sprays, wipes, liquids, gel).

Klasse 4 : Industrial oils and greases; lubricants; dust absorbing, wetting and binding compositions; fuels (including motor spirit) and illuminants; candles and wicks for lighting.

Klasse 5 : Pharmaceutical and veterinary preparations; sanitary preparations for medical purposes; dietetic substances adapted for medical use, food for babies; plasters, materials for dressings; material for stopping teeth, dental wax; disinfectants; preparations for destroying vermin; fungicides, herbicides.

Klasse 6 : Common metals and their alloys; metal building materials; transportable buildings of metal; materials of metal for railway tracks; non-electric cables and wires of common metal; ironmongery, small items of metal hardware; pipes and tubes of metal; safes; goods of common metal not included in other classes; ores.

Klasse 7 : Machines and machine tools; motors and engines (except for land vehicles); machine coupling and transmission components (except for land vehicles); agricultural implements other than hand-operated; incubators for eggs; electronic hardware for use as component in household electric food preparation appliances, food mixers, blenders, liquifiers, slicers, shredders, grinders, juice extractors, toasters, food processors, bread makers, pasta makers, electric ice crushers and parts and accessories for all the aforesaid goods.

Klasse 8 : Hand tools and implements (hand-operated); cutlery; side arms; razors.

Klasse 9 : Scientific, nautical, surveying, photographic, cinematographic, optical, weighing, measuring, signalling, checking (supervision), life-saving and teaching apparatus and instruments; apparatus and instruments for conducting, switching, transforming, accumulating, regulating or controlling electricity; apparatus for recording, transmission and/or reproduction of sound or images or other data; magnetic data carriers; recording discs; automatic vending machines and mechanisms for coin-operated apparatus; cash registers, calculating machines, data processing equipment; fire-extinguishing apparatus; apparatus, instruments and materials for transmitting and/or receiving and/or recording sound and/or images; downloadable audio and video recordings featuring music, comedy, drama, action, adventure and/or animation; computers, tablet computers, computer terminals, computer peripheral devices; computer hardware; computer networks; facsimile machines, answering machines, telephone-based information retrieval software and hardware; adapters, adapter cards, connectors and drivers; blank computer storage media; fonts, typefaces, type designs and symbols in the form of recorded data; chips, discs and tapes bearing or for recording computer programs and software; random access memory, read only memory; solid state memory apparatus; electronic communication equipment and instruments; telecommunications apparatus and instruments; telecommunications equipment, apparatus and instruments; computer and electronic games; computer software and computer hardware apparatus with multimedia and interactive functions; computer gaming machines; microprocessors, memory boards, monitors, displays, keyboards, cables, modems, printers, videophones, disk drives; central processing units; circuit boards; integrated circuits; magnetic, optical, and electronic data storage materials and devices; computer memory devices; blank computer storage media; solid-state data storage devices; user manuals in electronically readable, machine readable or computer readable form for use with, and sold as a unit with, all the aforementioned goods; apparatus for data storage; hard drives; miniature hard disk drive storage units; pre-recorded vinyl records, audio tapes, audio-video tapes, audio video cassettes, audio video discs; audio tapes for sale with booklets; sound, video and data recordings; CD-ROMs; digital versatile discs; mouse pads; batteries; rechargeable batteries; chargers; chargers for electric batteries; headphones; stereo headphones; in-ear headphones; stereo speakers; audio speakers; audio speakers for home; monitor speakers; speakers for computers; personal stereo speaker apparatus; radio receivers, amplifiers, sound recording and reproducing apparatus, electric phonographs, record players, high fidelity stereo apparatus, tape recorders and reproducing apparatus, loudspeakers, multiple speaker units, microphones; digital audio and video players with multimedia and interactive functions; accessories, parts, fittings, and testing apparatus for all the aforementioned goods; digital audio and video devices; audio cassette recorders and players, video cassette recorders and players, compact disc players, digital versatile disc recorders and players, digital audio tape recorders and players; radios; audio, video, and digital mixers; radio transmitters; car audio apparatus; global positing systems; navigation apparatus for vehicles (on board computers); cameras; video cameras; bags and cases adapted or shaped to contain cameras and/or video cameras; telephones; cordless telephones; mobile telephones; parts and accessories for mobile telephones; mobile telephone covers; mobile telephone cases; mobile telephone cases made of leather or imitations of leather; mobile telephone covers made of cloth or textile materials; portable digital electronic devices and software related thereto; handheld digital electronic devices and software related thereto; digital music and/or video players; MP3 and other digital format audio players; hand held computers, personal digital assistants, electronic organizers, electronic notepads; mobile digital electronic devices; global positioning system (GPS) devices, telephones; handheld and mobile digital electronic devices for the sending and receiving telephone calls, faxes, electronic mail, and other digital media; bags and cases adapted or shaped to contain digital music and/or video players, hand held computers, personal digital assistants, electronic organizers and electronic notepads; holders, straps, armbands, lanyards and clips for portable and handheld digital electronic devices for recording, organizing, transmitting, manipulating, and reviewing text, data, audio, image and video files; computer software; computer programs; pre-recorded computer programs for personal information management, database management software, character recognition software, telephony management software, electronic mail and messaging software, paging software, mobile telephone software; database synchronization software, computer programs for accessing, browsing and searching online databases, computer software for use in connection with online music subscription service, software that enables users to play and program music and entertainment-related audio, video, text and multi-media content, software featuring musical sound recordings, entertainment-related audio, video, text and multi-media content, computer software and firmware for operating system programs, data synchronization programs, and application development tool programs for personal and handheld computers; computer software for authoring, downloading, transmitting, receiving, editing, extracting, encoding, decoding, displaying, storing and organizing text, graphics, images, and electronic publications; downloadable electronic publications in the nature of books, plays, pamphlets, brochures, newsletters, journals, magazines, and periodicals on a wide range of topics of general interest; computer hardware and software for providing integrated telephone communication with computerised global information networks; electronic handheld devices for the wireless receipt, storage and/or transmission of data and messages, and electronic devices that enable the user to keep track of or manage personal information; software for the redirection of messages, Internet e-mail, and/or other data to one or more electronic handheld devices from a data store on or associated with a personal computer or a server; computer software for the synchronization of data between a remote station or device and a fixed or remote station or device; sound effect apparatus and instruments (computer software); electronic tone generators (computer software); computer desktop utility software; screen saver software; software for detecting, eradicating and preventing computer viruses; software for data encryption; software for analysing and recovering data; software for computer system backup, data processing, data storage, file management and database management; software for telecommunication and communication via local or global communications networks, including the Internet, intranets, extranets, television, mobile communication, cellular and satellite networks; software for creating and delivering electronic greeting cards, messages and electronic mail; software for web design, creation, publishing and hosting; software for access to communications networks including the Internet; instructional material relating to the foregoing; computer disk holders; computer equipment for use with all of the aforesaid goods; electronic apparatus with multimedia functions for use with all of the aforesaid goods; electronic apparatus with interactive functions for use with all of the aforesaid goods; accessories, parts, fittings, and testing apparatus for all of the aforesaid goods; covers, bags and cases adapted or shaped to contain all of the aforesaid goods, made of leather, imitations of leather, cloth, or textile materials.

