Tag: eBay-Shop

3. Februar 2008
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Widerrufsfrist bei eBay, Fristbeginn und Abmahnungsmissbrauch

In einem Urteil vom 13. Juli 2007 hat das OLG Naumburg (10 U 14/07) sich umfangreich mit gleich drei aktuell immer wieder diskutierten Rechtsfragen befasst: 1. Welche Widerrufsfrist gilt bei eBay? 2. Kann die Verwendung einer Formulierung aus dem amtlichen Muster der Widerrufsbelehrung in der BGB-InfoV wettbewerbswidrig sein? 3. Wann …Read the Rest

3. Februar 2008
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Bitte um Frankierung zulässig

Das Oberlandesgericht Hamburg hat in seiner Entscheidung vom 20.4.2007 (Az.: 3 W 83/07) entschieden, dass die Bitte an den Kunden, …Read the Rest

3. Februar 2008
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eBay-Banner ist abmahnfähig

Auf der Auktionsplattform sieht man immer wieder Onlinehändler die plakativ unter Verwendung grafischer Hervorhebungen sinngemäß wie folgt: „eBay-Gebühren trage ich, …Read the Rest

3. Februar 2008
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Rückgaberecht – Abmahnung

In einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Berlin (Az. 16 O 817/07, Beschluss vom 18.12.2007) wird umfassend dargestellt, welche Fehler ein …Read the Rest

3. Februar 2008
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Shop-Kategorie als markenmäßiger Gebrauch

Das Einbinden eines Markennamens in eine Kategorie eines Onlineshops (hier: „Schmuck, Jette Joop“) stellt selbst dann eine Markenverletzung dar, wenn …Read the Rest

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