Wie nun bekannt wurde, hat KIA versehentlich über eine Geschmacksmuster beim europäischen Marken- und Patentamt (HABM) das Design des neuen Kia Sportage vorab veröffentlich. Eigentlich war dessen Premiere auf dem Genfer Autosalon 2010 vorgesehen. Nun kann aber bereits seit dem 15. Januar 2010 im amtlichen Register des HABM ein Blick …Read the Rest
Das HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (HABM) hatte sich in einer aktuellen Geschmacksmusterentscheidung mit Einkaufstauschen auseinanderzusetzen. Dabei ging der Inhaber des …Read the Rest
Im Rahmen einer Geschmacksmusterrecherche für einen Mandanten habe ich heute ein interessantes Geschmacksmuster aus dem Jahr 2007 entdeckt. Eine Erfinderin …Read the Rest
Das US-Patentamt hat nun ein Design-Patent für die Startseite des Suchmaschinenanbieters Google erteilt. Unter der Design Patent D599,372 findet sich …Read the Rest
Auch diesen Monat zeigt die Statistik des HABM, dass weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet werden. Mai 2009 Mai 2008 Unterschied Markenanmeldungen eingegangen …Read the Rest
Am 18. Juni 2009 hat der Deutsche Bundestag zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet und damit das deutsche Geschmacksmustergesetz modernisiert …Read the Rest
Am Donnerstag habe ich an einer Konferenz zum Thema „Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten“ im Deutschen Patent- und Markenamt in Berlin …Read the Rest
