The Archives
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Markenrecht
IPAY als Marke schutzfähig
Entgegen der Ansicht des DPMA vertritt das Bundespatgericht in seiner Entscheidung vom 26. Mai 2009 die Auffassung, dass die Marke “IPAY” für Inkassodienstleistungen nicht beschreibend ist, da sie ausreichend Unterscheidungskraft besitzt und zudem kein Freihaltebedürfnis der Eintragung entgegensteht.
Das Gericht begründet seine Entscheidung wie folgt:
Die angemeldete Bezeichnung “IPAY” ist lexikalisch nicht nachweisbar. Bei einer Internetrecherche konnte [...] -
Markenrecht
IPhone Apps verletzten Markenrechte
Apple entfernt zwei Anwendungen (Apps) aus seinem App Store, die angeblich gegen eine Marke von Cartier International verstoßen. Die beiden Programme wurden aus dem Donwloadshop für das iPhone nur einen Tag nach dem der französischen Juwelier und Uhrmacher eine Klage beim U.S. District Court in Manhattan eingereichte hatte, entfernt. Die Klage richtete sich gegen den [...]
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Allgemein
Apple gegen den Rest der Welt
Vor wenigen Tagen war zu lesen, das Apple gegen den neuen Handheld von PalmOne vorgehen wolle. Apple ist der Meinung, dass das neue Smartphone von Palm der „Palm Pre“ Patentrechte der Firma verletzt.
Insbesondere steht dabei wohl das Patent Patent auf “Multi Touch”-Technologie, also Touchscreens, die man mit mehreren Fingern bedienen kann, im Vordergrund des Konfliktes. [...] -
Wettbewerbsrecht
iPhone-Werbung verboten
Der Düsseldorfer Internettelefonie-Anbieter Indigo Networks (Sipgate) hatte vor dem Landgericht Hamburg per Einstweiliger Verfügung der Deutschen Telekom die aktuelle iPhone-Werbung untersagen lassen. Angegriffen wurde die Werbung zu dem speziell für das Apple-Handy iPhone angebotenen Tarif „Complete“, die mit der Aussage warb der Tarif umfasse einen „freien Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate“. Wenn man des Vertrag [...]
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Markenrecht
iPhone Grauimpport wird teuer
Apple und sein iPhone weckt immer wieder Begehrlichkeiten und dank des sehr guten Euro-Dollar Kursen hat der Einkauf oder Import aus den Staaten einen gewissen Charme. Da zwischenzeitlich das Entsperren der Software und damit das Providerunabhängige Nutzen des iPhone kein Problem mehr ist, wird eine große Schranke beseitigt. Nun geht Apple gegen den Import nach [...]
