The Archives
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Markenrecht
Neue Domains und schon Streit
Die neuen Domains waren noch gar nicht auf dem Markt, da hatten wir schon die ersten Fällte der Art von Probleme auf dem Tisch, die sich aufgrund der Art und Weise der Vergabe durch die Denic ankündigten. Markeninhaber wollten verhindern, dass Ihre Marken, die sehr kurz sind und den neuen Domains entsprechen von Dritten eventuell [...]
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Allgemein
Vorsicht vor neuen .de Domain
10.22.09 | Permalink | 2 CommentsNeue einstellige, zweistellige und Zifferndomains mit KonfliktÂpotential im Markenrecht – Vorsicht mit „a.de“ oder „007.de“
Düsseldorf, 19.10.2009 – Die deutsche Domain-Verwaltung DENIC ermöglicht ab 23.Oktober die Registrierung von ein- und zweistelligen Second-Level-Domains wie „a.de“ oder „xy.de“. Zudem werden reine Ziffern-Domains wie „1.de“ oder „007.de“ freigegeben. Experten rechnen mit einem Registrierungsboom auf hochwertige Domainnamen, immerhin können Kurznamen [...] -
Markenrecht
Streit um Domainnamen ahd.de
In der heute veröffentlichen Pressemitteilung des BGH nimmt dieser in einem Domainstreit zur Frage des Löschungsanspruchs Stellung und lehnt diesen ab. Abzuwartenbleibt nun die genaue UrteilsbegrĂĽndung, aber der Mitteilung ist zu entnehmen, dass dder I. Zivilsenat in dem “Halten” einer Domain noch keine Verletzungshandlung sieht. Zudem lehnte das Gericht auch die Ansicht ab, das weitere [...]
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Markenrecht
Com Adresse = deutsches Markenrecht
Die Eintragung einer com-Domain geht weit ĂĽber den Vertrieb in einer bestimmten Region (hier den Golfstaaten) hinaus, denn ie nicht (mehr) national gebundene .com- Domain wird im internationalen Geschäftsverkehr genutzt. Bei Zugrundelegung “commercial effect”- Tests hätte es nahe gelegen, die TLD .ae der Vereinigten Arabischen Emirate zu wählen.
Wer eine .com-Adresse verwendet, gibt damit den Eindruck, [...] -
Markenrecht
Parking-Anbieter haften nicht
Vor dem Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 28.11.2007, Az.: 2a O 176/07) war zu klären, ab wann eine Domainbörse bei einer auftretenden Rechtsverletzung haftet. Im hier streitigen Fall wurde eine Domainbörse abgemahnt und aufgefordert eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Der Grund hierfür wurde darin gesehen, dass unter einer geparkten und zum Verkauf angebotenen Domain es durch [...]