Klasse 10 : Surgical, medical, dental and veterinary apparatus and instruments, artificial limbs, eyes and teeth; orthopedic articles; suture materials. Klasse 11 : Apparatus for lighting, heating, steam generating, cooking, refrigerating, drying, ventilating, water supply and sanitary purposes; electronic hardware for use as components in refrigerating and ventilating appliances, refrigerators, freezers and air conditioners and parts and accessories thereof; electronic hardware for use as components in laundry washing machines, laundry drying machines, dish washing machines and parts and accessories thereof; electronic hardware for use as components in heating and cooking appliances, ovens, stoves, ranges and microwave and toaster ovens.

Klasse 12 : Vehicles; apparatus for locomotion by land, air or water; electronic hardware components for use in automobiles, railway cars and engines, ships and planes.

Klasse 14 : Precious metals and their alloys and goods in precious metals or coated therewith, not included in other classes; jewellery, precious stones; horological and chronometric instruments.

Klasse 15 : Musical instruments; electric and electronic musical instruments; musical instruments adapted to programme system sequences; electronic pianos, electronic keyboard instruments; electric or electronic percussion (or drum) systems; music and sound synthesisers; sound effect apparatus and instruments; electronic tone generators; musical instruments controlled by computer software; electronic components for use in musical instruments; parts and fittings for all the aforesaid goods.

Klasse 16 : Paper, cardboard and goods made from these materials, not included in other classes; printed matter; bookbinding material; photographs; stationery; stickers and adhesives for stationery or household purposes; artists’ materials; paint brushes; typewriters and office requisites (except furniture); instructional and teaching material (except apparatus); plastic materials for packaging (not included in other classes); printers’ type; printing blocks; printed matter in the field of computers; printed matter in the field of tablet computers; printed matter in the field of multi-media products, interactive products and online services; printed publications; books; magazines; newsletters; periodicals; brochures; booklets; pamphlets; manuals; journals; leaflets; greeting cards; advertising and promotional material; catalogues; catalogues relating to computer software; computer brochures; computer handbooks; computer hardware publications; computer hardware reference manuals; computer hardware users guide; computer instruction manuals; computer manuals; publications relating to technology, digital technology and gadgets; catalogues relating to musical apparatus and instruments; catalogues relating to telecommunications apparatus, mobile phones, handheld and mobile digital electronic devices for the sending and receiving of telephone calls, faxes, electronic mail, video, instant messaging, music, audiovisual and other multimedia works, and other digital data; music books; music instruction manuals; music magazines; desk accessories, telephone and address books, agendas, diaries, calendars, posters, mounted and unmounted photographs, printed patterns for T-shirts and sweatshirts, display materials, decals and bumper stickers; booklets for sale with audio tapes; parts and fittings for the aforesaid goods.

Klasse 17 : Rubber, gutta-percha, gum, asbestos, mica and goods made from these materials and not included in other classes; plastics in extruded form for use in manufacture; packing, stopping and insulating materials; flexible pipes, not of metal.

