The Archives
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Allgemein
Kuriositäten beim HABM
Bei einer Recherche ist heute die nachfolgende Marke aufgetaucht.
Markentext:
NIGHTSTYLERS,
Plus variations of the word
Nightstyle, nightstyler nightstylers, nightstylerz ,Night-stylers ,night-style, night-styler, night-stylerz, night-stilers, nightstiler, night-stilerz ,night styler, night stylerz, night
Hier wäre eine Beratung durch einen Rechtsanwalt doch dringend angeraten gewesen. -
Markenrecht
Weiterhin rückläufige Anmeldezahlen
Auch diesen Monat zeigt die Statistik des HABM, dass weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet werden.
Mai 2009
Mai 2008
Unterschied
Markenanmeldungen eingegangen
6625
7443
-11 %
Markenanmeldungen veröffentlicht
5828
7993
-27 %
Gemeinschaftsmarken registriert
6497
6107
6 %
Gemeinschaftsmarken erneuert
1473
1247
18 %
Geschmacksmusteranmeldungen eingegangen
4809
3768
28 %
Geschmacksmusteranmeldungen veröffentlicht
5072
7110
-29 %
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Markenrecht
Gemeinschaftsmarken werden billiger
Gute Nachrichten für Unternehmen, denn die Gebühren für die Anmeldung von Gemeinschaftsmarke sollen erheblich gesenkt werden. Angesichts des Schutzumfanges für das Gebiet aller 27 Mitgliedsstaaten sind die Gebühren dann sehr gering.
Der von der Europäischen Kommission in Brüssel geleitete Ausschuss für Gebühren genehmigte ein Maßnahmenpaket zur Senkung der Gebühren für Gemeinschaftsmarkenschutz von 40%. HABM-Präsident Wubbo [...] -
Allgemein
Weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet
Weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet.
Wie der aktuellen Statistik des HABM zu entnehmen ist, sind die Anmeldezahlen für Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster rückläufig. Der Rückgang bei Markenanmeldung ist besonders stark und betrug im Vergleich zum Januar des letzten Jahres 25%.
Jan 08
Jan. 09
Markenanmeldungen übermittelt
7356
5507
-25
Markenanmeldungen veröffentlicht
4755
6655
40
Marken neu registriert
5133
7608
48
Verlängerungen
1482
2020
36
EU-Geschmacksmuster übermittelt
3344
3597
-8
EU-Geschmacksmuster übermittelt
3451
5310
54
Spannend die Frage nach den Ursachen. Gehen den Firmen die [...]
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Markenrecht
HABM Statistik
In seiner aktuellen Ausgabe der Alicante News infomiert das HABM darüber, dass sich die Finanzkrise auch auf die Anzahl der Gemeinschaftsmarken auswirkt. So sind wohl in der zweiten Hälte des Jahres die Anmeldungen zurückgegangen, genauere Daten will das Amt aber noch veröffentlichen. Insgesamt sei die Anzahl der Anmeldungen in Alicante rückläufig gewesen, die Anzahl der [...]
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Markenrecht
Europäsche Markenanmeldung mit kleinem Recherchebericht
Bei einer Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) hat der Anmelder bis zum März 2008 einen Recherchebericht aller 27 beteiligte Markenämter erhalten. Nach Erhalt des Berichtes konnte der Anmelder entscheiden, ob er die Anmeldung fortführt oder aufgrund kritischer bereits eingetragener Marken aus den EU-Ländern die Anmeldung beendet. Dann hatte er regelmäßig lediglich die Anmeldegebühr in den [...]
