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Artikel mit dem Stichwort ‘Bildmarken’

Bildmarken die zu ähnlich sind – Porsche vs. Zuffenhausen

In der Entscheidung des HABM über einen Widerspruch aus dem Porschelogo gegen eine jüngere Marke verwies das Amt darauf, dass bei Übernahme von Kernelementen in einem jüngeren Logo die Ähnlichkeit in bildlicher Hinsicht sehr groß sein kann. Bei dem vorliegenden Vergleich kam zusätzlich noch eine begriffliche Ähnlichkeit

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Schutzfähigkeit der Bildmarken

Gefühlt würde ich sagen, dass das DPMA in den letzten Monaten sehr streng entscheidet, was die Schutzfähigkeit von Wort-/Bildmarken angeht. Entgegen der früheren Praxis der Prüfer reichen oft sogar umfangreichere grafische Ausgestaltungen nicht, um die bezüglich der Wortbestandteile  bestehenden absoluten Schutzhindernisse zu beseitigen. In einigen Fällen kann

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