Bei jeder Markenanmeldung muss seitens des Anmelders ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis angegeben werden, welches die entsprechenden Waren und/oder Dienstleistungen enthält, die später vom Markenschutz der registrierten Marke erfasst werden sollen. Diese Angaben sind einerseits hinsichtlich möglicher Kollisionen mit älteren Schutzrechten wichtig und können bei entsprechender Formulierung Widersprüche
.:: weiterlesen ::. →Nachdem heute der Tag des Geistigen Eigentums vom BDI und dem Markenverband in Berlin durchgeführt wurde und dort das Europäische Markenamt (HABM) bei den markenrechtlichen Themen im Vordergrund stand, soll auch das Deutsche Markenamt (DPMA) nicht zu kurz kommen. Mithilfe der Onlinedatenbank des DPMA sind verschiedene Informationen
.:: weiterlesen ::. →Das Bundespatentgericht musste in einer aktuellen Entscheidung über die Schutzfähigkeit der Bezeichnung “clever kitchen” entscheiden, nachdem das DPMA die Eintragung abgelehnt hat und der Anmelder mutig Rechtsmittel einlegte. Die Eintragung wurde seitens des DPMA abgelehnt, weil der angemeldeten Marke für die bezeichneten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft
.:: weiterlesen ::. →Gefühlt würde ich sagen, dass das DPMA in den letzten Monaten sehr streng entscheidet, was die Schutzfähigkeit von Wort-/Bildmarken angeht. Entgegen der früheren Praxis der Prüfer reichen oft sogar umfangreichere grafische Ausgestaltungen nicht, um die bezüglich der Wortbestandteile bestehenden absoluten Schutzhindernisse zu beseitigen. In einigen Fällen kann
.:: weiterlesen ::. →Das Europäische Markenamt (HABM) hat dieses Jahr bereits mehrfach sein elektronisches Anmeldeverfahren verbessert und den Service ausgeweitet. Konsequent setzt das HABM dabei auf papierlose Kommunikation, so dass nach der elektronischen Anmeldung sämtliche Schreiben seitens des Amtes innerhalb des sogenannten „mypage“-System elektronisch übermittelt werden und unsererseits auch auf
.:: weiterlesen ::. →Auch diesen Monat zeigt die Statistik des HABM, dass weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet werden. Mai 2009 Mai 2008 Unterschied Markenanmeldungen eingegangen 6625 7443 -11 % Markenanmeldungen veröffentlicht 5828 7993 -27 % Gemeinschaftsmarken registriert 6497 6107 6 % Gemeinschaftsmarken erneuert 1473 1247 18 % Geschmacksmusteranmeldungen eingegangen 4809 3768 28
.:: weiterlesen ::. →Am 18. Juni 2009 hat der Deutsche Bundestag zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet und damit das deutsche Geschmacksmustergesetz modernisiert und gleichzeitig die Voraussetzungen für die Ratifikation der Genfer Akte geschaffen. Letztere ändert das Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle und passt es
.:: weiterlesen ::. →Weniger Gemeinschaftsmarken angemeldet. Wie der aktuellen Statistik des HABM zu entnehmen ist, sind die Anmeldezahlen für Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster rückläufig. Der Rückgang bei Markenanmeldung ist besonders stark und betrug im Vergleich zum Januar des letzten Jahres 25%. Jan 08 Jan. 09 Markenanmeldungen übermittelt 7356 5507 -25 Markenanmeldungen
.:: weiterlesen ::. →Am Freitag (29.02.2008) war ich doch recht überrascht, als ich auf die Seiten des Deutschen Paten- und Markenamtes ging und dort einen komplett neu gestalten Auftritt vorfand. Da musste ich mir doch etwas Zeit nehmen und einmal nur so zu surfen und die Seiten „kennenzulernen“. Die Übersichtlichkeit
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