Im Jahr 2003 wurde die Marke „Hausfee“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reinigungen eingetragen. Bei der damaligen Prüfung war das DPMA großzügig bei der Bewertung der Schutzfähigkeit der Bezeichnung. Aufgrund eines Löschungsantrages musste das Amt die Frage allerdings noch einmal bewerten. Eingetragen wurde die
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Bekanntermaßen hat Apple seine Markenfamilie rund um das „i“ aufgebaut, beispielsweise sollen IPhone, IPod, IPad oder ITunes genannt werden. Die Marken der Topseller von Apple haben den gleichen Aufbau – sie beginnen mit einem „I“ dem jeweils ein beschreibender Zusatz folgt. Bisher hatte Apple mit seinen Markenanmeldungen
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Auf unserer Fristverlängerungsersuchen gegenüber dem japanischen Markenamt (JPO) erhielten wir einen netten Ostergruß aus Japan zurück. Dieser ist sogar multilingual und teilweise deutsch. “Thanks for your letter. Vielen Dank. Happy Eastern.”
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In einem aktuellen Verfahren vor dem Bundespatentgericht ging es um eine Bildmarke, die lediglich aus einem Biber bestand. Die Marke war für neben Dienstleistungen der Klassen 36 und 42 für die folgenden Waren angemeldet wurden: Klasse 16: Bilder; Bücher; Kalender; Kataloge; Papier; Prospekte; Zeichnungen; Zeitschriften Das Amt
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Es gibt zwischenzeitlich ja ganz neue Berufe und der „Fashionblogger“ gehört sicher dazu. Blogger die über Mode, Trends und VIPs berichten und dabei berühmt werden, können eine riesige Leserschaft mobilisieren. Schnell haben auch die Werbetreibenden erkannt, dass diese Blogger für ihr Marketing sehr interessant sind. Mehrere dieser
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Die aktuelle Situation in den USA läuft darauf hinaus, dass sich das Weiße Haus und der Kongress nicht über den Haushaltsplan für 2011 einigen können und der US-Regierung ab morgen kein Geld mehr zur Verfügung steht. Damit kann die Regierung Ihren Aufgaben nicht mehr im vollen Umfang
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Während der italienische Ministerpräsident versucht die unabhängige Justiz im Land durch Reformen an die Leine zu nehmen und möglichst viel Sand ins Getriebe zu streuen und so hofft, die Verfahren gegen ihn selber zu verzögern, scheint das italienische Markenamt erkannt zu haben, dass eine funktionierende Verwaltung ein
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Am 1. April 1996 begann das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) offiziell seine Arbeit mit der ersten Markenanmeldung und konnte daher nun sein 15 jähriges Bestehen feiern. Das Amt wurde Anfang 1996 gegründet, aber der Anmeldetag für die ersten Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken wurde auf 1. April dieses
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Apple hat seine europäische Marke „Apple“ verloren, denn die Wortmarke „itunes“ (Reg.: 001917012) aus dem Jahr 2000 wurde versehentlich nicht verlängert. Nachdem das Unternehmen versäumt hat, die Verlängerung seiner Marke beim Europäischen Markenamt (HABM) zu beantragen und die Zahlung der Verlängerungsgebühr vorzunehmen, hat das HABM nun die
.:: weiterlesen ::. →Regelmäßig möchten Unternehmen Marken anmelden, die sich sehr stark an beschreibenden Begriffen orientieren und somit einen unmittelbaren Zusammenhang zu den Waren oder Dienstleistungen herstellen. Bereits vor der Anmeldung spielt dieses Thema eine Rolle, da zu beurteilen ist, ob die Marke überhaupt schutzfähig ist oder mangels Unterscheidungskraft nicht
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