Wie das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 8. November 2011 (I-20 U 42/11) entschied liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, wenn beispielsweise ein Foto als sogenannter „embedded Content“ in einer Webseite eingebunden wird. Damit weicht das Gericht insoweit von seiner Rechtsprechung bezüglich des Einbindens eines einfachen Linkes ab.
.:: weiterlesen ::. →Pünktlich zum Volksentscheid in Baden Württemberg hat sich der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) auch mit dem Bahnhofsbau in Stuttgart. Vielleicht in Vorwegnahme des am Sonntag zu erwartenden Ergebnisses hat er seinen urheberrechtlichen Segen zu diesem Projekt gegeben. Gestritten haben sich die Erben des Architekten und die
.:: weiterlesen ::. →Im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Berliner Gericht kürzlich bestätigt, dass der US- Konzern für Rechtsverstöße die auf einem bei blogger.com genistet Blog veröffentlichten Beitrag haftet. Auf blogger.com können Dritte eine Subdomain nutzen, um eigene Inhalte zu veröffentlichen. Dabei werden die Inhalte durch den angemeldeten Nutzer
.:: weiterlesen ::. →Nach dem OLG Düsseldorf (Beschluss vom 15.11.2007) unterfallen Texte mit lediglich beschreibendem Charakter in einer werblichen Darstellung nicht dem Urheberrechtsschutz. In dem von den Richtern zu beurteilenden Fall beschrieb die Antragstellerin die von ihr angebotenen Dienstleistungen. Diese wurden von der Antragsgegnerin übernommen. Die Richter lehnten eine Urheberrechtsverletzung
.:: weiterlesen ::. →Heute musste der Bundesgerichtshof (I ZR 69/08) über die Frage entscheiden, ob Google auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn die Firma auf Ihrer Suchmaschine urheberechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern (Thumbnails) veröffentlicht. Diese Möglichkeit bietet google bei der speziellen Suche nach Bildern an, denn dann werden nach Eingabe
.:: weiterlesen ::. →Wie das Landgericht Hamburg heute in einem Urteil entschied, hat der Sänger Bushido in 13 seiner Songs urheberrechtlich geschützte Teile anderer verwendet. Der Plagiatsvorwurf wurde damit von den Richtern in diesen Fällen bestätigt und der Sänger zu Schadenersatz verurteilt. Außerdem ordneten die Richter an, dass elf Alben,
.:: weiterlesen ::. →Neben vielen Entscheidungen die sich mit der Haftung von Banken und Finanzberatern beschäftigen oder solchen aus dem Mietrecht gibt es auch dieses Jahr wieder höchstrichterliche Entscheidungen die für den Bereich Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht interessant sind. Im Folgenden werden die Termine für die ersten 6 Monate in
.:: weiterlesen ::. →Bei einem Streit zwischen Köchen erwartet man eher etwas im Zusammenhang mit – wo schmeckt es besser oder welcher Stern ist berechtigt – aber im konkreten Fall stritten sich zwei Onlineplattformen, die jeweils Rezepte veröffentlichen. Einerseits handelt es sich um die Webseite Marions-Kochbuch.de auf der verschiede Rezepte
.:: weiterlesen ::. →Zwischen den beiden Sozial-Plattformen gab es in letzter Zeit immer wieder Streit und es waren mehrere Klagen in den USA und Deutschland anhängig. Gegenstand dieser Streitigkeit war der Vorwurf von Facebook, StudiVZ sein ein Plagiat und habe wesentliche Teile des Quellcodes übernommen. Nun haben die beiden Mitbewerber
.:: weiterlesen ::. →Der Fotografenverband FREELENS hat vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung (AZ 312 O 411/09) gegen die Heinrich Bauer Achat KG erwirkt. Dabei wollte der Interessenverband der Fotografen geklärt wissen, ob der vom Heinrich Bauer-Verlag herausgegebene Rahmenvertrag für Fotografen, durch die darin verwendete Buy-out – Klausel gegen
.:: weiterlesen ::. →
