Im Jahr 2003 wurde die Marke „Hausfee“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reinigungen eingetragen. Bei der damaligen Prüfung war das DPMA großzügig bei der Bewertung der Schutzfähigkeit der Bezeichnung. Aufgrund eines Löschungsantrages musste das Amt die Frage allerdings noch einmal bewerten. Eingetragen wurde die
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Bekanntermaßen hat Apple seine Markenfamilie rund um das „i“ aufgebaut, beispielsweise sollen IPhone, IPod, IPad oder ITunes genannt werden. Die Marken der Topseller von Apple haben den gleichen Aufbau – sie beginnen mit einem „I“ dem jeweils ein beschreibender Zusatz folgt. Bisher hatte Apple mit seinen Markenanmeldungen
.:: weiterlesen ::. →Regelmäßig möchten Unternehmen Marken anmelden, die sich sehr stark an beschreibenden Begriffen orientieren und somit einen unmittelbaren Zusammenhang zu den Waren oder Dienstleistungen herstellen. Bereits vor der Anmeldung spielt dieses Thema eine Rolle, da zu beurteilen ist, ob die Marke überhaupt schutzfähig ist oder mangels Unterscheidungskraft nicht
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Deutschland – DPMA Aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen weist das Deutsche Patent- und Markenamt auf Folgendes hin: Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die aktuelle Situation in Japan im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bei der Führung der Schutzrechtsverfahren berücksichtigen. Dies gilt insbesondere
.:: weiterlesen ::. →Deswegen sollte man (frau) sich vom Rechtsanwalt beraten lassen, wenn eine Markenanmeldung ansteht. Nicht nur die empfehlenswerte Recherche hinsichtlich der Bezeichnung sollte ein spezialisierter Anwalt durchführen, um mögliche Widerspruchsrisiken zu minimieren, auch die Anmeldung selber erfordert ausreichend Fachkenntnis. Dies bezieht sich einerseits auf das zu verwendende Klassenverzeichnis
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Heute habe ich bei einer aktuellen Recherche eine angemeldete Wort-/Bildmarke entdeckt, die zum 3. März 2011 angemeldet wurde aber die Registernummer 3020100747641 führt. Anhand der Registernummer würde man eigentlich erwarten, dass es sich um eine Marke aus dem Jahr 2010 handelt.
.:: weiterlesen ::. →Warnung vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen Warnungen des DPMA Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt
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Ein Anmelder hatte es versäumt, rechtzeitig die erforderliche Anmeldegebühr von 300,00 Euro an das DPMA zu zahlen. Aus diesem Grund hat das DPMA die Markenanmeldung als zurückgenommen betrachtet und nicht eingetragen. Der Anmelder hat beim DPMA einen Antrag auf Wiedereinsetzung gestellt, welcher von diesem aber abgelehnt wurde.
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Dieses Wochenende steht das Onlineangebot des DPMA nicht zu Verfügung. Damit die aktuellen Änderungen hinsichtlich des Patentverfahrens implementiert werden können, wird auch das Internetangebot überarbeitet und ist in der Zeit von Samstag, den 22.01.2011 ab 00.00 Uhr bis Sonntag, den 23.01.2011, ca. 24.00 Uhr offline. Ab Montag
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Einige Kollegen sind offenbar sehr fleißig und haben selbst an Silvester noch Marken beim DPMA angemeldet. Es sind zwar nur 2 Markenanmeldungen aber immerhin. Da gibt es zwei Varianten, entweder ist der Mandant kurzfristig auf eine brillante Idee gekommen, oder das Abarbeiten der noch offenen Aufträge hat
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