The Archives
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Markenrecht
Slogan Vorsprung durch Technik darf Marke werden
Nachdem ich hier im Blog in der letzten Zeit immer wieder über Slogan berichtet haben, die bei der Anmeldung durchgefallen sind, möchte ich natürlich auch ein Urteil erwähnen, welches die Schutzfähigkeit des Slogans „Vorsprung durch Technik“ bestätigt hat.
Der Werbeslogan der Audi AG ist bekannt und hat sich durch seine dauerhafte und regelmäßige Verwendung bereits eingeprägt, [...] -
Geschmacksmuster
Neues Model von KIA vorzeitig bekannt geworden
Wie nun bekannt wurde, hat KIA versehentlich über eine Geschmacksmuster beim europäischen Marken- und Patentamt (HABM) das Design des neuen Kia Sportage vorab veröffentlich. Eigentlich war dessen Premiere auf dem Genfer Autosalon 2010 vorgesehen.
Nun kann aber bereits seit dem 15. Januar 2010 im amtlichen Register des HABM ein Blick auf das neue Design geworfen werden. [...] -
Markenrecht
Aus für Markenurkunde in Papierform
Das Europäische Markenamt (HABM) hat dieses Jahr bereits mehrfach sein elektronisches Anmeldeverfahren verbessert und den Service ausgeweitet. Konsequent setzt das HABM dabei auf papierlose Kommunikation, so dass nach der elektronischen Anmeldung sämtliche Schreiben seitens des Amtes innerhalb des sogenannten „mypage“-System elektronisch übermittelt werden und unsererseits auch auf diesem Weg geantwortet werden kann.
Damit ist das Europäische [...] -
Markenrecht
Bio ist gefragt auch beim Markenamt
Mit Bio kann man viel Geld verdienen und daher werden auch jede Menge Marken angemeldet und registriert die diesen Bestandteil im Namen tragen. Dadurch sind natürlich Überschneidungen vorprogrammiert und es kommt regelmäßig zu Widersprüchen. Nachfolgend wird eine Entscheidung des europäischen Markenamtes (HABM) vom 28. September 2009 widergegeben, in der das Amt sich mit der Verwechslungsgefahr [...]
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Geschmacksmuster
Wenn sich zwei Einkaufskörbe streiten
Das HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (HABM) hatte sich in einer aktuellen Geschmacksmusterentscheidung mit Einkaufstauschen auseinanderzusetzen.
Dabei ging der Inhaber des älteren Geschmacksmusters, welches mit nachfolgenden Abbildungen geschützt ist:Gegen eine jüngere Anmeldung vor. In dieser wurde ein ähnliches Produkt geschützt, die konkrete Wiedergabe sah folgender Maßen aus:
Seitens des Inhabers des älteren Geschmacksmusters war ein Antrag auf Erklärung [...]
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Markenrecht
Kein Monopol auf Ausrufezeichen „!“
Bekannt ist das Modelabel mit der Marke „JOOP!“. Nun wollte das Unternehmen aber auf seinen Namen „verzichten“ und beanspruchte Markenschutz auf das Ausrufezeichen. Damit beabsichtigte es, im Bereich Mode ein Monopol auf dieses Satzzeichen aufzubauen und Dritten die Verwendung zu untersagen.
Deshalb meldete JOOP im September 2006 die Wort-/Bildmarkein den Klassen 14 (Schmuck), 18 (Taschen) und [...]
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Allgemein
Kuriositäten beim HABM
Bei einer Recherche ist heute die nachfolgende Marke aufgetaucht.
Markentext:
NIGHTSTYLERS,
Plus variations of the word
Nightstyle, nightstyler nightstylers, nightstylerz ,Night-stylers ,night-style, night-styler, night-stylerz, night-stilers, nightstiler, night-stilerz ,night styler, night stylerz, night
Hier wäre eine Beratung durch einen Rechtsanwalt doch dringend angeraten gewesen. -
Markenrecht
WIPO Erstreckung auf EU wird billiger
Nachdem das Europäische Markenamt (HABM) bereits im Mai die Gebühren für die Registrierung einer Gemeinschaftsmarke erheblich reduziert hat, wurde nun mitgeteilt, dass auch die Gebühren beider WIPO für intentionale Registrierungen von Marken auf
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Markenrecht
Marke “Dr. No”
Das Unternehmen welches die Rechte an dem geistigem Eigentum auf der “James Bond”-Serie verwaltet, ist mit seinem Versuch gescheitert, die Eintragung von “Dr. No” als Gemeinschaftsmarke zu verhindern. Das Gericht erster Instanz hat entschieden, dass der Film-Titel, wie er auf den Deckel von Videokassetten oder DVDs verwendet wird, dazu geeignet ist, dass zwischen “Dr. No” [...]
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Markenrecht
Weiterhin rückläufige Anmeldezahlen
Auch diesen Monat zeigt die Statistik des HABM, dass weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet werden.
Mai 2009
Mai 2008
Unterschied
Markenanmeldungen eingegangen
6625
7443
-11 %
Markenanmeldungen veröffentlicht
5828
7993
-27 %
Gemeinschaftsmarken registriert
6497
6107
6 %
Gemeinschaftsmarken erneuert
1473
1247
18 %
Geschmacksmusteranmeldungen eingegangen
4809
3768
28 %
Geschmacksmusteranmeldungen veröffentlicht
5072
7110
-29 %
