The Archives
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Geschmacksmuster
Neues Model von KIA vorzeitig bekannt geworden
Wie nun bekannt wurde, hat KIA versehentlich über eine Geschmacksmuster beim europäischen Marken- und Patentamt (HABM) das Design des neuen Kia Sportage vorab veröffentlich. Eigentlich war dessen Premiere auf dem Genfer Autosalon 2010 vorgesehen.
Nun kann aber bereits seit dem 15. Januar  2010 im amtlichen Register des HABM ein Blick auf das neue Design geworfen werden. [...] -
Geschmacksmuster
Wenn sich zwei Einkaufskörbe streiten
Das HARMONISIERUNGSAMT FÃœR DEN BINNENMARKT (HABM) hatte sich in einer aktuellen Geschmacksmusterentscheidung mit Einkaufstauschen auseinanderzusetzen.
Dabei ging der Inhaber des älteren Geschmacksmusters, welches mit nachfolgenden Abbildungen geschützt ist:Gegen eine jüngere Anmeldung vor. In dieser wurde ein ähnliches Produkt geschützt, die konkrete Wiedergabe sah folgender Maßen aus:
Seitens des Inhabers des älteren Geschmacksmusters war ein Antrag auf Erklärung [...]
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Allgemein
Unterwasserfahrrad
Im Rahmen einer Geschmacksmusterrecherche für einen Mandanten habe ich heute ein interessantes Geschmacksmuster aus dem Jahr 2007 entdeckt. Eine Erfinderin aus München hat ein Unterwasserfahrrad angemeldet und einige sehr aufschlussreiche Bilder hinterlegt.
Ich kann mir zwar nicht ganz vorstellen, für was ein solches Gefährt geeignet sein soll so vermute ich jedoch, dass es ziemlichen Spaß im [...]
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Allgemein
Google schützt Startseite
Das US-Patentamt hat nun ein Design-Patent für die Startseite des Suchmaschinenanbieters Google erteilt. Unter der Design Patent D599,372 findet sich die allen bekannte Startseite des Unternehmens, welche am 7. März 2006 angemeldet wurden war.
Dabei ist der Begriff Design-Patent etwas unglücklich, denn es hat mit einem Patent wenig gemein. Während ein Patent für technische Erfindungen [...] -
Markenrecht
Weiterhin rückläufige Anmeldezahlen
Auch diesen Monat zeigt die Statistik des HABM, dass weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet werden.
Mai 2009
Mai 2008
Unterschied
Markenanmeldungen eingegangen
6625
7443
-11 %
Markenanmeldungen veröffentlicht
5828
7993
-27 %
Gemeinschaftsmarken registriert
6497
6107
6 %
Gemeinschaftsmarken erneuert
1473
1247
18 %
Geschmacksmusteranmeldungen eingegangen
4809
3768
28 %
Geschmacksmusteranmeldungen veröffentlicht
5072
7110
-29 %
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Wettbewerbsrecht
Besserer internationaler Designschutz
Am 18. Juni 2009 hat der Deutsche Bundestag zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet und damit das deutsche Geschmacksmustergesetz modernisiert und gleichzeitig die Voraussetzungen für die Ratifikation der Genfer Akte geschaffen. Letztere ändert das Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle und passt es den heutigen Anforderungen an.
Mit den neuen Gesetzen wird [...] -
Markenrecht, Wettbewerbsrecht
Konferenz Know-how Schutz
Am Donnerstag habe ich an einer Konferenz zum Thema „Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten“ im Deutschen Patent- und Markenamt in Berlin teilgenommen. Gegenstand der Konferenz waren dabei im wesentlich die Möglichkeiten von KMU´s (Klein- und Mittelständige Unternehmen) ihr Know-how auch in einer globalisierten Welt zu schützen.
Im Ergebnis waren sich die Teilnehmer der Veranstaltung einig, [...]
