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Archiv für die Kategorie ‘Markenrecht’

Das Rotlichtviertel im Netz öffnet seine Tore

Nachdem bereits über die neuen Top-Level-Domains berichtet wurde, die es im kommenden Jahr Markeninhaber ermöglichen, ihre eigene Marke als Domainendung zu beantragen, beginnt bereits ab 7. September 2011 die Vorregistrierung für die .xxx TLD. Dieser explizit für die Erotikbranche geschaffene Domainbereich wird von dem Firma ICM Registry

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Neue gTld als Herausforderung für Markeninhaber

Die Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) ist verantwortliche für die Organisation und Verwaltung von Domains. Am 20. Juni 2011 entschied die ICANN nach mehreren Anläufen, die Anzahl der generischen Top-Level-Domains (gTLDs) wie .com oder.biz zu erweitern. Zukünftig wird fast jedes Wort in jeder Sprache als

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EUGH zur Verantwortung von Ebay bei Markenverletzungen

In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des EUGH zum Urteil in Sachen (L’Oréal u. a. / eBay) werden erste Ausführungen zur Verantwortung von Betreibern von Internet-Markplätzen ala ebay ausgeführt.   eBay betreibt einen globalen elektronischen  Marktplatz im Internet, auf dem  natürliche und juristische Personen ein breites Spektrum an

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Dämpfer für Apples Markenschutz „App Store“

Dämpfer für Apples Markenschutz „App Store“

Hier im Blog wurde bereits mehrfach über die Pläne von Apple berichtet, die Bezeichnung „App Store“ als Wortmarke schützen zu lassen. Dabei war einerseits die US-Markenameldung, die EU-Markenanmeldung und zuletzt auch eine DE-Markenanmeldung bereits erwähnt wurden. Keine dieser Marken ist bisher registriert, sondern befinden sich noch im

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Apple schützt die Zahl „280“ als Marke ?

Apple schützt die Zahl „280“ als Marke ?

Letzte Woche wurde beim US-Markenamt (USPTO) eine neue Wort-/Bildmarke eingetragen, die die Zahl 280 beinhalten. Das Logo gibt dabei einen Kartenausschnitt wieder, der die Firmenzentrale des Unternehmens in Cupertino an der Interstate 280 zeigt. Genau an der Stelle, an der Apple seinen Hauptsitz hat befindet sich auf

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Startup muss Rebranden wegen Markenverletzung

Startup muss Rebranden wegen Markenverletzung

Nachfolgernder Fall spielt zwar in Australien, könnte sich aber genauso bei uns in Deutschland ereignet haben und offenbart die Risiken einer Unternehmensgründung ohne sich bei der Namenswahl professionell beraten zu lassen. Das in Melbourne ansässige Unternehmen Beautyscoop musst auf Grund einer Markenverletzung seinen Namen kurz nach der

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GfK-Konsumentenstudie belegt: Marken sind Eigenmarken überlegen

Marken sind aus Sicht der Konsumenten qualitativ deutlich hochwertiger, emotionaler und unverwechselbarer als die Eigenmarken des Handels. Dies zeigt die aktuelle, repräsentative Studie “Marken und Eigenmarken 2011″, die GfK im Auftrag des Markenartikelverbandes Promarca unter 1000 Schweizerinnen und Schweizern durchgeführt hat. Den einzigen Vorteil, den Shopper in

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Domainrechtsstreitigkeiten ohne fliegenden Gerichtsstand?

Domainrechtsstreitigkeiten ohne fliegenden Gerichtsstand?   Der fliegende Gerichtsstand hat sich insbesondere bei internetbezogenen Streitigkeiten in den letzten Jahren entwickelt und führt nicht nur bei Wettbewerbsstreitigkeiten, sondern auch bei Markenverletzungen die sich aus Domainbezeichnungen ergeben dazu, dass sich der Abmahnende aussuchen kann, welches Gericht er für die Einstweilige

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Berliner Landgericht bestätigt Haftung von Google für blogger.com

Im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Berliner Gericht kürzlich bestätigt, dass der US- Konzern für Rechtsverstöße die auf einem bei blogger.com genistet Blog veröffentlichten Beitrag haftet. Auf blogger.com können Dritte eine Subdomain nutzen, um eigene Inhalte zu veröffentlichen. Dabei werden die Inhalte durch den angemeldeten Nutzer

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Neue Herausforderung für Markeninhaber im Internet durch nTld

Neue Herausforderung für Markeninhaber im Internet durch nTld

Wie die international Internetverwaltung ICANN jetzt bekannt gegeben hat, werden im kommenden Jahr tatsächlich die neuen Domain-Endungen zugelassen. Es war bereits länger darüber diskutiert wurden, aber jetzt ist die Entscheidung gefallen und die entsprechenden Anträge auf Zuteilung einer solchen neuen Endung können ab Januar 2012 gestellt werden.

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