Am 18.September 2011 wird in Berlin das neue Landesparlament gewählt und deshalb wird das Straßenbild in der Bundeshauptstadt mit Werbeplakaten überzogen. Auf vielen finden sich einzelne Personen mit Ihren Namen einige wollen uns aber auch mit „klugen“ Sprüchen überzeugen. Teilweise sind die so klein, dass man als
.:: weiterlesen ::. →Wie gestern bekannt wurde, haben sich Apple und Samsung wieder einmal einen gerichtlichen Schlagabtausch geliefert. Vor dem Landgericht Düsseldorf hat die Firma Apple Inc. gegen die Firma Samsung eine Einstweilige Verfügung erwirkt, die dem Unternehmen untersagt, dass neue Tablet Samsung Galaxy Tab 10.1 innerhalb der Europäischen
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Hier im Blog wurde bereits mehrfach über die Pläne von Apple berichtet, die Bezeichnung „App Store“ als Wortmarke schützen zu lassen. Dabei war einerseits die US-Markenameldung, die EU-Markenanmeldung und zuletzt auch eine DE-Markenanmeldung bereits erwähnt wurden. Keine dieser Marken ist bisher registriert, sondern befinden sich noch im
.:: weiterlesen ::. →Der Onlinehandelsplatz Amazon hatte am 1. Mai 2010 seine Verkäufer mit einer Preisparitätsklausel dazu zwingen wollen, ihre Preise außerhalb der Plattform denen auf amazon.de gleichzusetzen. Damit war des den Händlern untersagt die Produkt beispielsweise im eigenen Onlineshop günstiger anzubieten, was angesichts der dort fehlenden Verkaufsprovision gar nicht
.:: weiterlesen ::. →Die neuen Domains waren noch gar nicht auf dem Markt, da hatten wir schon die ersten Fällte der Art von Probleme auf dem Tisch, die sich aufgrund der Art und Weise der Vergabe durch die Denic ankündigten. Markeninhaber wollten verhindern, dass Ihre Marken, die sehr kurz sind
.:: weiterlesen ::. →Der Deutsche Richterbund hat zu den derzeit diskutierten Änderungen der ZPO in Bezug auf einstweilige Verfügungen Stellung genommen. Dabei kann man sich den Überlegungen nur anschließen, eigentlich sollte sich das Bundesjustizministerium wichtigeren Dingen widmen. Die Punkte klingen stark nach Aktionismus, da derzeit eine heftige Diskussion um das
.:: weiterlesen ::. →Immer wieder gibt es Diskussionen im Zusammenhang mit dem Streitwert bei einer Abmahnung bzw. eine Einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht. Hier in Berlin kann im Zusammenhang mit Onlineauftritten oder Ebay-Angeboten durchschnittlich von einem Wert in Höhe von 2.500,00 Euro je Verstoß ausgegangen werden, wenn es sich um klassische
.:: weiterlesen ::. →Im Bereich des Gewerblichen Rechtschutzes gibt es den sogenannten fliegenden Gerichtsstand. Diese dem § 32 ZPO entnommene Regel ist dahingehen zu verstehen, dass jeder Ort an dem die Rechte verletzt werden können in Frage kommt. Bei Delikten im Internet kann das überall sein. Immer wieder wurde auf
.:: weiterlesen ::. →Gute Entscheidung kann man dazu nur sagen. Nachdem die Betreiber von studiVZ auf Grundlage ihrer Marken „SchülerVZ“ und „alumniVZ“ verschiedene Webseiten mit einem ähnlichen Aufbau (VerzeichnisVZ) abgemahnt haben, wehrt sich der erste Betroffene. Die Verantwortlichen der Webseite BewerberVZ hatten von StudiVZ eine Einstweilige Verfügung zugestellt bekommen und
.:: weiterlesen ::. →Die Wettbewerbszentrale setzt sich schon seit geraumer Zeit dafür ein, dass in der Preiswerbung für Flugreisen eine klare Endpreiswerbung zu erfolgen hat, die sämtliche obligatorischen Preisbestandteile umfasst. In der Vergangenheit hatten Gerichte fehlende Endpreisangaben oftmals als wettbewerbsrechtlich nicht verfolgbare Bagatelle eingestuft. Die Wettbewerbszentrale sieht sich nunmehr durch
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