Wir hatten bereits darüber berichtet, dass Microsoft in den USA die Markenanmeldung von Apple bezüglicher der Bezeichnung „App Store“ beim USPTO mit dem Argument angreift, dass die Bezeichnung keine Unterscheidungskraft besitzt. Nun wurde bekannt, das Microsoft und drei seiner wichtigsten mobilen Partner – HTC, Nokia und Sony
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Am 1. April 1996 begann das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) offiziell seine Arbeit mit der ersten Markenanmeldung und konnte daher nun sein 15 jähriges Bestehen feiern. Das Amt wurde Anfang 1996 gegründet, aber der Anmeldetag für die ersten Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken wurde auf 1. April dieses
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Apple hat seine europäische Marke „Apple“ verloren, denn die Wortmarke „itunes“ (Reg.: 001917012) aus dem Jahr 2000 wurde versehentlich nicht verlängert. Nachdem das Unternehmen versäumt hat, die Verlängerung seiner Marke beim Europäischen Markenamt (HABM) zu beantragen und die Zahlung der Verlängerungsgebühr vorzunehmen, hat das HABM nun die
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Der Gründer von Wikileads hat ja gerade erhebliche Probleme mit der Justiz, aber optimistisch wie er ist – vielleicht hat er ja auch schon geheime Dokumente die seine Unschuld beweisen – denkt er an die Zukunft und hat seinen Namen als Marke angemeldet. In Großbritannien und beim
.:: weiterlesen ::. →Gute Nachrichten für Unternehmen, denn die Gebühren für die Anmeldung von Gemeinschaftsmarke sollen erheblich gesenkt werden. Angesichts des Schutzumfanges für das Gebiet aller 27 Mitgliedsstaaten sind die Gebühren dann sehr gering. Der von der Europäischen Kommission in Brüssel geleitete Ausschuss für Gebühren genehmigte ein Maßnahmenpaket zur Senkung
.:: weiterlesen ::. →In seiner aktuellen Ausgabe der Alicante News infomiert das HABM darüber, dass sich die Finanzkrise auch auf die Anzahl der Gemeinschaftsmarken auswirkt. So sind wohl in der zweiten Hälte des Jahres die Anmeldungen zurückgegangen, genauere Daten will das Amt aber noch veröffentlichen. Insgesamt sei die Anzahl der
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