The Archives
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Wettbewerbsrecht
Sperrung des ebay-Accounts
Für Gewerbetreibende, die ihre Produkte über die Auktionsplattform ebay verkaufen, ist es oft unabdingbar, dass dieser Vertriebsweg funktioniert. Oft wird ein erheblicher Teil des Umsatzes über ebay generiert. Daher kann es schnell eine Frage der Existenz werden, wenn der ebay – Account aus irgendeinem Grund gesperrt werden kann.
Grundsätzlich muss sich jeder Unternehmer, der die Plattform [...] -
Markenrecht
Ebay arbeitet mit Polizei zusammen
Der deutschen Polizei ist es gelungen aufgrund von Tipps des Auktionshauses Ebay erfolgreich gegen einen Ring von Produktpiraten vorzugehen und dabei a. 20 Tonnen gefälschter Ware sicher zu stellen. Die Polizei in Wetzlar wurde durch eine Anzeige eines Käufers auf einen Shop aufmerksam, der La Martina T-Shirts verkaufte, deren Hologramm nicht echt war. Nach Rücksprache [...]
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Markenrecht
Ebay muss bei Markenpiraterie eingreifen
Das OLG Hamburg hat in seinem Urteil vom 24. Juli 2008 – 3 U 216/06 entschieden, dass eBay eine Verpflichtung trifft, präventiv die Veröffentlichung von Verkaufsangeboten auf der eBay-Website zu verhindern, in denen die streitgegenständlichen Marken unzutreffend aufgeführt werden. Dabei betrachtet es das Gericht als möglich und auch zumutbar, das seitens ebay Annoncen mit falschen [...]
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Wettbewerbsrecht
Widerruf in Grafik?
Wie das Landgericht Berlin in einer aktuellen Entscheidung (16 O 894/07) entschied, genügt eine Widerrufsbelehrung, die als Grafik in die Webseite eingebunden wird, nicht den gesetzlichen Bestimmungen.
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Allgemein
Ebays Rolle rückwärts
Nachdem im Mai dieses Jahres sein Bewertungssystem umstellt und es angeblich verbraucherfreundlicher gestalten wollte, regte sich schnell Unmut unter den Verkäufern. Entgegen der bisherigen Regelung durfte der Verkäufer den Käufer nach der Abwicklung des Geschäftes nicht mehr negativ bewerten. Ebay argumentierte damit, dass diese Möglichkeit angeblich von Verkäufern missbraucht wurden sei. Zusätzlich entschied das Auktionshaus, [...]
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Wettbewerbsrecht
Kommissionshändler – Mitbewerber
Oft treten Händler auf der Internetplattform ebay als Kommissionshändler (Verkaufsagenturen) auf und verkaufen jeweils die Produkte, die ihnen von Ihren Kunden übergeben werden. Das können heute Bücher und Kleider sein und morgen Motorradjacken oder ein Laptop. Nun stellt sich regelmäßig die Frag, zu wem solche Händler im Wettbewerbsverhältnis stehen. Beispielsweise ob ein Online-Händler, der Kommissionsware [...]
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Wettbewerbsrecht
Millionenstrafe wegen Plagiaten für ebay
Ebay wurde in Frankreich von dem französischen Luxuswarenkonzern LVMH (Louis Vuitton Moet Hennessy) in der Verantwortung genommen, da das Unternehmen sein Geschäftsmodell durch Online-Auktionsplattformen gefährdet sieht. Dabei zielt das von LVMH angestrebte Verfahren vor dem Handelsgericht in der französischen Hauptstadt Paris insbesondere auf den Handel und Verkauf von Plagiaten seiner markenrechtlich geschützten Produkte auf der [...]
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Wettbewerbsrecht
Unterlassungserklärung gegenüber Wettbewerbszentrale reicht nicht immer
Im Falle einer Abmahnung kann der Abgemahnte die Wiederholungsgefahr nur durch eine strafbewerte Unterlassungserklärung vermeiden. Daher ist es grundsätzlich erforderlich innerhalb der vom Abmahnenden gesetzten Frist die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben, wenn die Ansprüche berechtigt sind. Dabei ist es regelmäßig zu empfehlen, die Erklärung sehr genau zu prüfen und gegebenenfalls zu modifizieren. An dieser Stelle kann [...]
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Wettbewerbsrecht
Private vom Kauf ausgeschlossen
Das sind doch mal klare Worte, die das OLG Hamm auf dem Auktionsportal ebay.de gefunden hat:
„Wir verkaufen ausschließlich an Gewerbetreibende, ein Widerrufsrecht wird deshalb ausgeschlossen.“
Das Gericht stellte fest, dass diese Einschränkung auf dem Auktionsportal ebay.de unzulässig ist und sieht die Gefahr einer Umgehung der Verbraucherschutznormen (Entscheidung vom 28.02.2008 AZ:4 U 196/07).
Grundsätzlich besteht bei Angeboten [...] -
Allgemein
Haftung von eBay bei “Namensklau”
Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden.
Die Beklagte betreibt die Internet-Auktionsplattform eBay. Der Kläger, der selbst bei eBay registriert war, dort aber keinen Handel trieb, wurde im November [...]
