Apple hat seine europäische Marke „Apple“ verloren, denn die Wortmarke „itunes“ (Reg.: 001917012) aus dem Jahr 2000 wurde versehentlich nicht verlängert. Nachdem das Unternehmen versäumt hat, die Verlängerung seiner Marke beim Europäischen Markenamt (HABM) zu beantragen und die Zahlung der Verlängerungsgebühr vorzunehmen, hat das HABM nun die
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Deutschland – DPMA Aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen weist das Deutsche Patent- und Markenamt auf Folgendes hin: Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die aktuelle Situation in Japan im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bei der Führung der Schutzrechtsverfahren berücksichtigen. Dies gilt insbesondere
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In einer aktuellen Entscheidung des EuGH (Urteil v. 10.03.2011, Az. C?51/10 P) ging es neben der Frage, ob die Zahl „1000“ als Marke registriert werden kann, auch um die mögliche Bindung des europäischen Markenamtes an frühere Entscheidungen.
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Apple plant heimlich die Erweiterung des Produktsortiments und wird zukünftig neben dem ICar – einem neuen Elektrofahrzeug – auch Lebensmittel anbieten und seinem Namen alle Ehre machen, in dem es eine neue Apfelsorte mit der Bezeichnung „Apple“ auf den Markt bringt.
.:: weiterlesen ::. →Monatlich veröffentlicht das Europäische Markenamt (HABM) seinen Newsletter Alicante News, darin sind neben interessanten Entscheidungen der Organe des Amtes oder der europäischen Gerichtshöfe auch immer wieder einzelne Länder unter die Lupe genommen. In der aktuellen Ausgabe geht es um Großbritannien.
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Letzte Woche wurde beim Europäischen Markenamt (HABM) ein Geschmacksmuster der Firma Apple veröffentlicht. Das unter der Registernummer 001222905-0001 eingetragene Design zeigt ein leicht modifiziertes IPad, welches neben dem bisherigen Dock-Anschluss auf der Unterseite ebenfalls auf der langen Seite einen solchen Anschluss zeigt.
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Wenn man sich die diesjährigen Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken ansieht, dann kann eine erhebliche Steigerung festgestellt werden. Während die die letzten beiden Jahre jeweils ca. 88.000 Anmeldungen je Jahr und im Durchschnitt 7.300 Anmeldungen im Monat erfolgten, liegen bereits jetzt in diesem Jahr mehr als 72.000 Anmeldungen beim
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In seinem aktuellen Newsletter wertet das HABM Markenanmeldungen aus Spanien aus. Insgesamt wurden von spanischen Unternehmen bisher 70.224 Marken angemeldet, wobei es nach der Krise im Jahr 2007 auch hier einen Rückgang gab. Seit 1996 stiegen die Anmeldezahlen stetig von ca. 2400 Anmeldungen auf 7306 Anmeldungen im
.:: weiterlesen ::. →Die in den Alicante News seitens des HABM veröffentlichten Zahlen legen die Vermutung nach, dass die Innovationskraft in Europa wieder zugenommen hat und der deutliche Rückgang im letzten Jahr zu überwunden scheint.
.:: weiterlesen ::. →Nachdem ich hier im Blog in der letzten Zeit immer wieder über Slogan berichtet haben, die bei der Anmeldung durchgefallen sind, möchte ich natürlich auch ein Urteil erwähnen, welches die Schutzfähigkeit des Slogans „Vorsprung durch Technik“ bestätigt hat. Der Werbeslogan der Audi AG ist bekannt und hat
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