The Archives
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Allgemein
Google schĂĽtzt Startseite
Das US-Patentamt hat nun ein Design-Patent für die Startseite des Suchmaschinenanbieters Google erteilt. Unter der Design Patent D599,372 findet sich die allen bekannte Startseite des Unternehmens, welche am 7. März 2006 angemeldet wurden war.
Dabei ist der Begriff Design-Patent etwas unglücklich, denn es hat mit einem Patent wenig gemein. Während ein Patent für technische Erfindungen [...] -
Markenrecht
Google´s Android verletzt Markenrechte?
Manchmal erstaunt das Vorgehen großer Firmen, denn wie jetzt bekannt wurde, ist der Name von Google neuen Smartphonebetriebssystems „Antroid“ mit nicht abschließend geklärten markenrechtlichen Problemen behaftet.
Google hatte im Jahr 2007 versucht die Bezeichnung „Antroid“ beim US-amerikanischen Markenamt (USPTO) als Marke anzumelden. Das Amt lehnte die Registrierung aber mit dem Hinweis auf eine ältere Marke [...] -
Markenrecht
Adwords doch kein Ende
In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im Rahmen der von der Suchmaschine Google eröffneten Möglichkeit der Werbung mit sog. AdWord-Anzeigen befasst. In zwei Sachen hat der Bundesgerichtshof Ansprüche der Kennzeicheninhaber verneint, in der [...]
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Urheberecht
Hamburger wollen Google ohne Bildersuche
In einem von den Medien sehr beachteten Urteil hat das Landgericht Hamburg am 26. August 2008 (Az.: 308 O 42/06) dem Suchmaschinenbetreiber Google Inc untersagt bestimmte Bilder als Thumbnails als Ergebnis der Bildersuche zu veröffentlichen. Die Suchmaschine ist aber an dieses Urteil noch nicht gebunden, da die Betreiberin und Beklagte Berufung zum OLG Hamburg eingelegt [...]
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Markenrecht
Ware: Marken
“Strong brands generate superior returns and protect businesses from risk.”
Zum dritten Mal wurde das BrandZ ™ Ranking von MillwardBrown Optimor veröffentlicht und darin wurde wieder einmal bestätigt, dass Marken für Unternehmen immer wichtiger werden.
Der Report gibt eine Analyse der weltweit fĂĽhrenden Top 100 Marken und zeigt deren Entwicklung auf. Gleichzeitig lassen sich aber aus den [...]