Klasse 18 : Leather and imitations of leather, and goods made of these materials and not included in other classes; animal skins, hides; trunks and travelling bags; umbrellas, parasols and walking sticks; whips, harness and saddlery.

Klasse 20 : Furniture, mirrors, picture frames, cabinets, transit cases, enclosure, racks and other furniture for electronic, medical, analytical, computer and telecommunications equipment and for the peripheral equipment devices therefore; office furniture; chairs; goods (not included in other classes) of wood, cork, reed, cane, wicker, horn, bone, ivory, whalebone, shell, amber, mother-of-pearl, meerschaum and substitutes for all these materials, or of plastics.

Klasse 21 : Household or kitchen utensils and containers; combs and sponges; brushes (except paint brushes); brush-making materials; articles for cleaning purposes; steelwool; unworked or semi-worked glass (except glass used in building); glassware, porcelain and earthenware not included in other classes.

Klasse 22 : Ropes, string, nets, tents, awnings, tarpaulins, sails, sacks and bags (not included in other classes); padding and stuffing materials (except of rubber or plastics); raw fibrous textile materials.

Klasse 23 : Yarns and threads, for textile use.

Klasse 24 : Textiles and textile goods, not included in other classes; bed and table covers.

Klasse 25 : Clothing, footwear, headgear.

Klasse 26 : Lace and embroidery, ribbons and braid; buttons, hooks and eyes, pins and needles; artificial flowers.

Klasse 27 : Carpets, rugs, mats and matting, linoleum and other materials for covering existing floors; wall hangings (non-textile). Klasse 28 : Games and playthings; gymnastic and sporting articles not included in other classes; decorations for Christmas trees; toys; playing cards; electronic hand-held game units; musical toys, games and playthings; toy audio apparatus; toy musical boxes; toy musical instruments; toy record players for playing tunes and cassettes; musical games; battery operated toys; electronic toys; electric computer games, other than those adapted for use with television receivers; electrical and electronic amusement apparatus (automatic, coin/counter freed); electronic games being automatic, coin-freed or counter-freed (other than those adapted for use with television receivers); hand-held electronic games and apparatus (other than those adapted for use with television receiver only); video games other than those adapted for use with television receivers only; automatic and coin-operated amusement machines; computer game apparatus other than coin operated or those adapted for use with television receivers; video output toys and games; electronically operated toys; interactive computer toys and games; musical toys and games; stand alone video game machines incorporating a means of display; toy handheld electronic devices; toy computers (not working); toy mobile telephones (not working); parts and fittings for all the aforesaid goods.

Klasse 29 : Meat, fish, poultry and game; meat extracts; preserved, frozen, dried and cooked fruits and vegetables; jellies, jams, compotes; eggs, milk and milk products; edible oils and fats.

Klasse 30 : Coffee, tea, cocoa, sugar, rice, tapioca, sago, artificial coffee; flour and preparations made from cereals, bread, pastry and confectionery, ices; honey, treacle; yeast, baking-powder; salt, mustard; vinegar, sauces (condiments); spices; ice.

Klasse 31 : Agricultural, horticultural and forestry products and grains not included in other classes; live animals; fresh fruits and vegetables; seeds, natural plants and flowers; foodstuffs for animals, malt.

Klasse 32 : Beers; mineral and aerated waters and other non-alcoholic drinks; fruit drinks and fruit juices; syrups and other preparations for making beverages.

Klasse 33 : Alcoholic beverages (except beers).

