Fragen zu Ihrer Marke: 030 200 50 720

  • Bildmarken

    Das sind die aktuell letzten 100 Wort-/Bildmarken, die beim DPMA angemeldet wurdem. Es sind schöne Logos dabei - aber auch Beispiele, bei denen eine Wortmarke die sinnvoller Option gewesen wären.

    Marken anmelden

  • Werbeanzeigen als Marke.

    Hier hat die FWS GmbH anscheinend Ihre doch ganz witzige Werbekampange als Marken registrieren lassen. Wobei die eigentliche Dienstleistungsklasse 35 für Werbung nicht enthalten ist. Aber vielleicht sollen die Motive auf Kleidungsstücke aufgedruckt werden, denn die Klasse 25 ist bei der Anmeldung mit angegeben wurden.

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  • Balthasar-Neumann-Preis genießt Werktitelschutz
    Die Durchführung einer Preisverleihung in regelmäßigen Abständen stellt ein werktitelschutzfähiges „sonstiges vergleichbares Werk“ i.S.v. § 5 Abs. 3 MarkenG dar. Die Bezeichnung „Balthasar-Neumann-Preis“ ist auch ein schutzfähiger, hinreichend unterscheidungskräftiger Werktitel....
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  • Stuttgart 21 sag Nein zum JA – BGH sagt auch JA
    Pünktlich zum Volksentscheid in Baden Württemberg hat sich der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) auch mit dem Bahnhofsbau in Stuttgart. Vielleicht in Vorwegnahme des am Sonntag zu erwartenden Ergebnisses hat...
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  • HTC hat ein Pornoproblem
    Der Smartphone Markt ist heiß umkämpft und regelmäßig liest man von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Unternehmen bei denen es um Marken-, Patent- oder anderen Schutzrechten geht. In letzter Zeit haben die...
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[f200] ASG Rechtsanwälte GmbH
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
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  • Netzorange ./. Orange – ORANGE ist die Welt Netzorange ./. Orange – ORANGE ist die Welt
    Trotz des Umstandes das die Marke „Orange“ in Deutschland von der Inhaberin nicht im Telekommunikationsbereich benutzt wird, genügt es für eine gesteigerte Kennzeichnungskraft dieser EU-Marke nach Ansicht des Gerichtes, dass in einzelnen Ländern – hier wohl Großbritannien und Österreich –...
  • REVITALIQUE vs. VITALIQUE REVITALIQUE vs. VITALIQUE
    Die Benutzung einer Marke ist für deren Erhalt und Durchsetzbarkeit von essentieller Bedeutung, insbesondere wenn die sogenannte Benutzungsschonfrist abgelaufen ist. Das deutsche und europäische Markenrecht sieht zwar im Gegensatz zum US-Markenrecht keine amtsseitige Löschung vor, wenn die Marke nicht genutzt...
  • Vitalis vs. Sankt Vitalis Vitalis vs. Sankt Vitalis
    In einer aktuellen Entscheidung des BPatG hatte dies über die Marken „Vitalis“ und „Sankt Vitalis“ zu entscheiden und kam dabei trotz des Umstandes, dass die ältere Marke vollständig in der jüngeren Marke enthalten ist, zu dem Ergebnis, dass keine Verwechslungsgefahr...

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