Nachdem der EUGH in der Vorabentscheidung bereits die Auffassung des BGH bestätigt hatte, hat letzterer nun konsequent in dem zugrundeliegenden Verfahren die Markenverletzung durch Verwendung einer Marke als Google-Adwords verneint. Dies insbesondere auch wenn, die Anzeige identische Waren oder Dienstleistungen bewirbt. Dabei haben die Richter berücksichtigt, dass
.:: weiterlesen ::. →Heute hat der Europäische Gerichtshof eine seiner ersten Entscheidung zu den Adwords-Anzeigen von Google getroffen. Gegenstand war dabei ein französisches Verfahren. Die Richter haben in diesem Zusammenhang entschieden, dass Google dadurch, dass es Werbenden die Möglichkeit bietet, Schlüsselwörter zu kaufen, die Marken von Mitbewerbern entsprechen, nicht das
.:: weiterlesen ::. →Bereits in der Vergangenheit wurde darüber berichtet, dass die Firma Psion an dem zwischenzeitlich sehr bekannten und rege genutzten Begriff „netbook“ für kleinere Notebooks Markenrechte anmeldet. Nun hat Google auch darauf reagiert und sperrt diesen Begriff als Adword in seinem Werbedienst. Unstreitig ist Psion Inhaber einer Gemeinschaftswortmarke
.:: weiterlesen ::. →In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im Rahmen der von der Suchmaschine Google eröffneten Möglichkeit der Werbung mit sog. AdWord-Anzeigen befasst. In zwei Sachen hat
.:: weiterlesen ::. →Immer noch heiß diskutiert und leider nicht abschließend entschieden ist die Frage, ob die Verwendung bzw. der Nichtausschluss von fremden Kennzeichen (Marken oder Firmennamen) bei der Schaltung von Google AdWords eine Markenrechtsverletzung darstellt oder zumindest wettbewerbswidrig ist. Nun hat das Kammergericht Berlin in seinem Urteil vom 26.09.2008
.:: weiterlesen ::. →Eine sehr beliebte Online-Marketingmaßnahme ist das Werben auf den Webseiten von google.com mit so genannten AdWords. Dabei kann der Werbetreibende anhand von Stichwörtern bestimmen, bei welchen Suchanfragen seine Anzeige eingeblendet wird. Diese Anzeige wird in einem farblich abgesetzten und durch das Wort „Anzeige“ bezeichneten Bereich veröffentlicht und
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