Klasse 35 : Advertising; business management; business administration; office functions; providing office functions; business consulting services; advertising agency services; advertising and marketing services; promotion services; advertising and marketing consultation; sales promotion services; promoting the goods and services of others; conducting market research; market surveys; analysis of advertising response and market research; design, creation, preparation, production, and dissemination of advertisements and advertising material for others; media planning services; administration of consumer loyalty programs; arranging and conducting incentive rewards programs to promote the sale of goods and services; arranging and conducting of commercial, trade and business conferences, shows, and exhibitions; creating indexes of online information, sites and other resources available on global computer networks for others; providing an online searchable database of text, data, image, audio, video, and multimedia content in the field of entertainment featuring music, video, film, books, periodicals, television, games, and sports; providing an online searchable database of text, data, image, audio, video and multimedia content in the fields of computer hardware, computer software, consumer electronics, telecommunications and multimedia goods, mobile phones, handheld mobile digital electronic devices, and other consumer electronics and accessories, peripherals, and carrying cases for such products; providing business and commercial information over computer networks and global communication networks; business services, namely, providing computer databases regarding the purchase and sale of a wide variety of products and services of others; business services, namely, dissemination of advertising for others via computer networks and global communication networks; compilations of directories for publishing on the Internet and other electronic, computer and communications networks; computerised database and file management; data processing services; retail store featuring computer, electronic and entertainment products; retail store and online store services featuring computer, electronic and entertainment products provided via the Internet and other computer, electronic and communications networks; retail store and online store services in the field of computers, tablet computers, computer hardware, computer software, computer peripherals, consumer electronics, telecommunications and multimedia goods and accessories, mobile phone, handheld mobile digital electronic devices, and other consumer electronics and accessories, peripherals, and carrying cases for such products, and demonstration of products relating thereto; retail store services in the field of computers, tablet computers, computer hardware, computer software, computer peripherals, consumer electronics, telecommunications and multimedia goods and accessories, mobile phone, handheld mobile digital electronic devices, and other consumer electronics and accessories, peripherals, and carrying cases for such products, and demonstration of products relating thereto, provided via the Internet and other computer, electronic and communications networks; retail store services in the field of entertainment featuring music, video, film, books, magazines, periodicals, newsletters, journals and other publications on a wide range of topics of general interest, television, games, sports, movies, television programs, sporting events, musical works, pre-recorded audio and audiovisual works and related merchandise, and music related electronic products; retail store and online store services in the field of entertainment featuring music, video, film, books, magazines, periodicals, newsletters, journals and other publications on a wide range of topics of general interest, television, games, sports, movies, television programs, sporting events, musical works, pre-recorded audio and audiovisual works and related merchandise, and music related electronic products, provided via the Internet and other computer, electronic and communications networks; retail store services featuring telecommunications apparatus, mobile phones, handheld and mobile digital electronic devices for the sending and receiving of telephone calls, faxes, electronic mail, video, instant messaging, music, audiovisual and other multimedia works, and other digital data, accessories, peripherals, and carrying cases for such devices; retail store services featuring computer, electronic and entertainment products, telecommunications apparatus, mobile phones, handheld mobile digital electronic devices, tablet computers, music related electronic products, and other consumer electronics, computer software, and accessories, peripherals, and carrying cases for such products, provided via the Internet and other computer, electronic and communications networks; product demonstrations provided in-store and via communications networks and other electronic and communications networks; the bringing together, for the benefit of others, of a variety of service providers, in the fields of on-line services, online education and entertainment, communications, information technology, and publishing services, allowing third parties to conveniently select the service providers; computerised data storage and retrieval services; computerised data storage and retrieval services for digital text, data, image, audio, video and multimedia content; and video works; data storage of electronic music; online music and video subscription services; subscription services, namely, providing subscriptions to text, data, image, audio, video, and multimedia content, provided via the Internet and other electronic and communications networks; subscription services, namely, providing downloadable pre-recorded text, data, image, audio, video, and multimedia content in the fields of entertainment featuring music, video, film, books, periodicals, television, games, sports and computer software for a fee or pre-paid subscription, provided via the Internet and other computer, electronic and communications networks; internet services, namely, creating indexes of information, sites and other resources available on global computer networks and other electronic and communications networks for others; searching, browsing and retrieving information, sites, and other resources available on global computer networks and other electronic and communications networks for others; organizing content of information provided over a global computer network and other electronic and communications networks according to user preferences; online music subscription services; creating indexes of information, sites and other resources available on global computer networks for others; information, advisory and consultancy services relating to all the aforesaid.

Klasse 36 : Insurance; financial affairs; monetary affairs; real estate affairs.

Klasse 37 : Building construction; repair; installation services; maintenance, installation and repair of computers, tablet computers, computer hardware, computer peripherals and consumer electronic devices; maintenance and repair of digital music and or video players, hand held computers, personal digital assistants, electronic organizers and electronic notepads; maintenance and repair of electronically operated musical apparatus; information, advisory and consultancy services relating to all the aforesaid.

