The Archives
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Markenrecht
Schutzfähigkeit der Bildmarken
Gefühlt würde ich sagen, dass das DPMA in den letzten Monaten sehr streng entscheidet, was die Schutzfähigkeit von Wort-/Bildmarken angeht. Entgegen der früheren Praxis der Prüfer reichen oft sogar umfangreichere grafische Ausgestaltungen nicht, um die bezüglich der Wortbestandteile bestehenden absoluten Schutzhindernisse zu beseitigen.
In einigen Fällen kann den Anmeldern nur empfohlen werden gegen solche Entscheidungen des [...] -
Markenrecht
Aus für Markenurkunde in Papierform
Das Europäische Markenamt (HABM) hat dieses Jahr bereits mehrfach sein elektronisches Anmeldeverfahren verbessert und den Service ausgeweitet. Konsequent setzt das HABM dabei auf papierlose Kommunikation, so dass nach der elektronischen Anmeldung sämtliche Schreiben seitens des Amtes innerhalb des sogenannten „mypage“-System elektronisch übermittelt werden und unsererseits auch auf diesem Weg geantwortet werden kann.
Damit ist das Europäische [...] -
Markenrecht
Weiterhin rückläufige Anmeldezahlen
Auch diesen Monat zeigt die Statistik des HABM, dass weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet werden.
Mai 2009
Mai 2008
Unterschied
Markenanmeldungen eingegangen
6625
7443
-11 %
Markenanmeldungen veröffentlicht
5828
7993
-27 %
Gemeinschaftsmarken registriert
6497
6107
6 %
Gemeinschaftsmarken erneuert
1473
1247
18 %
Geschmacksmusteranmeldungen eingegangen
4809
3768
28 %
Geschmacksmusteranmeldungen veröffentlicht
5072
7110
-29 %
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Wettbewerbsrecht
Besserer internationaler Designschutz
Am 18. Juni 2009 hat der Deutsche Bundestag zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet und damit das deutsche Geschmacksmustergesetz modernisiert und gleichzeitig die Voraussetzungen für die Ratifikation der Genfer Akte geschaffen. Letztere ändert das Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle und passt es den heutigen Anforderungen an.
Mit den neuen Gesetzen wird [...] -
Allgemein
Weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet
Weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet.
Wie der aktuellen Statistik des HABM zu entnehmen ist, sind die Anmeldezahlen für Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster rückläufig. Der Rückgang bei Markenanmeldung ist besonders stark und betrug im Vergleich zum Januar des letzten Jahres 25%.
Jan 08
Jan. 09
Markenanmeldungen übermittelt
7356
5507
-25
Markenanmeldungen veröffentlicht
4755
6655
40
Marken neu registriert
5133
7608
48
Verlängerungen
1482
2020
36
EU-Geschmacksmuster übermittelt
3344
3597
-8
EU-Geschmacksmuster übermittelt
3451
5310
54
Spannend die Frage nach den Ursachen. Gehen den Firmen die [...]
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Markenrecht
Neue Webseite des DPMA
Am Freitag (29.02.2008) war ich doch recht überrascht, als ich auf die Seiten des Deutschen Paten- und Markenamtes ging und dort einen komplett neu gestalten Auftritt vorfand. Da musste ich mir doch etwas Zeit nehmen und einmal nur so zu surfen und die Seiten „kennenzulernen“. Die Übersichtlichkeit der Seite ist auf jeden Fall besser geworden [...]
