Streitwert Abmahnung
Immer wieder gibt es Diskussionen im Zusammenhang mit dem Streitwert bei einer Abmahnung bzw. eine Einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht. Hier …Read the Rest
Wettbewerbsrecht
Bahn mahnt ab
Wie heute auf verschiedenen Webseiten zu lesen war, wurde der Blogbetreiber von Netzpolitik.org von der Deutschen Bahn AG abgemahnt, weil …Read the Rest
Made in Germany nur wenn Made in Germany
Seitens des von der Wettbewerbszentrale angegriffenen Unternehmen wurde in einem an Groß- und Einzelhändler gerichteten Katalog 2008 Messer mit Logo …Read the Rest
Gewinnabschöpfung
Mit der Reform des UWG im Jahr 2004 wurde ein Gewinnabschöpfungsanspruch eingeführt. Dieser regelt in § 10 UWG den Einzug …Read the Rest
Fliegender Gerichtsstand muss landen
Im Bereich des Gewerblichen Rechtschutzes gibt es den sogenannten fliegenden Gerichtsstand. Diese dem § 32 ZPO entnommene Regel ist dahingehen …Read the Rest
Konferenz Know-how Schutz
Am Donnerstag habe ich an einer Konferenz zum Thema „Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten“ im Deutschen Patent- und Markenamt in Berlin …Read the Rest
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan …Read the Rest
Telefonnummer nicht zwingend im Impressum
Auf Anfrage des deutschen Bundesgerichtshofes hat der EuGH heute eine immer wieder strittige Frage im Zusammenhang mit den Informationspflichten im …Read the Rest
Impressum vom BMJ erklärt
Ein interessantes neues Angebot wird auf der Webseite des Bundesjustizministeriums (www.bmj.de/musterimpressum) angeboten. Dort wird seit kurz ein umfangreicher Leitfaden zur …Read the Rest
BGH fragt EuGH wegen Versendekosten
Endlich ist beim BGH eine Frage zur Entscheidung angekommen, die im Onlinehandel bereits seit Umsetzung der Fernabsatzrichtlinie für Unsicherheit führte. …Read the Rest