Klasse 38 : Telecommunications; communication and telecommunication services; telecommunication access services; communications by computer; communications by tablet computer; communication between computers; electronic sending of data and documentation via the Internet or other databases; supply of data and news by electronic transmission; providing access to websites and electronic news services online allowing the download of information and data; providing access to web sites on the Internet; serving and transmitting audio, video, multimedia, and advertising content to computers, mobile telephones, media players, and other mobile digital devices; delivery of digital music by telecommunications; providing temporary internet access to use on-line non-downloadable software to enable users to program audio, video, text and other multimedia content, including music, concerts, videos, radio, television, news, sports, games, cultural events, and entertainment-related programs; providing wireless telecommunications via electronic communications networks; wireless digital messaging, paging services, and electronic mail services, including services that enable a user to send and/or receive messages through a wireless data network; one-way and two-way paging services; communication by computer, computer intercommunication; telex, telegram and telephone services; broadcasting or transmission of radio and television programmes; time sharing services for communication apparatus; provision of telecommunications access and links to computer databases and the Internet; electronic transmission of streamed and downloadable audio and video files via computer and other communications networks; webcasting services (transmission); delivery of messages by electronic transmission; provision of connectivity services and access to electronic communications networks, for transmission or reception of audio, video or multimedia content; provision of telecommunications connections to electronic communication networks, for transmission or reception of audio, video or multimedia content; providing access to digital music web sites on the Internet; providing access to MP3 web sites on the Internet; delivery of digital music by telecommunications; provision of telecommunications connections to the Internet or computer databases; providing user access to the Internet (service providers); electronic mail services; telecommunication of information (including web pages), computer programs and any other data; video broadcasting, broadcasting pre-recorded videos featuring music and entertainment, television programs, motion pictures, news, sports, games, cultural events, and entertainment-related programs of all kinds, via a global computer network, computer and other communications networks; streaming of video content via a global computer network; subscription audio broadcasting via a global computer network; audio broadcasting; audio broadcasting of spoken word, music, concerts, and radio programmes; streaming of audio content via a global computer network; electronic transmission of audio and video files via communications networks; communication services, namely, matching users for the transfer of music, video and audio recordings via communication networks; electronic bulletin board services; providing computer bulletin board in the fields of music, video, film, books, television, games and sports; providing on-line bulletin boards for the transmission of messages among computer users concerning entertainment, music, concerts, videos, radio, television, film, news, sports, games and cultural events; rental and hire and leasing of communication apparatus and electronic mail-boxes; electronic news services; electronic communications consultancy; facsimile, message collection and transmission services; transmission of data and of information by electronic means, computer, cable, radio, teleprinter, teleletter, electronic mail, telecopier, television, microwave, laser beam, communications satellite or electronic communication means; transmission of data by audio-visual apparatus controlled by data processing apparatus or computers; provision of access time to web-sites featuring multimedia materials; providing access to databases and directories via communications networks for obtaining data in the fields of music, video, film, books, television, games and sports; providing users with access time to electronic communications networks with means of identifying, locating, grouping, distributing, and managing data and links to third-party computer servers, computer processors and computer users; organizing and conducting video conferences; provision of access time to web-sites featuring multimedia materials; providing users with access time to electronic communications networks with means of identifying, locating, grouping, distributing, and managing data and links to third-party computer servers, computer processors and computer users; providing computer data bases in the nature of a bulletin board in the fields of music, video, film, books, television, games and sports; information, advisory and consultancy services relating to all the aforesaid.

Klasse 39 : Transport; packaging and storage of goods; travel arrangement.

Klasse 40 : Treatment of materials.

Klasse 41 : Education; providing of training; entertainment; sporting and cultural activities; educational and entertainment services; entertainment and educational services, namely, providing text, video, audio, and multimedia materials; entertainment services, namely, providing computer games; entertainment and educational services, namely, providing electronic books, magazines, newspapers, journals, periodicals, and other publications; entertainment and educational services, namely, providing information, databases, directories, and podcasts in the fields of entertainment, advertising, news, current events, history, sports, games, the media, cultural events and activities, hobbies, publications, technology, and other topics; entertainment and educational services, namely, live performances, sporting events, cultural events, and lectures; provision of electronic publications (not downloadable); providing on-line electronic publications; publication of electronic books and journals on-line; providing publications from a global computer network or the Internet which may be browsed; computer-based and computer-assisted educational, teaching, and training services; computer assisted education services; computer assisted teaching services; computer assisted training services; computer based educational services; tablet computer assisted teaching services; tablet computer assisted training services; tablet computer based educational services; education services, providing of training, instruction and entertainment relating to computers, tablet computers, computer software, multimedia products, interactive products and online services, telecommunications apparatus, mobile phones, handheld and mobile digital electronic devices for the sending and receiving of telephone calls, faxes, electronic mail, video, instant messaging, music, audiovisual and other multimedia works, and other digital data, and distributing course materials therewith; education and training services, namely, conducting classes, workshops, and seminars in the field of computers, tablet computers, computer software, online services, information technology, internet website design, music, photography and video products and consumer electronics; arranging professional workshop and training courses; computer education training services; training in the use and operation of computers, tablet computers, computer software and consumer electronics; education services relating to online exhibitions and displays and interactive exhibits in the fields of computers, computer software, computer peripherals, portable and/or electronic devices, online services, high technology, communications, information technology, information services, music, entertainment and publishing; production of radio, television and Internet broadcasts of exhibitions; editing of audio-tapes; editing of cine-films; editing of video-tapes; editing of written text; film editing (photographic); videotape editing; digital imaging services; providing digital music (not downloadable) from MP3 web sites on the Internet; providing digital music (not downloadable) from the Internet; arranging and conducting of commercial, trade and business conferences; organising and conducting exhibitions, workshops, seminars, training and conferences; publication of printed matter and of instructional and teaching materials; entertainment in relation to contests, competitions, quizzes and lotteries; gaming and gambling services; organisation and presentation of contests, competitions, games, quizzes and lotteries; electronic contests, competitions, games, quizzes and lotteries provided by means of the Internet or on-line from a computer database or network; electronic publishing services; providing downloadable pre-recorded music and video for a fee or pre-paid subscription via the Internet or pre-bundled with computing devices; electronic games services provided by means of the Internet; providing computer databases in the fields of music, video, film, books, television, games and sports; entertainment services in the nature of musical, video, audio-video, and textual materials, namely books, plays, pamphlets, brochures, newsletters, journals, and magazines, on the subjects of sporting and cultural activities and a wide range of topics of general interest offered in-person and distributed over computer networks; providing electronic publications for browsing and downloading over computer networks, namely books, pamphlets, brochures, newsletters, journals, and magazines, on the subjects of computer hardware and software applications, telecommunications apparatus, mobile phones, handheld and mobile digital electronic devices for the sending and receiving of telephone calls, faxes, electronic mail, video, instant messaging, music, audiovisual and other multimedia works, and other digital data, and a wide range of topics of general interest; providing databases and directories via communications networks for obtaining data in the fields of music, video, film, books, television, games and sports; providing on-line facilities, via a global computer network, to enable users to program the scheduling of audio, video, text and other multimedia content, including music, concerts, videos, radio, television, news, sports, games, cultural events, and entertainment-related programs as they will be aired; information, advisory and consultancy services relating to all the aforesaid.

