Das ist doch mal etwas ausgefallen, im August 2009 wurde eine Bildmarke angemeldet, die leidglich aus einem Rechteck besteht, welches den Farbverlauf von Cyan nach Dunkelblau wiedergibt. Das Markenamt lehnte es ab, diese Grafik als Marke für Waren der Klasse 16 einzutragen und verwies dabei auf die
.:: weiterlesen ::. →Das Bundespatentgericht musste in einer aktuellen Entscheidung über die Schutzfähigkeit der Bezeichnung “clever kitchen” entscheiden, nachdem das DPMA die Eintragung abgelehnt hat und der Anmelder mutig Rechtsmittel einlegte. Die Eintragung wurde seitens des DPMA abgelehnt, weil der angemeldeten Marke für die bezeichneten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft
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Ich hatte in der Vergangenheit über eine Abmahnwelle gegen Zahnärzte auf Grundlage einer Bildmarke, die einen grünen Apfel wiedergibt berichtet. Einer bzw. zwei der Abgemahnten hatten sich gegen die Abmahnung gewährt und einen Antrag auf Löschung dieser Bildmarke beim DPMA gestellt. Ein solcher Löschungsantrag ist gem. §
.:: weiterlesen ::. →Am 31. Oktober 2010 endet der Schutz für die letzten DDR-Patente, die noch vor der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 angemeldet und über die maximale Schutzdauer von zwanzig Jahren aufrecht erhalten wurden. Die Behandlung der Schutzrechte der DDR wurde bereits im Einigungsvertrag vom 31. August 1990 festgeschrieben
.:: weiterlesen ::. →Ab und zu findet man beim Recherchieren ja schöne Einträge vom Markenamt. Gerade kam mir folgendes Dienstleistungsverzeichnis unter: von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; insbesondere Dienstleistungen auf höchstem spirituellen Niveau und astrologischem Wissen in Form von Kartenlegen, Lebensberatung, wie u.a. Lenormand & Lebenskunst,
.:: weiterlesen ::. →Die Bezeichnung „Kinder Chocopleasure“ war für eine Vielzahl von Warenangemeldet wurden, jedoch lehnte das DPMA die Registrierung ab, da es sich bei dem angemeldeten Zeichen in Bezug auf die beanspruchten Waren um eine nicht unterscheidungskräftige Angabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG handele. Der Prüfer
.:: weiterlesen ::. →In einer aktuellen Entscheidung hat das DPMA den Widerspruch aus der Wort-/Bildmarke „Creditreform“ gegen die Wort-/Bildmarke „Kreditinform“ zurückgewiesen und die Verwechslungsgefahr verneint. Gegenüber standen sich die beidem Wort-/Bildmarken Beide Marken waren zum Zeitpunkt der Entscheidung noch für folgende Dienstleistungen der Klasse 35 und 36 registriert. Vermittlung von
.:: weiterlesen ::. →Die Prüfer des DPMA wurden bei ihrer Bewertung hinsichtlich der Schutzfähigkeit einer Marke seitens des Bundespatentgerichtes wieder einmal für zu streng befunden und die Marke „Prodflow“ für folgende Dienstleistung „wissenschaftliche und industrielle Analysedienstleistungen, Durchführung von wissenschaftlichen und technologischen Forschungsarbeiten“ registriert (Az.: 24 W (pat) 85/08). Seitens des
.:: weiterlesen ::. →Im Zusammenhang mit der Beschwerde der Anmelderin der Wortmarke „Strategy Circle“ beim BPatG nachdem das DPMA die Eintragung abgelehnt hatte, musste sich das Bundespatentgericht mit der interessanten Frage beschäftigen, ob das Amt oder das Gericht bei der Bewertung der Schutzfähigkeit Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken beim Europäischen
.:: weiterlesen ::. →Das BPatG hat heute einem Löschungsantrag gegen eine Bildmarke stattgegeben, die die Quadriga des Berliner Brandenburger Tors wieder gegeben hat. Die Bildmarke (Reg 30657489) war im Januar 2007 von einem Hotel für Dienstleistungen der Klassen 39, 41, 43 und 44 registriert wurden. Gegen die Registrierung hatte ein
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