The Archives
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Markenrecht
Schutzfähigkeit der Bildmarken
Gefühlt würde ich sagen, dass das DPMA in den letzten Monaten sehr streng entscheidet, was die Schutzfähigkeit von Wort-/Bildmarken angeht. Entgegen der früheren Praxis der Prüfer reichen oft sogar umfangreichere grafische Ausgestaltungen nicht, um die bezüglich der Wortbestandteile  bestehenden absoluten Schutzhindernisse zu beseitigen.
In einigen Fällen kann den Anmeldern nur empfohlen werden gegen solche Entscheidungen des [...] -
Markenrecht
Schlafender DPMA Prüfer
Manchmal diskutiert man mit den Prüfern des DPMA über Kleinigkeiten im Klassenverzeichnis und die Klassifizierung,insbesondere von modernen Waren oder Dienstleistungen oder gar innovativen Produkten ist manchmal sher fragwürdig. Wenn man im Rahmen einer Recherche dann solche Klassenverzeichnisse findet, muss man einfach staunen.
Klasse 07:
Hydraulikaggregate, bestehend aus Ölbehälter, E-Motor, Pumpen, Hydraulikfiltern, Kühler, Niveau und Temperaturüberwachungsgeräten, Hydraulikventilen, hydraulischen [...] -
Markenrecht
Law-Blog als Marke gelöscht
In den letzten Tagen wurde berichtet, dass das Marke „Law Blog“ des Kollegen Udo Vetter auf Antrag eines weiteren Kollegen gem. § 50 Markengesetz vom DPMA gelöscht wurde. Noch ist diese Entscheidung nicht rechtskräftig und der Kollege Vetter überlegt wohl noch, ob er gegen die Entscheidung vorgehen möchte.
Grundsätzlich würde ich dem Kollegen ja abraten, denn [...] -
Markenrecht
Slogan Vorsprung durch Technik darf Marke werden
Nachdem ich hier im Blog in der letzten Zeit immer wieder über Slogan berichtet haben, die bei der Anmeldung durchgefallen sind, möchte ich natürlich auch ein Urteil erwähnen, welches die Schutzfähigkeit des Slogans „Vorsprung durch Technik“ bestätigt hat.
Der Werbeslogan der Audi AG ist bekannt und hat sich durch seine dauerhafte und regelmäßige Verwendung bereits eingeprägt, [...] -
Markenrecht
Aus für Markenurkunde in Papierform
Das Europäische Markenamt (HABM) hat dieses Jahr bereits mehrfach sein elektronisches Anmeldeverfahren verbessert und den Service ausgeweitet. Konsequent setzt das HABM dabei auf papierlose Kommunikation, so dass nach der elektronischen Anmeldung sämtliche Schreiben seitens des Amtes innerhalb des sogenannten „mypage“-System elektronisch übermittelt werden und unsererseits auch auf diesem Weg geantwortet werden kann.
Damit ist das Europäische [...] -
Allgemein
Unterwasserfahrrad
Im Rahmen einer Geschmacksmusterrecherche für einen Mandanten habe ich heute ein interessantes Geschmacksmuster aus dem Jahr 2007 entdeckt. Eine Erfinderin aus München hat ein Unterwasserfahrrad angemeldet und einige sehr aufschlussreiche Bilder hinterlegt.
Ich kann mir zwar nicht ganz vorstellen, für was ein solches Gefährt geeignet sein soll so vermute ich jedoch, dass es ziemlichen Spaß im [...]
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Markenrecht
Obstland keine Marke mehr
Die Wortmarke „Obstland“ war seit dem 25. Januar 1999 für die Waren
„Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren und Fruchtmuse; Honig, Müsli, Cerealien; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten, insbesondere aus Intensivkulturen und Gewächshäusern; frisches Obst und Gemüse, insbesondere aus Intensivkulturen und Gewächshäusern; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und [...] -
Markenrecht
DPMA informiert über Gesetztesänderungen
Auf den Seiten des DPMA wird aktuel über eine Gesetzesänderung informiert, die zum 1. Oktober 2009 in Kraft tritt. Dabei sollen zwei Punkte hier angesprochen werden.
Anmeldegebühren für Patente
Die Anmeldegebühr für elektronisch eingereichte Patentanmeldungen wird von 50 EUR auf 40 EUR gesenkt. Umfasst eine Patentanmeldung mehr als 10 Ansprüche, erhöht sich die Anmeldegebühr [...] -
Markenrecht
Neue Praxis des DPMA zur Niederlegung der Inlandsvertretung
In der Vergangenheit gab es immer wieder ein Problem, wenn der im Register eingetragene Vertreter des Markeninhabers sein Mandat niederlegen wollte. Gründe kann es dafür ja verschiedene geben. Eine Niederlegung wurde vom DPMA nur dann akzeptiert, wenn ein neuer Vertreter benannt wurde. Somit war es teilweise unmöglich aus dieser Verantwortung herauszukommen.
Mit Beschluss vom 11. Februar [...] -
Markenrecht
Markenanmeldung wirklich Express in 9 Tagen
Heute haben wir die Urkunde für die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke unseres Mandanten erhalten, die wir noch nicht wirklich erwartet haben.
Die Marke wurde von uns am 22. Juni 2009 elektronisch an das DPMA übermittelt und entsprechend der Eintragungsurkunde am 1. Juli 2009 bereits registriert. Das sind lediglich 7 Arbeitstage und das obwohl keine Beschleunigungsgebühr bezahlt wurde [...]