Klasse 42 : Scientific and technological services and research and design relating thereto; industrial analysis and research services; design and development of computer hardware and software; computer hardware and software consulting services; technical support services, namely, troubleshooting computer hardware, computer peripheral, computer software and consumer electronic devices; installation, updating, maintenance and repair of computer software; technical consulting in the field of computers, tablet computers and consumer electronics; computer, tablet computer and consumer electronic diagnostic services; consulting services in the field of selection, implementation and use of computer hardware, computer software and consumer electronic systems for others; computer data recovery; consulting services in the field of selection, implementation and use of computer hardware and computer software for the operation of consumer electronic systems for others in the nature of audio, audiovisual and home and portable entertainment systems and devices; technical consulting in the field of consumer electronics, namely, audio, audiovisual and home and portable entertainment systems and devices; consulting services in the field of selection, implementation and use of computer hardware, computer software and consumer electronic systems for others, namely audio, audiovisual and home and portable entertainment systems and devices; rental of computer hardware and software apparatus and equipment; multimedia and audio-visual software consulting services; computer programming; support and consultation services for developing computer systems, databases and applications; graphic design for the compilation of web pages on the Internet; information relating to computer hardware or software provided on-line from a global computer network or the Internet; creating and maintaining web-sites; development of multimedia websites; hosting the web-sites of others; providing search engines for obtaining data via communications networks; application service provider (ASP) services featuring computer software; application service provider (ASP) services featuring software for authoring, downloading, transmitting, receiving, editing, extracting, encoding, decoding, displaying, storing and organizing text, graphics, images, and electronic publications; application service provider (ASP) services featuring software for use in connection with online music subscription service, software that enables users to play and program music and entertainment-related audio, video, text and multimedia content, and software featuring musical sound recordings, entertainment-related audio, video, text and multimedia content; providing temporary internet access to use on-line non-downloadable software to enable users to program audio, video, text and other multimedia content, including music, concerts, videos, radio, television, news, sports, games, cultural events, and entertainment-related programs; providing search engines for obtaining data on a global computer network; operating search engines; computer consulting and support services for scanning information into computer discs; creating indexes of online information, sites and other resources available on global computer networks for others; information, advisory and consultancy services relating to all the aforesaid.

Klasse 43 : Services for providing food and drink; temporary accommodation.

Klasse 44 : Medical services; veterinary services; hygienic and beauty care for human beings or animals; agriculture, horticulture and forestry services.

Klasse 45 : Legal services; security services for the protection of property and individuals; personal and social services rendered by others to meet the needs of individuals; online social networking services; providing a social networking website.

Habe gerade gesehen, dass Apple auch bald Rechtsberatung anbieten möchte, gibt es dann ein iLawApp?

Heute wurde bekannt, dass beide Firmen eine Lizenzvereinbarung getroffen haben und damit einen Verletzungsprozess umgehen. Clever – so werden nicht nur finanzielle Ressourcen geschont.

Die Marke „iOS“ wurde seitens Cisco bereits vor 16 Jahren (1994) in den USA registriert (Reg.: 74494522) und nun stimmt die Firma der Verwendung für das Handy-Betriebssystem von Apple-System zu und vereinbarte eine entsprechende Lizenz.

Die Firma CISCO verwies darauf, dass die Cisco IOS-Software die am häufigsten Netzwerk-Infrastruktur-Software in der Welt ist und derzeit auf Millionen von aktiven Systemen, angefangen vom kleinen Home Office Router bis zu zentralen Netzwerksystem der weltweit größten Service Provider Verwendung findet.

Damit hat Apple wohl aus den letzten Erfahrungen mit dem Umgang mit fremden Marken gelernt. Als Apple im Jahr 2007 das iPhone präsentierte und damit eine Marke, die auch von Cisco gehörte, eingeführte, hatte Jobs vorher nicht um Erlaubnis gebeten und wurde prompt von Cisco wegen Markenverletzung verklagt. .

Einen Monat später präsentierten die beiden Unternehmen eine außergerichtliche Lösung dahingehend, dass beide Unternehmen die Marke iPhone jeweils für ihre Produkte verwenden dürfen. Dieses Mal umgingen die Firmen diesen Aufwand und einigen sich offensichtlich vorher.

