[IP]Recht geblogt by Sylvio Schiller » Europäisches Markenamt http://www.ip-cube.com Tue, 31 Jan 2012 18:08:01 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 15 Jahre Europäische Marke (HABM) http://www.ip-cube.com/2011/04/15-jahre-europaeische-marke-habm/ http://www.ip-cube.com/2011/04/15-jahre-europaeische-marke-habm/#comments Sun, 03 Apr 2011 09:53:07 +0000 Sylvio Schiller http://www.ip-cube.com/?p=3341 Am 1. April 1996 begann das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) offiziell seine Arbeit mit der ersten Markenanmeldung und konnte daher nun sein 15 jähriges Bestehen feiern.
Das Amt wurde Anfang 1996 gegründet, aber der Anmeldetag für die ersten Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken wurde auf 1. April dieses Jahres bestimmt.

Die Marke mit der Registernummer 000000001 ist im übrigen die Wortmarke AIPPI, der Firma ASSOCIATION INTERNATIONALE POUR LA PROTECTION DE LA PROPRIETE INDUSTRIELLE, die übrigens ihren Sitz in der Schweiz hat. Damit ist eine Firma aus einen Nicht-EU-Land Inhaber der ersten Gemeinschaftsmarke.

Seitdem 1996 haben fast 320.000 Unternehmen oder Einzelpersonen aus 190 Ländern 940.000 Gemeinschaftsmarken angemeldet, von denen mehr als 713.000 registriert worden.

Die Gemeinschaftsmarke ist eine Erfolgsgeschichte und erfreut sich bei europäischen und ausländischen Unternehmen steigender Beliebtheit. Mit einer Anmeldung kann aktuell der Schutz in 27 Mitgliedsstaaten mit 500 Millionen Einwohner erzielt werden und das zu einem verhältnismäßigen geringen finanziellen Aufwand.

EU-Markenanmeldungen gibt es bei Tulex bereits für 479,00 Euro und die amtlichen Gebühren betragen für bis zu 3 Klassen lediglich 900,00 Euro .

]]> http://www.ip-cube.com/2011/04/15-jahre-europaeische-marke-habm/feed/ 1 Aus für Markenurkunde in Papierform http://www.ip-cube.com/2009/12/aus-fur-markenurkunde-in-papierform/ http://www.ip-cube.com/2009/12/aus-fur-markenurkunde-in-papierform/#comments Mon, 07 Dec 2009 21:41:05 +0000 Sylvio Schiller http://blog.f-200.com/?p=2521 Das Europäische Markenamt (HABM) hat dieses Jahr bereits mehrfach sein elektronisches Anmeldeverfahren verbessert und den Service ausgeweitet. Konsequent setzt das HABM dabei auf papierlose Kommunikation, so dass nach der elektronischen Anmeldung  sämtliche Schreiben seitens des Amtes innerhalb des sogenannten „mypage“-System elektronisch übermittelt werden und unsererseits auch auf diesem Weg  geantwortet werden kann.

Damit ist das Europäische Markenamt wesentlich weiter als das DPMA, dort kann lediglich die Anmeldung von Marken online erfolgen, danach wechselt das Verfahren vollständig auf „offline“ und sämtliche Mitteilungen kommen per Post und ab und zu auch mal den schnellen Weg des Faxes.

Nun geht das HABM sogar soweit, dass keine Papierurkunden nach der Registrierung der Marke versandt werden.

Das HABM wird das neues System für elektronische Urkunden (E-Urkunden) für eingetragene Gemeinschaftsmarken ab Mittwoch, dem 9. Dezember einführen. Ziel ist es die Eintragungsdauer zusätzlich zu verkürzt.

Die elektronischen Urkunden werden dasselbe Erscheinungsbild und dieselbe Struktur wie die bisherigen Papierurkunden und dieselbe rechtliche Gültigkeit besitzen. Sie sollen zum Herunterladen im PDF Format über das Onlinesystem (MyPage) innerhalb weniger Tage nach dem Eintragungsdatum verfügbar sein.

Na da sind wir ja mal gespannt.

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