Wie gestern bekannt wurde, haben sich Apple und Samsung wieder einmal einen gerichtlichen Schlagabtausch geliefert. Vor dem Landgericht Düsseldorf hat die Firma Apple Inc. gegen die Firma Samsung eine Einstweilige Verfügung erwirkt, die dem Unternehmen untersagt, dass neue Tablet Samsung Galaxy Tab 10.1 innerhalb der Europäischen
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Letzte Woche wurde beim Europäischen Markenamt (HABM) ein Geschmacksmuster der Firma Apple veröffentlicht. Das unter der Registernummer 001222905-0001 eingetragene Design zeigt ein leicht modifiziertes IPad, welches neben dem bisherigen Dock-Anschluss auf der Unterseite ebenfalls auf der langen Seite einen solchen Anschluss zeigt.
.:: weiterlesen ::. →Wie nun bekannt wurde, hat KIA versehentlich über eine Geschmacksmuster beim europäischen Marken- und Patentamt (HABM) das Design des neuen Kia Sportage vorab veröffentlich. Eigentlich war dessen Premiere auf dem Genfer Autosalon 2010 vorgesehen. Nun kann aber bereits seit dem 15. Januar 2010 im amtlichen Register des
.:: weiterlesen ::. →Das HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (HABM) hatte sich in einer aktuellen Geschmacksmusterentscheidung mit Einkaufstauschen auseinanderzusetzen. Dabei ging der Inhaber des älteren Geschmacksmusters, welches mit nachfolgenden Abbildungen geschützt ist: Gegen eine jüngere Anmeldung vor. In dieser wurde ein ähnliches Produkt geschützt, die konkrete Wiedergabe sah folgender Maßen aus:
.:: weiterlesen ::. →Im Rahmen einer Geschmacksmusterrecherche für einen Mandanten habe ich heute ein interessantes Geschmacksmuster aus dem Jahr 2007 entdeckt. Eine Erfinderin aus München hat ein Unterwasserfahrrad angemeldet und einige sehr aufschlussreiche Bilder hinterlegt. Ich kann mir zwar nicht ganz vorstellen, für was ein solches Gefährt geeignet sein soll
.:: weiterlesen ::. →Das US-Patentamt hat nun ein Design-Patent für die Startseite des Suchmaschinenanbieters Google erteilt. Unter der Design Patent D599,372 findet sich die allen bekannte Startseite des Unternehmens, welche am 7. März 2006 angemeldet wurden war. Dabei ist der Begriff Design-Patent etwas unglücklich, denn es hat mit einem Patent
.:: weiterlesen ::. →Auch diesen Monat zeigt die Statistik des HABM, dass weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet werden. Mai 2009 Mai 2008 Unterschied Markenanmeldungen eingegangen 6625 7443 -11 % Markenanmeldungen veröffentlicht 5828 7993 -27 % Gemeinschaftsmarken registriert 6497 6107 6 % Gemeinschaftsmarken erneuert 1473 1247 18 % Geschmacksmusteranmeldungen eingegangen 4809 3768 28
.:: weiterlesen ::. →Am 18. Juni 2009 hat der Deutsche Bundestag zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet und damit das deutsche Geschmacksmustergesetz modernisiert und gleichzeitig die Voraussetzungen für die Ratifikation der Genfer Akte geschaffen. Letztere ändert das Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle und passt es
.:: weiterlesen ::. →Am Donnerstag habe ich an einer Konferenz zum Thema „Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten“ im Deutschen Patent- und Markenamt in Berlin teilgenommen. Gegenstand der Konferenz waren dabei im wesentlich die Möglichkeiten von KMU´s (Klein- und Mittelständige Unternehmen) ihr Know-how auch in einer globalisierten Welt zu schützen. Im Ergebnis
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