Das Gericht begründet seine Entscheidung wie folgt:

Die angemeldete Bezeichnung “IPAY” ist lexikalisch nicht nachweisbar. Bei einer Internetrecherche konnte die Bezeichnung zwar häufig gefunden werden, wobei sie – soweit ersichtlich nur ein einziges Mal – im Sinne von “Internet Payment” bzw. “Internet-Zahlung” verwendet wird. Im Übrigen wird die Bezeichnung häufig in einem kennzeichnenden Sinne verwendet, wobei insbesondere auch die Schreibweise mit kleinem Anfangsbuchstaben “iPay” “i-Pay” oder “i.Pay” zu finden ist. Bei der entsprechenden Recherche erscheinen zudem zahlreiche Treffer, bei denen “I pay” i. S. v. “ich zahle” verwendet wird. Außerdem gibt es zahlreiche Treffer, bei denen “ipay” als Synonym für das Online-Verkaufsforum “ebay” verwendet wird. Der Verkehr hat nach Auffassung des Senats zunächst keinen Anlass, die angemeldete Bezeichnung in die Bestandteile “I” und “PAY” zu zerlegen und dann nach möglichen Bedeutungen für die isolierten Bestandteile zu suchen. Bei den von der Markenstelle genannten Beispielen einer Verwendung des Buchstabens “I” als Abkürzung für “Internet” (IP für Internetprotokoll, IRC für Internet Relay Chat) wird das “I” innerhalb einer aus mehreren (Einzel-) Buchstaben bestehenden Abkürzung benutzt, was mit der vorliegenden Fallgestaltung einer Verwendung eines Buchstaben innerhalb einer geschlossenen Gesamtbezeichnung bzw. im Zusammenhang mit einem vollständigen Wort nicht vergleichbar ist. Der Verkehr hat keinen Anlass, bei der angemeldeten Bezeichnung den Anfangsbuchstaben zu isolieren und im Sinne einer Abkürzung zu interpretieren und die nachfolgenden drei Buchstaben als Wort “pay” für “Zahlung” bzw. “Bezahlung” zu lesen. Es ist in der Rechtsprechung allgemein anerkannt, dass der Verkehr Kennzeichen regelmäßig in der Gesamtform aufnimmt, in der sie ihm entgegentreten und erfahrungsgemäß wenig geneigt ist, sie begrifflich näher zu analysieren, um beschreibende Bedeutungen herauslesen zu können (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rdn. 196 mit zahlreichen Nachweisen).

Es mag sein, dass eine solche Aufspaltung der angemeldeten Bezeichnung bei Waren oder Dienstleistungen, die mit der Bezahlsystemen über das Internet zu tun haben, nicht fernliegend ist. Gleichwohl ist auch in diesen Fällen eine entsprechende Lesart nicht naheliegend oder gar zwingend, zumal im Zusammenhang mit dem Internet und entsprechenden Vorgängen über das Internet die Verwendung des Buchstaben “E” für “electronic” üblich geworden ist. So hat sich für den Handel über das Internet der Begriff “ECommerce” eingebürgert. Entsprechendes gilt z. B. für Begriffe wie “E-Business”, “E-Government” oder “E-Administration”. Für Zahlungen über das Internet existiert zudem bereits der Begriff “E-Payment” (vgl. z. B. http://www.contentmanager. de/magazin/artikel_392_e-payment_zur_zahlungsabwicklung.html; vgl. auch Frankfurter Rundschau vom 18. Mai 2009, Seite 14 “Lange wollten die Fußballfans im Stadion von E-Payment nichts wissen, mittlerweile nutzen sie den Service rege”). Außerdem werden entsprechende Wortverbindungen mit dem Buchstaben “i” als Anfangsbuchstaben in großem Umfang kennzeichnend verwendet, z. B. von der Firma Apple für zahlreiche ihrer Produkte “iPhone”, “iTunes”, “iPhoto” usw., was ebenfalls gegen ein rein beschreibendes Verständnis bei “IPAY” im Sinne von “Internet- Payment” spricht. Schließlich steht der Buchstabe “I” als Abkürzung für eine Vielzahl von Begriffen (z. B. Ident, Information, Integrated, International, Internet oder Indicator). Der Verkehr wird die angemeldete Bezeichnung – wenn überhaupt – eher im Sinne von “Ich zahle” interpretieren. Auch in diesem Sinne eignet sich die angemeldete Bezeichnung allerdings nicht zu einer sinnvollen Dienstleistungsbeschreibung, weil auch bei der Dienstleistung “Inkasso für Dritte”, bei der beschreibendes Verständnis insoweit am ehesten naheliegen würde, die Dienstleistung nicht in der Zahlung, sondern in der Einziehung einer offenen Forderung besteht bzw. jedenfalls die Zahlung nicht durch den Erbringer der Dienstleistung selbst erfolgt.

Nach Auffassung des Senats bleiben bei der angemeldeten Bezeichnung auch unter angemessener Berücksichtigung des gegebenen Dienstleistungszusammenhangs zu viele Interpretationsmöglichkeiten offen, von denen keine naheliegend oder gar zwingend wäre, so dass ein großes Maß an begrifflicher Unbestimmtheit verbleibt. Dies führt dazu, dass die angemeldete Bezeichnung nicht mehr geeignet erscheint, die beanspruchten Dienstleistungen hinreichend konkret im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG zu beschreiben.

