Immer wieder musste sich Ebay mit Markeninhaber vor Gerichten streiten, wobei es um die Frage ging, welche Verantwortung die Aktionsplattform für mögliche Markenverletzungen durch Verkäufer auf ihrer Plattform trifft. Nun hatte sich der Europäische Gerichtshof mit diesem Problem zu befassen, nachdem L´Oréal eine entsprechende Klage vor einem
.:: weiterlesen ::. →Was man bei Recherchen in den Markenregistern nicht alles findet. So ist mir gerade die folgende Gemeinschaftsmarke aufgefallen. Dabei ist weniger die Bezeichnung das spannende als vielmehr die Ware für die Marke Schutz beansprucht: „Vorrichtung zur sexuellen Stimulierung für Erwachsene zur Gewinnung
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Am 1. April 1996 begann das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) offiziell seine Arbeit mit der ersten Markenanmeldung und konnte daher nun sein 15 jähriges Bestehen feiern. Das Amt wurde Anfang 1996 gegründet, aber der Anmeldetag für die ersten Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken wurde auf 1. April dieses
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In einer aktuellen Entscheidung des EuGH (Urteil v. 10.03.2011, Az. C?51/10 P) ging es neben der Frage, ob die Zahl „1000“ als Marke registriert werden kann, auch um die mögliche Bindung des europäischen Markenamtes an frühere Entscheidungen.
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Apple plant heimlich die Erweiterung des Produktsortiments und wird zukünftig neben dem ICar – einem neuen Elektrofahrzeug – auch Lebensmittel anbieten und seinem Namen alle Ehre machen, in dem es eine neue Apfelsorte mit der Bezeichnung „Apple“ auf den Markt bringt.
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Der Gründer von Wikileads hat ja gerade erhebliche Probleme mit der Justiz, aber optimistisch wie er ist – vielleicht hat er ja auch schon geheime Dokumente die seine Unschuld beweisen – denkt er an die Zukunft und hat seinen Namen als Marke angemeldet. In Großbritannien und beim
.:: weiterlesen ::. →Bei einer Recherche ist heute die nachfolgende Marke aufgetaucht. Markentext: NIGHTSTYLERS, Plus variations of the word Nightstyle, nightstyler nightstylers, nightstylerz ,Night-stylers ,night-style, night-styler, night-stylerz, night-stilers, nightstiler, night-stilerz ,night styler, night stylerz, night Hier wäre eine Beratung durch einen Rechtsanwalt doch dringend angeraten gewesen.
.:: weiterlesen ::. →Auch diesen Monat zeigt die Statistik des HABM, dass weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet werden. Mai 2009 Mai 2008 Unterschied Markenanmeldungen eingegangen 6625 7443 -11 % Markenanmeldungen veröffentlicht 5828 7993 -27 % Gemeinschaftsmarken registriert 6497 6107 6 % Gemeinschaftsmarken erneuert 1473 1247 18 % Geschmacksmusteranmeldungen eingegangen 4809 3768 28
.:: weiterlesen ::. →Gute Nachrichten für Unternehmen, denn die Gebühren für die Anmeldung von Gemeinschaftsmarke sollen erheblich gesenkt werden. Angesichts des Schutzumfanges für das Gebiet aller 27 Mitgliedsstaaten sind die Gebühren dann sehr gering. Der von der Europäischen Kommission in Brüssel geleitete Ausschuss für Gebühren genehmigte ein Maßnahmenpaket zur Senkung
.:: weiterlesen ::. →Weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet. Wie der aktuellen Statistik des HABM zu entnehmen ist, sind die Anmeldezahlen für Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster rückläufig. Der Rückgang bei Markenanmeldung ist besonders stark und betrug im Vergleich zum Januar des letzten Jahres 25%. Jan 08 Jan. 09 Markenanmeldungen übermittelt 7356 5507 -25 Markenanmeldungen
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