Aktuell musste wieder ein StartUp offline gehen, da es sich im Streit um seine Domain geschlagen gab. MyPetFood-Gründer Michael Busch teilte mit, dass der Betrieb des Shops eingestellt wird, da der Mitbewerber, die Wunschfutter GmbH, das Unternehmen abgemahnt hat und zukünftige die Verwendung der Domain mypetfood.de untersagte.
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Die Widerspruchsabteilung hat bei teilweisen identischen und ähnlichen Dienstleistungen zwischen den Bezeichnungen „LIB-IT“ und „LINBIT“ die Verwechslungsgefahr bejaht. Dies unter anderem mit dem Argument, da die beiden ersten Buchstaben „Li“ am Anfang der Marken vom Verkehrskreis mit mehr Aufmerksamkeit bedacht werden und sich beim wahrnehmenden Betrachter stärker
.:: weiterlesen ::. →Was man bei Recherchen in den Markenregistern nicht alles findet. So ist mir gerade die folgende Gemeinschaftsmarke aufgefallen. Dabei ist weniger die Bezeichnung das spannende als vielmehr die Ware für die Marke Schutz beansprucht: „Vorrichtung zur sexuellen Stimulierung für Erwachsene zur Gewinnung
.:: weiterlesen ::. →In der Entscheidung des HABM über einen Widerspruch aus dem Porschelogo gegen eine jüngere Marke verwies das Amt darauf, dass bei Übernahme von Kernelementen in einem jüngeren Logo die Ähnlichkeit in bildlicher Hinsicht sehr groß sein kann. Bei dem vorliegenden Vergleich kam zusätzlich noch eine begriffliche Ähnlichkeit
.:: weiterlesen ::. →Wie auch in den letzten Monaten dieses Jahres verzeichnet das Europäische Markenamt mehr Anmeldungen als im letzten Jahr. 2011 2010 EU-Markenanmeldungen eingegangen 9 355 8 008 EU-Markenanmeldungen veröffentlicht 8 079 8 795 EU-Marken registriert 7 713 11 535 Verlängerungen von Eu-Marken 1 784 1
.:: weiterlesen ::. →Auf der Webseite des HABM ist ein Video des griechischen Staatssekretärs für den Handel, Stephanos Komninos veröffentlicht, in dem er auf die Notwendigkeit hinweist, dass das griechische Patentamt (Industrial Property Organisation) reformiert werden muss. Er sieht dies als ein Argument, um Investoren und Unternehmen in Griechenland zu
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Hier im Blog wurde bereits darüber berichtet, dass Apple in den USA und in Europa jeweils die Marke „App Store“ als Wortmarke angemeldet hat und bei beiden Ämtern auf Widerstand durch die Mitbewerber gestoßen ist. Diese argumentieren, dass die Bezeichnung ein Gattungsbegriff ist und daher nicht als
.:: weiterlesen ::. →Diese Entscheidung ist doch etwas überraschend, denn unter Berücksichtigung verschiedener anderer Entscheidungen des HABM bzw. der Beschwerdekammer hätte auch anderes entschieden werden können. Die Prüfer stellten bei der Entscheidung überwiegend auf die visuellen Unterschiede ab und stellten die klanglichen Ähnlichkeiten zurück, weil für die konkreten teuren und
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Wir hatten bereits darüber berichtet, dass Microsoft in den USA die Markenanmeldung von Apple bezüglicher der Bezeichnung „App Store“ beim USPTO mit dem Argument angreift, dass die Bezeichnung keine Unterscheidungskraft besitzt. Nun wurde bekannt, das Microsoft und drei seiner wichtigsten mobilen Partner – HTC, Nokia und Sony
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Am 1. April 1996 begann das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) offiziell seine Arbeit mit der ersten Markenanmeldung und konnte daher nun sein 15 jähriges Bestehen feiern. Das Amt wurde Anfang 1996 gegründet, aber der Anmeldetag für die ersten Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken wurde auf 1. April dieses
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