Beide Anwendungen verwendeten für die grafische Darstellung der Uhrzeit ein Abbild welches der auf den ersten Blick den berühmten Armbanduhren von Cartier ähnelt. In Reaktion auf die Entfernung des iPhone Apps, zog Cartier seine Klage gegen Apple zurück.

Insbesondere steht dabei wohl das Patent Patent auf “Multi Touch”-Technologie, also Touchscreens, die man mit mehreren Fingern bedienen kann, im Vordergrund des Konfliktes. Dieses Merkmal des IPhones wird von vielen als dessen wesentlichster Vorteil gegen über anderen Mitbewerbern betrachtet. Unabhängig von der Frage ob dieses Patent wirklich schutzfähig ist, denn bisher wurde es noch nicht vom amerikanischen Patentamt bestätigt, werden zwischenzeitlich auch von anderen ähnliche Patente beansprucht.

Die schottischen Firmen Picsel Research und Picsel Technologies beanspruchen ein sehr ähnliches Patent für sich und haben nun am 13. Februar 2009 vor dem Delaware District Court Klage gegen Apple eingereicht.

Erste Kommentare seitens Apple gingen in die Richtung, dass es nicht unüblich sein, das Firmen versehentlich das geistige Eigentum anderer Firmen verletzen würden. Da staunt man irgendwie, denn in den Kommentaren gegenüber Palm klang das anders.

Das Landgericht Hamburg sah darin einen Wettbewerbsverstoß und untersagte der Deutschen Telekom unter Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro und bis zu zwei Jahren Ordnungshaft die weitere Verbreitung von Werbung mit dieser Aussage im Internet verboten (Urteil vom 28.07.2008, Az.: 315 O 360/08).

Der Mitbewerber hatte T-Mobile genau diese verseckten Einschränkungen vorgeworfen. Dabei verwies Sipgate unter anderem auch darauf, dass unter anderem die Nutzung des Internetzugangs zum Chatten oder Telefonieren unterbunden sei. Desweiteren sind auch so genannte IP-VPNs, häufig von Unternehmen zum sicheren Zugriff auf Firmendaten über das Internet eingesetzte Verfahren, vertragsseitig ausgeschlossen. Ein weiterer wesentlicher Angriffspunkt war die Einschränkungen bei der Nutzung der Datenflatrate in dem schon bei einer vergleichsweise geringen Nutzung des Zugangs T-Mobile künstlich die Zugriffsgeschwindigkeit eines iPhone-Kunden verlangsamt. Dadurch seien zahlreiche sonst im Internet nutzbare Dienste, wie beispielsweise Internetradios oder Videostreams, gar nicht oder nur erheblich eingeschränkt nutzbar, so Sipgate.

Dieser Argumentation hat sich das LG Hamburg in seiner Entscheidung angeschlossen.

Das dieser Gedanke nicht zu fern ist, zeigen Schätzungen, die davon ausgehen dass weltweit etwa 25-30 Prozent aller iPhones entsperrt sind und nicht in den eigentlich vorgesehenen Netzen genutzt werden. So sind in der Schweiz angeblich schon mehr als 34.000 iPhones in Benutzung, obwohl das Gerät offiziell noch gar nicht gibt.

Apple ist mit seiner exklusiven Kopplungen an einen Provider je Land einen neuen Weg der Vermarktung gegangen, der nicht unumstritten ist. Nicht zuletzt gab es in Deutschland bereits gerichtliche Verfahren zu diesem Punkt, als sich T-Mobile und Vodafone über diese Art der Monopolisierung stritten.
Nun scheint Apple dem Import der Geräte in Deutschland und damit die Umgehung des Exklusivvertrages aber nicht weiter tolerieren zu wollen und geht juristisch gegen die Importeure vor. Wie bekannt wurde erhielt eine Händlerin, die 150 Geräte aus Frankreich importierte eine Abmahnung von Apple, in der das Unternehmen sie auf Unterlassung in Anspruch genommen hat. Den Streitwert für die Angelegenheit meinten die Rechtsanwälte auf 2.000.000,00 Euro festlegen zu wollen. Wenn man berücksichtigt, dass der Regelstreitwert für Markensachen vom BGH zuletzt auf 50.000,00 Euro bestimmt wurde, haben die Rechtsanwälte einen erheblichen Apple-Aufschlag vorgenommen. Allein die Rechtsanwaltskosten beliefen sich in der Abmahnung auf 13,512,80 Euro.
Da das Vertriebsmodel von Apple rechtlich umstritten ist und der Erschöpfungsgrundsatz eigentlich auf den europäischen Markt aufbaut, wird eine gerichtliche Klärung des Sachverhaltes spannend. Allerdings ist Jedem der mit dem Gedanken liebäugelt auch ein paar iPhones zu importieren zu raten, vorsichtig zu sein und tunlichst zu vermeiden die Stufe eines gewerblichen Handels nicht zu erreichen.